Archiv für das Stichwort: Verfassungsschutz

LESETIPPS: Gepflegte Lügen, Ordnungshüter und der Schuldner USA

Frieden schaffen ohne Atomwaffen! Es ist immer noch eine der am besten gepflegten Lügen der bürgerlichen Geschichtsschreibung, daß die Abwürfe von Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki ein entscheidender Faktor für die kurz darauf erfolgte Kapitulation des japanischen Kaiserreiches und damit für das Ende des Zweiten Weltkrieges in Asien gewesen seien. ZUM ARTIKEL Ein […]

Affäre um Ermittlungen gegen „netzpolitik.org“

Was als Maßnahme zur Einschüchterung kritischer Journalisten angesichts von immer mehr Enthüllungen über die Geheimdienst-Machenschaften gedacht war, erweist sich zunehmend als Bumerang für die Regierung. Heute ging auch Bundeskanzlerin Merkel auf Distanz zu Generalbundesanwalt Harald Range. Dieser hatte Ermittlungen gegen die Macher des kritischen Internet-Blogs „netzpolitik.org“ eingeleitet, weil dort über „vertrauliche“ Pläne zur massiven Ausdehnung […]

VS: „Verbesserung der Zusammenarbeit“

In einer Stellungnahme der „Humanistischen Union“ (HU) zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ vom 25. März heißt es u.a.:

LESETIPPS: Staatsschutz, Verfassungsschutz und Halluzinogene

NPD unter Staatsschutz Die Neofaschisten sind nicht zu verbieten – schon 2003 scheiterte ein Verfahren. „Fehlende Staatsferne“ könnte die Partei auch diesmal retten. ZUM ARTIKEL „Dann könnten Sie mal schauen, wo sie ihre Bananen kaufen, Sie rote Sau“ Die Bundesregierung will ihren Behörden mehr Mittel zur Verfügung stellen. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich mit dem […]

Thüringen schaltet V-Leute ab?

Formal schaltet die „rot“-„rot“-„grüne“ Landesregierung von Thüringen, geführt von einem „linken“ Ministerpräsidenten, die V-Leute im sogenannten Verfassungsschutz ab. Formal, denn im Koalitionsvertrag steht auch, daß Ausnahmen im Falle der Terrorismusbekämpfung möglich sind. Und das ist nur eine Frage der Definition …

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