Archiv für das Stichwort: Protest

Türkei: Bergarbeiter kämpfen gegen Entlassungen

In der türkischen Provinz Zonguldak am Schwarzen Meer protestieren Hunderte Bergarbeiter gegen die Entlassung von 60 Kollegen. Hema Coal Mining hatte am Donnerstag die Entlassungen verfügt. Daraufhin versammelten sich 350 Bergarbeiter in der Mine und weigerten sich, die Anlage zu verlassen. Auch die Nachtschicht wird sich anschließen, damit sind dann 600 Arbeiter in der Kohlegrube.

China: Lehrerproteste

Am Donnerstag protestierten rund 1.000 Lehrer in Nanjing in der chinesischen Provinz Jiangsu vor den Regierungsgebäuden und forderten bessere soziale Absicherung. Die Demonstranten unterrichten z.T. bereits seit Jahrzehnten, sind aber keine Beamte. D.h. sie erhalten weniger Geld und vor allem wird für sie keine Rentenversicherung oder Pension bezahlt. Die Polizei ging gegen die Lehrer vor, […]

Belgien: Protest gegen EU, TTIP und Merkel

Am Freitag protestierten in Brüssel mehrere tausend Menschen gegen die EU-Kürzungspolitik und das geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. Bauern zündeten neben dem Gebäude der EU-Kommission Strohballen an, während Puppen mit dem Porträt der deutschen Kanzlerin Merkel geschwenkt wurden.

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Rechtsvereinfachungsgesetz: Wiedermal nichts klar Der Eiertanz um das Rechtsvereinfachungsgesetz geht weiter. Ein genauer Termin für den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch steht derzeit noch nicht fest. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/3508) auf eine Kleine Anfrage (18/3289) der Fraktion Die Linke. In der Antwortet heißt es nur, das […]

Ungarn: Demo gegen die Regierung

Erneut sind am Dienstag mehrere tausend Menschen in Budapest auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen die arbeiter- und volksfeindliche Politik der Rechtsregierung Orbán. Unter der Losung “Wir weichen nicht!” richtete sich der Protest gegen Kürzungen im Bildungsbereich, bei der Sozialhilfe und gegen den schleichenden Abbau der Demokratie.

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