Archiv für das Stichwort: Innenminister

Osterfeuer in Tröglitz:
Da muss man doch Verständnis haben!

Buchholzens Wochenschauer Mal wieder ein brennendes Asylantenheim. Ein Osterfeuer in Tröglitz, irgendwo in der nahöstlichen Tundra. Ein Ort, den bis zum Rücktritt des ehrenamtlichen Bürgermeisters kaum jemand gekannt hat und den eigentlich auch keiner kennen muss. Es gibt zu viele solcher Orte in Deutschland. Und es gibt zu viele brave Bürger, die den Brandstiftern gerne […]

Zum Brandanschlag von Tröglitz

… in der Nacht zum vergangenen Samstag schrieb die Website „Rote Fahne News“ gestern u.a.: Der leitende Staatsanwalt Jörg Wilkmann bezeichnet den Anschlag als eine „gemeingefährliche Straftat schlimmster Art“ und „definitiv besonders schwere Brandstiftung“. Obwohl seit Monaten die faschistische NPD durch die 2.700-Einwohner-Ortschaft zieht und gegen die Aufnahme der Flüchtlinge pöbelt, obwohl sie den parteilosen […]

Schachern um Aufnahmequoten

Am 24. März berieten die Innenminister der deutschen Bundesländer in den Räumen der CSU in Brüssel über Schlussfolgerungen aus den steigenden Flüchtlingszahlen. Beschlüsse wurden nicht gefasst. Aber die Richtung ist klar: Die Abschottungspolitik Europas soll verschärft werden. So wollen sie die „legale“ Einwanderung für Flüchtlinge, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden, ausbauen und halbherzige Maßnahmen […]

Terrorismus als Methode

Erst Dresden, dann Braunschweig, nun Bremen. Terrorwarnungen, die die Bürger mehr oder weniger in Angst und Schrecken versetzten, wobei es jedesmal an einem konkreten Anlaß haperte – zumindest wurde keiner genannt. Auch in Bremen hatte man angeblich monatelang sehr sorgfältig beobachtet, ehe man am Samstag mit aller Macht zuschlug. „Von abstrakter Terrorgefahr“ könne keine Rede […]

Leipzig: Großer Erfolg für antifaschistischen Widerstand

Der von den rassistisch-faschistischen „Legida“-Organisatoren großmäulig angekündigte Aufmarsch von zunächst 60.000 wurde von der engagierten Leipziger Bevölkerung in eine peinliche Niederlage der sogenannten „Pegida“-Bewegung verwandelt. Dieser Erfolg stört die Versuche der Herrschenden in Deutschland, dem Neofaschismus und der Konterrevolution unter dem Deckmantel „harmloser Wutbürger“ eine Massenbasis zu verschaffen, empfindlich und verschärft die Widersprüche innerhalb ihres  […]

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