Archiv für das Stichwort: Verfassungsschutz

LESETIPPS: Gepflegte Lügen, Ordnungshüter und der Schuldner USA

Frieden schaffen ohne Atomwaffen! Es ist immer noch eine der am besten gepflegten Lügen der bürgerlichen Geschichtsschreibung, daß die Abwürfe von Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki ein entscheidender Faktor für die kurz darauf erfolgte Kapitulation des japanischen Kaiserreiches und damit für das Ende des Zweiten Weltkrieges in Asien gewesen seien. ZUM ARTIKEL Ein […]

Affäre um Ermittlungen gegen „netzpolitik.org“

Was als Maßnahme zur Einschüchterung kritischer Journalisten angesichts von immer mehr Enthüllungen über die Geheimdienst-Machenschaften gedacht war, erweist sich zunehmend als Bumerang für die Regierung. Heute ging auch Bundeskanzlerin Merkel auf Distanz zu Generalbundesanwalt Harald Range. Dieser hatte Ermittlungen gegen die Macher des kritischen Internet-Blogs „netzpolitik.org“ eingeleitet, weil dort über „vertrauliche“ Pläne zur massiven Ausdehnung […]

LESETIPPS: Staatsschutz, Verfassungsschutz und Halluzinogene

NPD unter Staatsschutz Die Neofaschisten sind nicht zu verbieten – schon 2003 scheiterte ein Verfahren. „Fehlende Staatsferne“ könnte die Partei auch diesmal retten. ZUM ARTIKEL „Dann könnten Sie mal schauen, wo sie ihre Bananen kaufen, Sie rote Sau“ Die Bundesregierung will ihren Behörden mehr Mittel zur Verfügung stellen. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich mit dem […]

Zerstörung von Weltkulturerbe

Ein Aufschrei der Entrüstung geht um die Welt über die Zerstörungen von Relikten und archäologischen Fundstätten im Irak durch die IS-Faschisten. In den Städten Mosul und Nimrud wurden und werden unermessliche Kulturgüter unwiederbringlich zerstört. Das antike Mesopotamien war eine frühe Hochkultur und gilt als „Wiege der Zivilisation“. Heute haben die IS-Faschisten nach Angaben der Universität […]

Terrorismus als Methode

Erst Dresden, dann Braunschweig, nun Bremen. Terrorwarnungen, die die Bürger mehr oder weniger in Angst und Schrecken versetzten, wobei es jedesmal an einem konkreten Anlaß haperte – zumindest wurde keiner genannt. Auch in Bremen hatte man angeblich monatelang sehr sorgfältig beobachtet, ehe man am Samstag mit aller Macht zuschlug. „Von abstrakter Terrorgefahr“ könne keine Rede […]

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