Archiv für das Stichwort: Verfassungsschutz

VS: “Verbesserung der Zusammenarbeit”

In einer Stellungnahme der “Humanistischen Union” (HU) zur Verabschiedung des “Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes” vom 25. März heißt es u.a.:

LESETIPPS: Staatsschutz, Verfassungsschutz und Halluzinogene

NPD unter Staatsschutz Die Neofaschisten sind nicht zu verbieten – schon 2003 scheiterte ein Verfahren. “Fehlende Staatsferne” könnte die Partei auch diesmal retten. ZUM ARTIKEL “Dann könnten Sie mal schauen, wo sie ihre Bananen kaufen, Sie rote Sau” Die Bundesregierung will ihren Behörden mehr Mittel zur Verfügung stellen. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich mit dem […]

Thüringen schaltet V-Leute ab?

Formal schaltet die “rot”-“rot”-“grüne” Landesregierung von Thüringen, geführt von einem “linken” Ministerpräsidenten, die V-Leute im sogenannten Verfassungsschutz ab. Formal, denn im Koalitionsvertrag steht auch, daß Ausnahmen im Falle der Terrorismusbekämpfung möglich sind. Und das ist nur eine Frage der Definition …

Dienstleister des Tages: Geheimdienste

“Wir sind ein Dienstleister für Demokratie” heißt es auf der Homepage des “Bundesamtes für Verfassungsschutz”. Die Inlandsgeheimdienste planen eine PR-Kampagne, um ihr ramponiertes Image aufzubessern. Denn so der “Kölner Stadtanzeiger”: “Das Misstrauen gegenüber dem Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) ist teils abgrundtief und reicht bis zu der politischen Forderung, sie abzuschaffen”. (“Kölner […]

Zerstörung von Weltkulturerbe

Ein Aufschrei der Entrüstung geht um die Welt über die Zerstörungen von Relikten und archäologischen Fundstätten im Irak durch die IS-Faschisten. In den Städten Mosul und Nimrud wurden und werden unermessliche Kulturgüter unwiederbringlich zerstört. Das antike Mesopotamien war eine frühe Hochkultur und gilt als „Wiege der Zivilisation“. Heute haben die IS-Faschisten nach Angaben der Universität […]

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