Archiv für das Stichwort: Demokratie

Jauch: Plattform für “Pegida”

Am gestrigen Sonntag wurde bekannt, dass die Dresdener Vertreter der rassistischen “Pegida”-Bewegung (“Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”) ihre für heute geplante Kundgebung vor der Semper-Oper auf Anraten höchster Dresdner und sächsischer Polizei-Führer abgesagt haben. Als Begründung wurden angebliche Morddrohungen islamistischer Faschisten gegen den kriminellen Dresdner “Pegida”-Sprecher, Lutz Bachmann, genannt. Darüber habe die Dresdner […]

Ungarn: Orban hetzt gegen Migranten

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nahm gestern in Paris zusammen mit zahlreichen anderen Staats- und Regierungschefs an dem Trauermarsch für die Opfer der islamistisch-faschistischen Anschläge teil und heuchelte Engagement für “Toleranz und Demokratie”. Seine wahre Gesinnung enthüllte er kurze Zeit später wieder in einem Interview mit dem ungarischen Staatsfernsehen. “Die Wirtschaftsmigration ist eine schlechte Sache […]

Auf Vorrat abspeichern

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, erklärte gestern zu der erneut ins Spiel gebrachten Vorratsdatenspeicherung in Deutschland:

LESETIPPS: Hartz IV und andere Handschellen

Hartz IV: “Verschiebebahnhof” Raus aus Statistik, rein in Sozialhilfe: Linke, Gewerkschaften und Sozialverbände fordern Ende der Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern. ZUM ARTIKEL Hartz IV: Zehnjähriges Jubiläum Die Erfolgsstory der Ausplünderung eines Volkes durch ein totalitär gewordenes System, dass sich unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Demokratie verbirgt. Gegenüber früher haben sich die Namen und Bezeichnungen geändert. Die […]

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