Archiv für das Stichwort: Not

LESETIPPS: Risiken, Regierungen und Statistiken

Die Weltuntergangsmaschine Heißgelaufene Notenpressen, „systemrelevate Banken“, gigantische Finanzblase: Experten warnen vor unkontrollierter Geldpolitik der großen Notenbanken. ZUM ARTIKEL Regierung ebnet Fracking den Weg „Die Bundesregierung erlaubt Fracking generell, obwohl sie selbst festgestellt hat und öffentlich kommuniziert, dass die umstrittene Fördertechnik weder einen Beitrag zum Klimaschutz noch zu unserer Versorgungssicherheit leisten kann.“ ZUM ARTIKEL In Luxemburg […]

LESETIPPS: EU-Armee, TTIP und kein Ende

Neuer Schub für EU-Armee Vorstoß von Kommissionspräsident Juncker zum Aufbau einer europäischen Truppe stößt auf große Zustimmung in Berlin. SPD zu „100 Prozent“ einsatzbereit. ZUM ARTIKEL Siehe auch: ARCHIV-AKTUELL: Deutschland und die Atomwaffen (2007) Gestatten: „TTIP Gabriel“ Wachsender Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen ruft die Wirtschaftspresse auf den Plan. Kritiker werden zu Spinnern und Ahnungslosen […]

LESETIPPS: Politik gegen das Volk

„Mietpreiserhöhungsbremse“ mit abgenutzten Belägen Die „Mietpreisbremse“ ist Ausdruck der Krisendämpfungspolitik der Merkel/Gabriel-Regierung. Sie wird das eigentliche Problem von Wohnungsnot und unbezahlbar werdenden Wohnungsmieten in Ballungszentren höchstens geringfügig abmildern, aber nicht wirklich lösen. ZUM ARTIKEL Brechstange der Privaten Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. ZUM ARTIKEL […]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Geld hat man zu haben – BGH als Richter Gnadenlos Ist ein sozialhilfeberechtigter Mieter, obwohl er rechtzeitig einen Antrag auf Sozialhilfe gestellt hat, nicht in der Lage pünktlich seine Mietzahlungen zu leisten, und gerät er deshalb mit einem erheblichen Teil der Miete in Verzug, so darf der Vermieter auch in diesem Fall fristlos den Mietvertrag […]

LESETIPPS: Brandstifter, Förderer und Gewerkschafter

Nationale Grundstimmung Mord an Asylbewerber in Dresden. Es bedarf nicht der kleinkriminellen und wildgewordenen Mittelständler, die Pegida aufgezogen haben, denn in Behörden, Hochschulen und akademischen Kreisen hat sich ein Filz von Förderern und geistigen Brandstiftern festgesetzt … ZUM ARTIKEL Der Kleister des Terrors Gauck: Wir alle sind Deutschland! – Die kapitalistische Gesellschaft ist nach oben […]

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