Archiv für das Stichwort: Verbot

Verbot für BPB-Broschüre aufgehoben

Das Bundesinnenministerium hat den Vertriebsstopp für den Themenband „Ökonomie und Gesellschaft“ der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) wieder aufgehoben. Das Ministerium forderte Mitte Juli die BPB auf, das Buch vorerst nicht weiter auszuliefern, nachdem der Kapitalistenverein BDA die Publikation als einseitig kritisiert hatte. „Ich bitte Sie dringend, den Band in dieser Form nicht weiter zu […]

Umfrage: Mehrheit will Fracking-Verbot

61 Prozent aller Bundesbürger sind laut einer Umfrage von „Infratest dimap“ im Auftrag der Organisation „abgeordnetenwatch.de“ für ein vollständiges Fracking-Verbot. (Mehr dazu)

Ukraine: Lex KPU

Die Werchowna Rada – das ukrainische Parlament – hat gestern „Kommunismus und Faschismus“ zu Verbrechen erklärt, und jede diesbezügliche Propaganda und Symbolik verboten. Um den Geist und die Moral der ukrainischen Nation zu stärken. Ein Verstoß kann mit einer Haftstrafe von bis zu zehn Jahren geahndet werden. Oligarch Poroschenko muß nur noch unterschreiben.

Petition: Ausgfrackt is!

Eine bayerische Anti-Fracking-Aktivistin hat eine Petition für ein generelles und ausnahmsloses Fracking-Verbot gestartet. Sie richtet sich ausdrücklich auch gegen das von der Bundesregierung beschlossene „Fracking-Ermöglichungsgesetz“, wie es im Petitionstext heißt. Über 165.000 Menschen haben aktuell bereits unterzeichnet. Hier können auch Sie unterschreiben.

LESETIPPS: Über Ursachen, Unterstellungen und die Ukraine

BRD: Geld ist genug da Erzieherinnen fordern bessere Bezahlung. Ursache der weiterhin in etlichen Kommunen bestehenden Finanzmisere sind politische Entscheidungen. ZUM ARTIKEL Israel stemmt sich gegen Atom-Abkommen mit Iran Schon seit zwei Jahrzehnten behauptet Netanjahu, der Iran stehe kurz davor, über Atombomben zu verfügen – Beweise für diese Unterstellung lieferten die Israelis jedoch nie. ZUM […]

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