Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé
23. Mai, 201325. Mai: Bundesweite Demo in Solingen Erinnerung: Jetzt am Samstag findet in Solingen eine bundesweite Demonstration zum 20. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen statt. Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft.
80. Jahrestag der faschistischen “Bücherverbrennung”
10. Mai, 2013Der 10. Mai wird als Gedenktag an die barbarische “Bücherverbrennung” durch die Hitler-Faschisten begangen. Vor genau 80 Jahren, am 10. Mai 1933, war der Höhepunkt einer nach dem Machtantritt der faschistischen Diktatur einsetzenden monatelangen systematischen Vernichtung fortschrittlicher Literatur und Verfolgung der Autoren. Auf dem Berliner Opernplatz und in 21 anderen deutschen Universitätsstädten wurden groß inszenierte [...]
LESETIPPS: Der Staat, das Kapital und der Elefant
23. April, 2013Streitstoff Treibstoff Weil Energie die Existenz- wie Konkurrenzbedingung seines Kapitalstandorts ist, macht es sich der Staat zum energiepolitischen Anliegen, ihn mit billigem und sicherem Strom zu versorgen, damit er in der globalen Konkurrenz erfolgreich mithalten kann. ZUM ARTIKEL Vorbild für ganz China? Seit fast vier Wochen streiken rund 600 Containerarbeiter im Hafen von Hongkong. ZUM [...]
Sarrazin: UN rügt Deutschland wegen Rassismus
19. April, 2013Sarrazins rassistische “Thesen” über Türken und Arabern war für die Verantwortlichen der BRD nur eine legitime freie Meinungsäußerung. Der Antirassismusausschuß der Vereinten Nationen (CERD) scheint das jedoch anders zu sehen. In der Unterlassung strafrechtlicher Ermittlungen gegen Sarrazin sieht man dort einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Eliminierung jeder Form von Rassendiskriminierung. Die Bundesregierung hat nun [...]
München: 10.000 Demonstranten gegen Faschismus
16. April, 2013Am Samstag demonstrierten in München bis zu 10.000 Menschen gegen Faschismus und Rassismus, die gleichzeitig die Abschaffung des sogenannten Verfassungsschutz forderten. Anlaß war der bevorstehende und inzwischen verschobene Prozess gegen die faschistische “NSU”. Im Zentrum der Kritik stand immer wieder die Verstrickung staatlicher Stellen mit Faschisten und deren Organisationen.
Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé
16. April, 2013Zum 01. Juli 2013 gibt es neue Pfändungsfreigrenzen Zum 1.7.2013 erhöhen sich die Pfändungsfreigrenzen, diese betragen jetzt: Single/Alleinstehender 1045,04 Euro; zusätzlich für einen Unterhaltsgläubiger 393,30 Euro; zusätzlich für den zweiten bis fünften Unterhaltsgläubiger 219,12 Euro; höchster Grundpfändungsbetrag 2.314,82 Euro. Dazu dann die angepassten Bescheinigungen des “sozialrechtlichen Existenzminimums” nach SGB II und XII Bescheinigungen mit Rechtsstand [...]
Hamburg: Demo gegen Rassismus
8. April, 2013Am Samstag demonstrierten in Hamburg 2.100 (Polizeiangabe) bzw. 3.000 (Veranstalter) gegen Rassismus und Ausgrenzung von Flüchtlingen, gegen Abschiebung, Isolationslager und Gesetze wie die Residenzpflicht. 490 Polizisten bewachten den Demozug.
Antifaschistische Demonstration am 13. April 2013 in München
7. April, 2013Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf. Im Bündnis-Aufruf heißt es: “Im November 2011 wurde bekannt, dass die rassistischen und mörderischen Taten der Nazis des Nationalsozialistischen Untergrundes [...]
Schon wieder stehen Initiativen gegen Rechts im Regen
19. März, 2013Schon wieder kritisieren Politiker der Opposition, daß das Bundesfamilienministerium aktuell nur Teilzusagen für die Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus für 2014 gibt – angeblich weil der Bundeshaushalt noch nicht verabschiedet sei. Die Abgeordneten Bockhahn (Linke), Schwanitz (SPD) und Kindler (Grüne) dazu in einer gemeinsamen Presseerklärung: “Die Bundesregierung sendet damit ein verheerendes Signal an alle engagierten [...]
Chemnitz: Nazi-”Trauermarsch” blockiert
7. März, 2013300 Nazis, geschützt von 1.800 Polizisten, wollten am Dienstag einen “Trauermarsch” in Chemnitz durchführen. Mehrere hundert Antifaschisten blockierten die geplante Route, so daß der Nazi-Aufmarsch nach 200 Metern sein Ende fand. Zuvor beteiligten sich rund 2.000 Menschen an einer Kundgebung des Bündnisses “Chemnitz Nazifrei!” auf dem Bahnhofsvorplatz, unterstützt von Linken, Grünen, der Vereinigung der Verfolgten [...]
Jena: Solidarität mit Stadtjugendpfarrer Lothar König
7. März, 2013Die Soligruppe JG-Stadtmitte aus Jena bittet um Unterschrift unter eine Solidaritätserklärung mit dem Stadtjugendpfarrer Lothar König. In der Erklärung heißt es: Gegen die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Handelns! Mehr als 150 Menschen sind in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990 von Neonazis getötet worden. Das macht uns sprachlos und unser Mitgefühl gilt ihren Hinterbliebenen. Umso größer ist unsere [...]
Opferberatung Berlin: Statistik über rechte Gewalt
6. März, 2013Laut Opferberatungsstelle gab es in Berlin im vergangenen Jahr 139 “rechte” Angriffe. Das sind zwar etwas weniger als 2011 (158), gleichzeitig wurden mit 234 Personen mehr Menschen als 2011 (229) verletzt. Das Hauptmotiv der Täter ist Rassismus. Angegriffen wurden auch Wohnhäuser von Nazigegnern, die sich z.B. in der sozialdemokratischen Jugendorganisation “Die Falken” oder in der [...]