Archiv für das Stichwort: Verbot

Walfangverbot: Ausnahme für Japan?

Die Internationale Walfangkommission (IWC) trifft sich im slowenischen Portoroz zu ihrer Vollversammlung. Der Kommission gehören 90 Länder an. Seit 30 Jahren besteht das Walfangverbot. Immer wieder werden Verstöße dagegen bekannt. Jetzt hat Japan angekündigt, dass es wieder mit der Waljagd zu “wissenschaftlichen Zwecken” begonnen hat. Ein vom Internationalen Gerichtshof (IGH) im März verhängtes Walfangverbot für [...]

Regierung verbietet IS

Die Bundesregierung hat alle Aktivitäten der islamisch-faschistischen Organisation “Islamischer Staat” (IS) in Deutschland verboten. Das Verbot betrifft jede Beteiligung am IS, Propaganda in sozialen Medien, im Internet oder bei Demonstrationen sowie das Anwerben von Kämpfern. Auch das Tragen von Kennzeichen sowie Spendensammeln ist nun verboten. Das Verbot ist vor allem eine Reaktion auf die wachsende [...]

Russland: Importverbot für Schokolade

Bereits im vergangenen Jahr hatte Rußland ein Einfuhrverbot für die Schokolade der Poroschenko-Firma Roschen erlassen. Wegen Verstoßes gegen Verbraucherschutzgesetze hat Rußlands Verbraucherschutzbehörde nun ein Importverbot gegen Schokolade der ukrainischen Unternehmen AVK und Konti ausgesprochen.

Diskussion um PKK-Verbot

Wolfgang Bosbach (CDU), der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, ist gegen eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland und eine Streichung der Organisation von internationalen Terrorlisten. Er sehe “keinen grundlegenden Wandel” der PKK, sagte Bosbach der “Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung” (NRZ, Samstagsausgabe). Bosbach reagiert auf das wachsende Ansehen der PKK und eine [...]

Wuppertal: Polizei rudert zurück

Pressemitteilung des Erwerbslosenverein Tacheles vom 29.08.2014 Der Zahltag vor dem Jobcenter in Oberbarmen findet wie geplant statt! Die Polizei hebt die Verfügung gegen den Erwerbslosenverein Tacheles auf, mit der sie den Erwerbslosenprotest vor dem Jobcenter auf den Gehsteig verbannen wollte.

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