Archiv für das Stichwort: Demokratie

Attac, BUND, Courage

Wie in Deutschland kritische Organisationen unterdrückt werden Wie rf-news gestern berichtete, hat das Finanzamt Frankfurt dem globalisierungskritischen Netzwerk attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Attac sei „zu allgemeinpolitisch“. Ein solcher Entzug der Gemeinnützigkeit hat für die Betroffenen weit reichende Folgen. Bestimmte Veranstaltungsräume werden nicht mehr zur Verfügung gestellt, dass öffentliche Ansehen kann darunter leiden und vor allem [...]

Verleihung der Ossietzky-Medaille

Die Internationale Liga für Menschenrechte vergibt die Carl-von-Ossietzky-Medaille in diesem Jahr an den Whistleblower Edward Snowden sowie die Publizistin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald. In der Begründung heißt es u.a.: “Die drei Auszuzeichnenden haben mit ihrer sensationellen Pionierarbeit großen Mut bewiesen. Allen Widerständen und absehbaren Gefahren für ihre körperliche Unversehrtheit und individuelle Freiheit [...]

KLASSIKER: Das andere Deutschland (1943/44)

Bertolt Brecht In den Tagen, da Hitler durch die Großmächte noch nicht bekämpft wurde und nicht wenige Stimmen aus dem Ausland – von denen einige auch heute noch nicht verstummt sind — ihn ermutigten, wußte die Welt sehr genau, daß er von innen bekämpft wurde, und seine Feinde nannte man: das andere Deutschland. Flüchtlinge, von [...]

Städtetag NRW gegen Protestgruppen

Der Städtetag NRW hält die Einführung einer Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für “dringend notwendig”. Das sagte der Vorsitzende des Städtetages NRW, der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der Rheinischen Post. Die gestiegene Zahl von kleineren Parteien, Protestgruppen und Einzelvertretern in den Räten seit der Aufhebung der Sperrklausel im Jahr 1999 sei “besorgniserregend”. Offenbar fürchten die etablierten [...]

Design: NewWPThemes || Redesign/Webmaster: Nick's Café - Webdesign