Türkei: Das Instrument Gewalt
17. Juni, 2013Eine – für an die bürgerliche Demokratie Glaubende – nicht fassbare Gewalteskalation erschüttert die türkische Gesellschaft. Seit Tagen halten die Straßenschlachten zwischen den “Sicherheitskräften” und Demonstranten an, so auch am gestrigen Sonntag. Immer wieder ging die Polizei gegen Demonstranten vor, die versuchten zurück auf den Taksim-Platz zu gelangen. Tränengas-Granaten wurden abgefeuert, was mit Steinwürfen auf [...]
Was für eine Partei will DIE LINKE sein?
15. Juni, 2013Die Begeisterung hält sich aktuell in engen Grenzen, die Prognosen für die Wahl am 22. September deuten darauf hin, daß die Fraktion künftig kleiner sein wird. Dennoch gibt man sich optimistisch und ein Wahlziel von zehn Prozent aus. Die Rede ist von der Partei “DIE LINKE”.
Demokratiepreis für König
15. Juni, 2013Laut Information des Sozialministeriums von Thüringen wird der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König erster Träger des Thüringer Demokratiepreises. Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion im Erfurter Landtag, nannte die Entscheidung mutig und richtig. Sie sei “auch ein Signal gegen Versuche wie in Sachsen”, Königs antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren. Der Pfarrer steht seit einigen Wochen wegen “schwerem Landfriedensbruch” [...]
LESETIPPS: Überall nur lupenreine Demokraten
14. Juni, 2013Traumspiele Abschaltung von Staatsrundfunk: Die in der EU herrschenden Machtverhältnisse sind mit Demokratie unvereinbar. Freiheit der Presse und der Meinungsäußerung sind keine besonders hoch angesiedelten Rechtsgüter. ZUM ARTIKEL Luxemburg: Staatsaffäre ausgesessen Der Skandal um Bombenanschläge in den 80er Jahren in Luxemburg wächst sich zur Staatsaffäre aus: Die konservative Regierung von Premierminister Jean-Claude Juncker überstand am [...]
Zwickau-Tipp: “Neofaschismus in Deutschland”
11. Juni, 2013Am 12. September 2011 wies rz auf eine Ausstellung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. (VVN-BdA) mit dem Titel “Neofaschismus in Deutschland” hin.
Zwickau: Konkretes zur Umfrage des Demokratie-Bündnisses
11. Juni, 2013Vor ein paar Tagen berichtete ich über den Stand der Dinge in Sachen Umfrage des Zwickauer “Bündnisses für Demokratie und Toleranz” (BfDT) zur Gedenkkultur in Zwickau. Tags zuvor hatte mir die neuen BfDT-Koordinatorin Gundula Schubert (M.A.) avisiert, daß am 07. Juni eine PDF auf der Website des “Demokratie”-Bündnisses veröffentlicht werden sollte, die alle bisherigen Wortmeldungen [...]
Walter Jens gestorben
11. Juni, 2013Im Alter von 90 Jahren ist vorgestern in Tübingen der bekannte ehemalige Rhetorikprofessor Walter Jens gestorben. Der einstmals glänzende Redner und Schriftsteller litt seit etwa einem Jahrzehnt an schwerer Demenz. Viele Jahre wirkte er an der Universität Tübingen und machte sich auch als streitbarer Literaturkritiker einen Namen. Zusammen mit Schriftstellerkollegen wie Heinrich Böll demonstrierte er [...]
Manning, Assange, Snowden
11. Juni, 2013In den USA steht der mutmaßliche WikiLeaks-Informant Bradley Manning vor einem Militärgericht. In London sitzt WikiLeaks-Gründer Julian Assange seit fast einem Jahr in der Botschaft Ecuadors, um die Auslieferung an die USA zu vermeiden. Edward Snowden ist nach Honkong geflohen, um sich dem Zugriff der US-Behörden zu entziehen, bevor er es wagen konnte, Geheimdokumente zu [...]
Zwickau: Aktuelles zur Umfrage des Demokratie-Bündnisses zur Gedenkkultur
7. Juni, 2013Es geht etwas wirr zu, doch so langsam steige auch ich dahinter. Vorgestern war mir noch nicht klar, was es mit der von Zwickau-TV erwähnten Umfrage des Zwickauer “Bündnisses für Demokratie und Toleranz” (BfDT) zur Gedenkkultur auf sich hat. Eine Anfrage bei Zwickau-TV brachte nichts, weil die Kollegen “wie jeder andere Dritte nicht auskunftsfähig” seien [...]
Zwickau: Umfrage des “Demokratie”-Bündnisses?
5. Juni, 2013Zwickau-TV berichtet, daß sich bisher 17 Gruppen und Einzelpersonen an einer Umfrage des Zwickauer “Bündnises für Demokratie und Toleranz” (BfDT) zum Umgang mit dem Umstand, dass die Terroristen des sogenannten NSU hier Unterschlupf gesucht hatten, beteiligt haben. Soweit, so gut.
Syrien: Aufständischen wollen keine Demokratie
31. Mai, 2013Laut “Handelsblatt” gehen UN-Ermittler davon aus, daß das Ziel der Mehrheit der syrischen Aufständischen nicht die Errichtung der bürgerlichen Demokratie ist “Die Mehrheit der Aufständischen hat keine demokratischen Gedanken oder Bestrebungen”, so Paul Pinheiro, Chef der UN-Untersuchungskommission. Diese kommt außerdem zu der Einschätzung, daß die Aufständischen durch ausländische Kämpfer radikalisiert wurden.
Die Bilanz des NSU-Ausschusses
17. Mai, 2013Der Bundestagsausschuß zum “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) hat seine Arbeit beendet. Gehen wir davon aus, daß die Parlamentarier sich ehrlich bemüht haben, so haben die Befragungen aller scheinbar mehr oder weniger an Amnesie leidenden Beamten vor allem eines bewiesen, nämlich daß ihnen das gewählte Parlament, die Vertretung des Souveräns glatt am A…. vorbeigeht.