Archiv für das Stichwort: Sachsen

Die Polizei, dein wahrhaft rechter Freund und Helfer

Buchholzens Wochenschauer – 665 Nein, ich muss es einfach so hinschreiben: Ich bin stolz auf unsere deutsche Polizei! Besonders stolz bin ich auf unsere Berliner Ordnungshüter. Und noch stolzer bin ich auf unseren Berliner Polizeiminister, den christdemokratischen Innen-Noske (der richtige Name ist der Redaktion bekannt, soll hier aber aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden). In dieser […]

Dresden: Luxusprobleme der Falschparker

Nachdem das Verwaltungsgericht Dresden eine Klage der Demonstranten vor der Semperoper gegen die Anordnung der Räumung abgewiesen hatte, weil ein „überwiegend öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung“ bestehe, räumte die Polizei am Dienstag das Protestcamp der Flüchtlinge. Was auch der sächsische Ausländerbeauftragte(!) Mackenroth (CDU) sehr zufrieden billigte.

Sachsen: Ein CDU-Landrat und die NPD

Die faschistische NPD Meißen führte am Freitag eine Kundgebung durch, die sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt richtete. Das Bündnis „Meißen ist bunt“ rief zur Gegendemo, die die Reden der Faschisten denn auch lautstark störte. Gefreut hatte man sich auf Seiten der Antifaschisten anfänglich auch über die Teilnahme des Landrates Arndt Steinbach […]

„Pegida“ – Demagogie entlarven

Das Statistische Bundesamt gab vor kurzem bekannt, dass jeder fünfte Bewohner Deutschlands – 20,3 Prozent – in Armut lebt und/oder sozial ausgegrenzt ist; das sind 16 Millionen Menschen. Der Durchschnitt in der EU ist bei 25 Prozent. Das ist ein Ergebnis des herrschenden Imperialismus, der die gerade zu Ende gegangene schwerste Weltwirtschafts- und Finanzkrise seit […]

Dresden: Sternmarsch gegen „Patrioten“

Ein breites Bündnis von Glaubensgemeinschaften, Parteien und Organisationen, darunter das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat und das Bündnis „Dresden Nazifrei“, hatte für gestern zu einem Sternmarsch gegen Intoleranz in Dresden aufgerufen, ebenso Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) und sein Stellvertreter Dulig (SPD). Damit sollte den Demonstrationen der sogenannten „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des […]

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