Archiv für das Stichwort: Völkerrecht

Zum Tsipras-Besuch in Russland

Die Website „Rote Fahne News“ schrieb gestern zum Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras in Rußland u.a.: Der russische Präsident Wladimir Putin und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras haben heute eine Vereinbarung über die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder getroffen. Sie sieht vor, die Handelsbeziehungen wieder zu verbessern, nachdem der Handel zwischen Griechenland und Russland zuletzt um 40 […]

ARCHIV-AKTUELL: Deutschland und die Atomwaffen (2007)

„Die Zukunft der westeuropäischen Militärpolitik wird in den kommenden Monaten und Jahren ein zentrales Thema der Europa-Debatte sein.“ Ein Satz aus dem Jahre 1995, der heute so aktuell ist wie damals. Forderte doch Frau Merkel, z.Z. Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzende, zum 50. eine 100.000 Mann umfassende Europa-Armee, was den friedlichen Charakter der EU einmal mehr eindrücklich […]

Aufruf zum Boykott aller pro-israelischen Veranstaltungen der Leipziger Buchmesse 2015

Erklärung der Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ zur heute beginnenden Buchmesse in Leipzig „1965 bis 2015. Deutschland – Israel.“ Unter diesem Motto zelebriert die diesjährige Leipziger Buchmesse das 50. Jubiläum der nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Völkermord an den Juden eingeleiteten diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel. Der Messeschwerpunkt […]

LESETIPPS: Kapitalistische Exempel

Pyrrhussieg für Kohlekumpel Polens Regierung statuiert beim aktuellen Bergarbeiterstreik kapitalistisches Exempel: Chef wird entlassen, sein Kürzungsprogramm aber fortgeführt. ZUM ARTIKEL Besuche aus dem Kosovo-Krieg Am Vorabend einer möglichen Internationalisierung des Krieges in der Ukraine ist es sinnvoll, sich an die propagandistische Vorbereitung des völkerrechtswidrige Kosovo-Krieges zu erinnern. ZUM ARTIKEL Siehe auch: Abschiebungen in den Kosovo […]

Bürger gegen TTIP und CETA

Vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns […]

Design: NewWPThemes || Redesign/Webmaster: Nick's Café - Webdesign