Archiv für das Stichwort: BRD

CETA: Nachverhandlung abgesagt

Der kanadische Ministerpräsident Harper und EU-Kommissionspräsident Barroso haben die Neuverhandlung über das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada abgesagt. Das sogenannte Freihandelsabkommen entspricht damit einer Vereinbarung vom vergangenen Jahr. Gefordert hatte die Nachverhandlung der “sozialdemokratische” Bundeswirtschaftsminister Gabriel. Dieser Herr versprach sowohl seiner Partei wie auch den deutschen Bürgern, daß das Investitionsschutz-Kapitel aus dem Abkommen verschwindet. [...]

BRD: Teure Arzneimittel

Laut aktuellem Arzneiverordnungsreport sind die Arzneimittelpreise in Deutschland nach wie vor zu hoch. 32,1 Milliarden Euro zahlten die gesetzlichen Krankenversicherungen im vergangenen Jahr. Das waren 3,2 Prozent mehr als 2012 und erneut ein Höchststand. Die Pharmamonopole werden darüber nicht traurig sein …

Kriegsinteressen sind Profitinteressen

Während sich angeblich viele Besucher des Berliner Ablegers des makabren Wachsfigurenkabinetts von Madame Tussauds schon immer einen wächsernen Klon des derzeitigen Bundespräsidenten Gauck wünschten – deren Wunsch nun in Erfüllung ging -, protestierte die SDAJ Göttingen am Dienstag gegen einen Besuch des leibhaftigen Pfarrers in ihrer Stadt.

BRD kooperiert mit türkischen Geheimdiensten

Deutschland hat die Zusammenarbeit mit der Türkei im Polizeibereich auch nach dem international kritisierten Einsatz türkischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten im Gezi-Park in Istanbul fortgesetzt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei hervor, die dem Berliner “Tagesspiegel” vorliegt. Im Mai luden Vertreter des Bundeskriminalamts zu Konsultationen zum Thema [...]

BRD: Zahl der Industriearbeitern auf Rekordstand

Interessierte Kreise behaupten gern, daß die Arbeiterklasse, das klassische Proletariat zahlenmäßig immer mehr abnimmt. Das objektiv revolutionäre Subjekt im Kapitalismus möchte man gern für tot erklären, damit die lohnabhängigen Arbeiter diese, ihre historische Rolle nur ja nicht noch einmal erkennen.

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