Archiv für das Stichwort: BRD

BRD: Behörden schieben mehr ab

Deutsche Behörden schieben verschiedenen Medienberichten zufolge aktuell verstärkt ab. Bis Oktober diesen Jahres wurden demnach bereits 9.255 Abschiebungen durchgeführt. In den Jahren zuvor habe die Zahl zu diesem Zeitpunkt stets zwischen 7.000 und 8.000 gelegen. Laut den Medienberichten stehen die Abschiebungen im Zusammenhang mit einer deutlichen Zunahme an Asylanträgen in Deutschland.

BRD: Kriegsschiffe für Israel

Aus einem inzwischen nicht mehr geheimen Geheimpapier geht hervor, daß die deutsche Monopolregierung Israel bei der Anschaffung von vier Korvetten finanziell behilflich sein will. Dazu – und also für den Auftragnehmer ThyssenKrupp – hat das Verteidigungsministerium Gelder in Höhe 115 Millionen Euro beantragt. Die jahrzehntelange Ausstattung Israel mit deutschen Waffen geht also weiter. Zuletzt war […]

BRD: Milchbauern wollen demonstrieren

Seit mehreren Monaten sind die Erzeugerpreise für Milch auf einer Talfahrt. Seit Sommer hat sich die Entwicklung stark beschleunigt. Nach Angaben des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM) bekommen süddeutsche Bauern von den Molkereien derzeit etwa 35 Cent je Liter Milch. Ihre Kosten liegen nach Angaben eines BDM-Sprechers allerdings bei 45 Cent. Am kommenden Mittwoch werden die […]

BRD: Mit Treckern gegen “Konrad”-Pläne

Während an kommenden Wochenende die Endlager-Kommission in Berlin tagt und sich unter anderem mit der “Abfallmengenbilanz” beschäftigen soll, wird es in Salzgitter eine erste demonstrative Antwort auf die Pläne der Bundesregierung geben, Schacht Konrad für mehr und anderen Atommüll zu nutzen. Für Freitag, den 5. Dezember, 17.00 Uhr, rufen die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, die IG […]

BRD: Keine Chance für Klimaziele

Die BRD wird nicht einmal ihr unzureichendes Klimaziel erreichen: “Davon sind wir momentan weit entfernt. Ich sehe das nicht, dass mit den Vorschlägen, die die Bundesumweltministerin macht, das Ziel erreicht wird”, sagte Bärbel Höhn (Grüne), Vorsitzende des Umweltausschusses, im “Phoenix”-Interview.  Es geht darum, die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent zu verringern. Sie […]

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