Archiv für das Stichwort: Unterdrückung

100 Jahre 1. Weltkrieg: Für Internationalismus und Frieden!

Gemeinsame Stellungnahme   der Ungarischen Arbeiterpartei (Magyar Munkáspárt) und der Partei der Arbeit Österreichs, Budapest-Wien, 28. Juli 2014 1. Vor genau 100 Jahren, am 28. Juli 1914, begann der 1. Weltkrieg durch die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien. Die österreichisch-ungarische Armee führte hierbei mit Unterstützung Deutschlands und der Türkei einen imperialistischen Agressionskrieg, durch den bisherige Herrschaftsgebiete abgesichert [...]

Kriegsverbrechen in Gaza

Mit Beginn der Bodenoffensive der israelischen Armee hat der Staatsterror gegen die palästinensische Bevölkerung weiter zugenommen. Demagogisch erklären uns die Verantwortlichen in Israel, daß man alles unternehme, um Zivilisten zu schonen. Inzwischen sind es über 500 Palästinenser, die diese Art der Schonung mit dem Leben bezahlten – und ein Ende ist derzeit nicht absehbar. Der [...]

Warum NSA und BND weiter zusammenarbeiten werden

Die Bundesregierung hat den offiziellen CIA-Stationsleiter und Vertreter der US-Geheimdienste in der amerikanischen Botschaft aufgefordert, das Land zu verlassen. Die Regierung reagiert damit auf die Enttarnung zweier US-Spione in deutschen Institutionen. Einer der beiden versorgte die US-Dienste mit Informationen aus dem Bundesnachrichtendienst (BND). Ausgerechnet Unterlagen über den NSA-Untersuchungsausschuss soll er an die USA geliefert haben. [...]

Gaucks “neue Flüchtlingspolitik”

In den letzten Wochen erntete Bundespräsident Joachim Gauck reichlich Protest mit seiner Forderung nach verstärkten Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Diese Woche versucht er offenbar mit humanitären Themen zu punkten. So forderte er eine “Wende in der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik”, es sollten “mehr Flüchtlinge” aufgenommen werden. Die Realität ist wirklich erschreckend. In diesem Jahr haben – [...]

Deutsche Medien: “Böswillig verzerrend”

In einer Stellungnahme zur Berichterstattung deutscher Medien über die Geiselnahme der israelischen Jugendlicher am 12. Juni schreibt die Gruppe “Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost” u.a.: Wir … bedauern zutiefst, daß die deutsche Presse bei ihren Berichten über die Geiselnahme von drei jungen Israelis am 12. Juni nahe Hebron den Kontext weitgehend außer Acht [...]

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