Archiv für das Stichwort: Berlin

Berlin: Flüchtlinge im Hungerstreik

Nachdem das Protestcamp http://www.randzone-online.de/?p=22216 der Flüchtlinge auf den Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg geräumt wurde, verweigern derzeit fünf von ihnen die Nahrungsaufnahme. Sie verlangen einen vom Berliner Senat zugesagten Infostand und ein Versammlungszelt, was die Polizei vor Ort jedoch bisher verhinderte (Stand Karfreitag).

BRD: Extrem hohe Feinstaub-Werte

Selbst das Umweltbundesamt warnt vor hoher Feinstaub-Belastung in deutschen Städten. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass nicht einmal die viel zu hohen Grenzwerte in etlichen Städten in diesem Jahr nicht eingehalten werden können. Spitzenreiter ist derzeit die Messstelle in der Berliner Silbersteinstraße im Bezirk Neukölln. Dort wurde der erlaubte Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter [...]

Berlin: Demo für Hebammen

Auch nach dem neuen Angebot einer Haftpflichtversicherung für freiberufliche Hebammen ist eine Dauerlösung nicht in Sicht. Rund 4.000 Menschen machten deshalb am Sonnabend in Berlin mit einer Demonstration auf die Existenzangst der Hebammen aufmerksam.

BER-Desaster

Das Desaster des geplanten Flughafens Berlin Brandenburg wird immer gewaltiger. Im Herbst, so zuletzt Hartmut Mehdorn, der seit einem Jahr Vorsitzender der FBB-Geschäftsführung ist, könne man ihn eventuell nach einem Termin für die Inbetriebnahme fragen. Gerechnet wird nun mit Mehrkosten von einer guten Milliarde Euro, doch auch darauf will sich niemand festlegen. “Ich weiß nicht, [...]

Einschüchterung geht vor Demokratie

Das Berliner Verfassungsgericht hat am Freitag zwar festgestellt, daß das Filmen von Demonstrationen durch die Polizei in die Versammlungsfreiheit eingreift, und der daraus entstehende “Einschüchterungseffekt” die kollektive öffentliche Meinungskundgabe als “elementare Funktionsbedingung des demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaates” beeinträchtigt. Doch in der “Abwägung” sei die Ermächtigung der Polizei, Demonstrationen zu filmen, verhältnismäßig und also verfassungsgemäß. Weswegen [...]

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