Archiv für das Stichwort: Bundestag

Volksabstimmung auf Bundesebene in Deutschland?

Ein Gastbeitrag von Schülern der Klasse 9a des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe Grundlagen Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie. In dieser Art von Demokratie wählt das Volk Parteien, die dann Abgeordnete in den Bundestag schicken. Dort beschließen die Abgeordneten Gesetze, die für die Bürger gelten. Bei Volksabstimmungen ist das anders, weil das Volk hier selbst über die […]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Rechtsverschärfungsgesetz: 9. SGB-II-ÄndG ist durch Der Bundesrat hat am 8. Juli dem Rechtsverschärfungsgesetz / 9. SGB II-ÄndG ohne die Einforderung von Änderungen zugestimmt. Das Gesetz wird somit zum 01.08.2016 wirksam werden.

Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé Das Rechtsvereinfachungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden Die Regierungspropaganda beginnt zu laufen, das 9. SGB II-ÄndG wird nun „Entbürokratisierung“ des Hartz-IV-Gesetztes genannt – mal gucken, ob es noch den Arbeitstitel „SGB  II – Entbürokratisierungsgesetz“ erhält. Tatsächlich ist es aber in weiten Teilen ein SGB-II-Recht-Verschärfungsgesetz. An einer Vielzahl […]

Was sich im neuen Jahr alles nicht ändert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie Sie wissen, beginnt das Neue Jahr mit vielen Änderungen. Das verursacht bei den meisten Menschen Unsicherheiten und Ängste. Aus diesem Grund möchten wir Ihnen nachfolgend eine Übersicht geben, was sich alles nicht ändert:

Seit 1987!

„ZEIT ONLINE“ vom 31. Juli 1987 „… Mit diesem ‚Schalter‘ soll es möglich sein, den Katalysator völlig lahmzulegen. Die Sucher danach vergeuden ihre Zeit. Denn da gibt es für Laien nichts zu sehen – und schon gar nichts umzuschalten.“

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