Archiv für das Stichwort: BRD

BRD: Extrem hohe Feinstaub-Werte

Selbst das Umweltbundesamt warnt vor hoher Feinstaub-Belastung in deutschen Städten. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass nicht einmal die viel zu hohen Grenzwerte in etlichen Städten in diesem Jahr nicht eingehalten werden können. Spitzenreiter ist derzeit die Messstelle in der Berliner Silbersteinstraße im Bezirk Neukölln. Dort wurde der erlaubte Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter [...]

1.747 Milliarden Dollar

Das ist die Summe, die laut Jahresbericht des Stockholmer SIPRI-Instituts im vergangenen Jahr weltweit für Rüstung und Militär ausgegeben wurde. Freudig erregt vermelden die bürgerlichen Gazetten, daß diese Summe erneut zurückgegangen ist – und zwar um 1,9 Prozent. Was aber vor allem auf die Drosselung des US-Militäretats um 7,8 Prozent zurückzuführen ist. Diese beruht zum [...]

BRD: Niedrige Inflation

Laut Statistischem Bundesamt betrug die Inflationsrate im März lediglich ein Prozent. Von billigerem Sprit und Heizöl, die das Amt als Ursachen anführt, merke ich hier im Osten allerdings nichts …

BRD in Ruanda-Massaker verstrickt?

Ein ehemaliger deutscher Militärberater und ein Entwicklungshilfe-Experte werfen laut ARD-Magazin “FAKT” früheren Bundesregierungen vor, die Vorbereitungen des Massenmords von Hutu-Milizen an 800.000 Menschen, vor allem aus der Tutsi-Volksgruppe in Ruanda 1994 indirekt unterstützt zu haben. Eine militärische Beratergruppe der Bundeswehr sei “bis in den Volkermord hinein” in der ruandischen Armee präsent gewesen. Sie habe bereits [...]

Der EuGH und die Vorratsdatenspeicherung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern entschieden, daß die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist. Die bisherige “rechtliche” Grundlage für die massenhafte Überwachung und Bespitzelung von Millionen EU-Bürgern ist also Makulatur. Selbstverständlich ist diese Entscheidung auch ein großer Erfolg der europäischen Massenbewegung gegen die Vorratsdatenspeicherung, denn diese hat ganz sicher dazu beigetragen, [...]

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