Archiv für das Stichwort: Demokratie

Zu den Wahlen in Thüringen und Brandenburg

Die vorläufigen amtlichen Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg liegen vor. Aus diesen leiten die siegreichen Parteien ihre demokratische Legitimation zum Regieren ab. Das Problem mit dieser erwünschten Legitimierung ist die erneut gesunkene Beteiligung der Wahlberechtigten, so daß es mit der Legitimation nicht so toll aussieht. Demokratie ist das natürlich trotzdem.

Nichtsnutziges im Bundestag

Daß die “Volksvertreter” im Bundestag nicht über die von der schwarz-“roten” Monopolregierung beschlossenen Waffenlieferungen an bestimmte Kurdengruppen im Nordirak abstimmen müssen, hat offensichtlich einen gewissen Zweifel an der “Demokratie” aufkommen lassen. Also hat man beschlossen, dem deutschen Michel mal wieder ein wenig mehr Sand in die Augen zu streuen. Nun soll der Bundestag doch abstimmen. [...]

70. Todestag: Die Angst vor Thälmann

Der Leiter des sogenannten “Forschungsverbundes SED-Staat” an der Freien Universität, ein Herr Klaus Schroeder, hat sich im “Tagesspiegel” darüber ausgelassen, “Warum wir Thälmann nicht ehren sollten”.

LESETIPPS: Demokratie und Realität

Der Bürger, des Amtes Feind Duisburger Jobcenter muß nach Urteil Telefonliste herausgeben. Behörde verbarrikadiert sich weiter. ZUM ARTIKEL Lebensretter des Tages: Pharmakonzern Gilead Politische Demokratiephantasien und realwirtschaftliche Diktatur vertragen sich nicht. ZUM ARTIKEL

LESETIPPS: Propaganda, Sanktionen und Menschenrechte

Absturz über der Ostukraine Wer konnte es, wem nützte es? – Das vorläufige Fazit lautet: Die Täterschaft liegt mit hoher Wahrscheinlichkeit bei den Verantwortlichen in Kiew. Ein Großteil der westlichen “Experten” hat aber die Schuldigen bereits woanders gefunden. Die Fakten, die bei der Auswertung der russischen Luftüberwachung zutage kommen, dürften kaum mehr eine Rolle spielen. [...]

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