Archiv für das Stichwort: Demokratie

LESETIPPS: Hartz IV und andere Handschellen

Hartz IV: “Verschiebebahnhof” Raus aus Statistik, rein in Sozialhilfe: Linke, Gewerkschaften und Sozialverbände fordern Ende der Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehern. ZUM ARTIKEL Hartz IV: Zehnjähriges Jubiläum Die Erfolgsstory der Ausplünderung eines Volkes durch ein totalitär gewordenes System, dass sich unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Demokratie verbirgt. Gegenüber früher haben sich die Namen und Bezeichnungen geändert. Die […]

LESETIPPS: Spendenaufruf, Oktoberfest-Attentat und sozialdemokratische Geschichte

Spendet für Rojava – Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf – Winterhilfe dringend nötig Rojava steht für den gegenwärtig fortgeschrittensten Kampf um Freiheit und Demokratie. Deshalb wird es von der faschistischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) angegriffen. ZUM ARTIKEL Das “Wohl des Bundes” Sprengstoffreste wie weggezaubert, Verbleib von Leichenteilen unklar. V-Mann-Verdacht bleibt. Antworten der Bundesregierung zum Oktoberfestattentat. […]

LESETIPPS: Russophobie und Staatsfernsehen

Polen: Die Russen kommen! Man kann den polnischen Nachbarn nur wünschen, dass jene 81 Prozent – die sich schon einmal gegen eine polnische Kriegsbeteiligung gewandt haben – ihre Stimme in einem Moment wiederfinden, in dem ihre Regierung offenkundig ihren Verstand verloren hat. ZUM ARTIKEL NATO: Weltmeere sind NATO-Gebiet Westliches Bündnis regt sich über russische Militärflüge […]

Attac, BUND, Courage

Wie in Deutschland kritische Organisationen unterdrückt werden Wie rf-news gestern berichtete, hat das Finanzamt Frankfurt dem globalisierungskritischen Netzwerk attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Attac sei „zu allgemeinpolitisch“. Ein solcher Entzug der Gemeinnützigkeit hat für die Betroffenen weit reichende Folgen. Bestimmte Veranstaltungsräume werden nicht mehr zur Verfügung gestellt, dass öffentliche Ansehen kann darunter leiden und vor allem […]

Verleihung der Ossietzky-Medaille

Die Internationale Liga für Menschenrechte vergibt die Carl-von-Ossietzky-Medaille in diesem Jahr an den Whistleblower Edward Snowden sowie die Publizistin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald. In der Begründung heißt es u.a.: “Die drei Auszuzeichnenden haben mit ihrer sensationellen Pionierarbeit großen Mut bewiesen. Allen Widerständen und absehbaren Gefahren für ihre körperliche Unversehrtheit und individuelle Freiheit […]

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