Archiv für das Stichwort: BRD

BRD: Überwachung zwecks Herrschaftssicherung

Laut Bundesinnenministerium dürfen Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundeswehr natürlich soziale Netzwerke überwachen, denn damit werde ja nicht in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingegriffen. Eine staatliche Behörde dürfe “verfügbare Kommunikationsinhalte” im Internet untersuchen, da sich diese ja an “jedermann oder zumindest an einen nicht weiter eingrenzbaren Personenkreis richten”, so Innenstaatssekretär Ole Schröder.

“Klimakiller” stehen in der BRD

Unter den 30 europäischen Kraftwerken mit dem höchsten Ausstoß von Kohlendioxid waren laut einer Untersuchung des “World Wildlife Fund” (WWF) neun deutsche Kohlekraftwerke. Allein vier deutsche Kraftwerke befinden sich unter den fünf größten “Klimakillern” Europas: Neurath (33,3 Millionen Tonnen CO2, Platz 2), Niederaußem (29,6 Millionen Tonnen, Platz 3), Jänschwalde (25,4 Millionen Tonnen, Platz 4) und [...]

Arzneimittel für 10 Milliarden Euro

Die Pharmakonzerne machen in der BRD Kasse: Die niedergelassenen Ärzte haben den gesetzlich versicherten Patienten im ersten Quartal dieses Jahres Arzneimittel zum Preis von 9,8 Milliarden Euro verordnet. Im Durchschnitt bekam jeder Versicherte Medikamente für rund 140 Euro verschrieben – im Vorjahreszeitraum lag der Wert noch bei 131 Euro. Darauf weist die Techniker Krankenkasse (TK) [...]

BRD: Mittelstand ­gegen Sanktionen

“Die Politik” tut sich schwer mit den Sanktionen gegen Rußland. Die diesbezüglichen Beratungen der EU-Außenminister verliefen mal wieder wie das Hornberger Schießen, auch wenn der deutsche Außenminister darüber hinwegzutäuschen versuchte. Das angebliche “Primat der Politik” weicht dabei nicht nur dem Widerstand des monopolisierten, herrschenden Kapitals, sondern auch dem sogenannten Mittelstand. Nicht nur in Deutschland.

BRD: Mehr Kirchenaustritte

Nachdem die Zahl der Austritte aus der katholischen Kirche nach dem letzten Höhepunkt aufrund der Enthüllungen sexueller Gewalt durch Priester in den vergangenen Jahren leicht rückläufig war, stieg sie im vergangenen Jahr wieder auf insgesamt 178.805 Menschen an. Das ist ein Plus von 51 Prozent gegenüber dem Vorjahr (118.335) und der drittschlechteste Wert überhaupt in [...]

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