Archiv für das Stichwort: NATO

Die Friedensheuchler

Unter dieser Überschrift berichtet die „Rote Fahne“ über den „Rüstungsexportbericht 2015“ des Bundeswirtschaftsministeriums unter SPD-Mann Sigmar Gabriel. Dieser verzeichnet für 2015 fast doppelt soviele Einzelgenehmigungen für Rüstungsexportgüter. Weiter heißt es dort: Wurden in 2014 noch Waffenexporte in einer Höhe von 3,97 Mrd. Euro genehmigt, erreichten sie letztes Jahr bereits 7,86 Mrd. Euro. Es wird fast […]

MH-17: „Kreuzritter der Wahrheit“

Zum Artikel „MH-17: Zweifel an Bellingcat-Kritik“ vom 03.06.2015 möchte ich auf „Spiegel Online“ verweisen, das am 03. Juni in Sachen „Bellingcat“ zurückruderte, nachdem das Blatt am 01. Juni „Bellingcat“ noch als „unabhängige Investigativplattform“ offerierte. Auf der Website „Russia Insider“ findet sich ein Artikel, der „Bellingcat“, das sich als „Kreuzritter der Wahrheit“ ausgibt, als NATO-Agenten bezeichnet. […]

„Machtdemonstration“

Vom 29. März bis zum 1. April durchquerte ein US-Militärkonvoi „aus modernstem Militärgerät“ (ARD) nach 1.800 Kilometern „Machtdemonstration“ (ARD) entlang der russischen Grenze die Tschechische Republik. Die Prager Tageszeitung „Halo noviny“ veröffentlichte aus diesem Anlass am 1. April einen Brief des Oberleutnants der Reserve der Tschechischen Armee, Marek Obrtel, an den Kommandeur des Konvois. Darin […]

LESETIPPS: Verseuchtes und „Die Anstalt“

Bahn frei für Fracking Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur „unkonventionellen“ Gasförderung. Breiter gesellschaftlicher Widerstand, auch im Kontext des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. ZUM ARTIKEL Gute Atombombe Verseuchtes NATO-Denken: „In einer Zeit der Militarisierung der internationalen Beziehungen kann die Vision einer Welt ohne Atomwaffen nicht Leitprinzip westlicher Sicherheitspolitik sein.“ ZUM ARTIKEL „Ein Lied für Argyris“ Eine „Anstalt“, die […]

Aufschwung des internationalen Waffenhandels verschärft Kriegsgefahr

Medienwirksam hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel kürzlich den Export schwerer Waffen aus Deutschland nach Saudi-Arabien verboten. Allerdings nur „vorläufig“. Und rund um seinen Besuch in dem Wüstenland Anfang März hat er den deutschen Konzernen insgesamt zahlreiche neue Aufträge verschafft. Jenoptik-Chef Michael Mertin war einer der Kritiker der Rüstungsexportbeschränkungen der Bundesregierung. Am 26. März – nach der […]

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