Archiv für das Stichwort: Demokratie

LESETIPPS: Schulden, Studien und Talks

Arroganter Schuldner Streit um die Zwangskredite: Deutschland sperrt sich gegen die Rückzahlung seiner Verbindlichkeiten aus der Besatzungszeit an Griechenland. ZUM ARTIKEL Die Revolution droht Zu schön wäre es, wenn die Linksextremismus-Studie der “Freien Universität” tatsächlich wissenschaftlich erarbeitet worden wäre. Denn dann würde der Satz “Unsere Demokratie ist keine echte Demokratie, da die Wirtschaft und nicht […]

Deutschland ist keine Demokratie?

Ausgerechnet der “Forschungsverbund SED-Staat” der Freien Universität Berlin hat eine Umfrage in Auftrag gegeben, die doch mehr oder weniger Überraschendes an den Tag bringt. Nachdem die bürgerlichen Politiker und ihre Medien gerade noch die gewachsene Einheit, die Demokratie und den Rechtsstaat feierten, belegt die Befragung von 1.400 Bürgern dieses Landes durch das Meinungsforschungsinstituts infratest dimap, […]

Dresden/Leipzig: Kleine Kundgebung, keine Demo

Der von der “Pegida”-Organisatorin Kathrin Oertel gegründete Verein “Direkte Demokratie für Europa” ist mit seiner Kundgebung in Dresden am Sonntag auf nur mäßiges Interesse gestoßen. Während der Verein von 5.000 Teilnehmern ausging, kamen laut Polizeiangaben nur rund 500.

Bürger gegen TTIP und CETA

Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns […]

LESETIPPS: Radikale Kampagne

Das alte gegen das neue Europa Reformen im Eiltempo und eine Medienkampagne kaum je gesehenen Ausmaßes: Eine Woche nach dem Wahlsieg des “Bündnisses der radikalen Linken” in Griechenland. ZUM ARTIKEL “Alle Populisten außer Mutti!” Das Demokratieverständnis der öffentlich-rechtlichen Anstalten. ZUM ARTIKEL

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