Archiv für das Stichwort: Berlin

Berlin sieht nun doch Signal

Noch vor wenigen Tagen wollte Kanzlerin Merkel (CDU) trotz all dem offensichtlichen Bemühen Rußlands den diesbezüglichen Verhandlungen keinen positiven Aspekt abgewinnen, ohne dies näher zu begründen. Am Montag erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Streiter plötzlich: “Die Bundesregierung betrachtet eine belastbare Einigung zwischen der Ukraine und Russland als klares Signal einer Deeskalation und ein Bekenntnis zur Stabilisierung.” [...]

Berlin: Suche erfolgreich

Die krampfhafte Suche der Regierungskoalition nach einer “schwarzen Null” im Zuge der Haushaltsberatungen konnte erfolgreich beendet werden. Wie mehrere anonyme Bürger aus verschiedenen Bundesländern bestätigen, existiert die “schwarze Null” nämlich schon seit Jahren. Sie regiert.

Blockade: Verfahren eingestellt

Das Berliner Amtsgericht hat am Mittwoch ein Verfahren gegen vier Antifaschisten eingestellt, die am 1. Mai 2013 an einer Blockade gegen einen NPD-Aufmarsch teilnahmen. Nachdem die Staatsanwaltschaft anfangs auf “versuchten Totschlag” plädieren wollte, müssen die Angeklagten nun Geldbußen von je 300 Euro beziehungsweise 400 Euro zahlen. “Die moralische Legitimation des Engagements gegen Neonazis ist hier [...]

Hunderttausende vor Klimagipfel auf der Straße

Zwei Tage vor dem offiziellen UNO-Klimagipfel in New York gingen am Sonntag in mehr als 160 Ländern Hunderttausende auf die Straße und forderten einen radikalen Wandel der Klima- und Energiepolitik. An den bisher größten Klimaprotesten haben sich insgesamt 570.000 Menschen beteiligt. Die größte Demo fand in New York mit mindestens 300.000 Beteiligten statt, darunter waren [...]

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