Archiv für das Stichwort: SPD

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Tacheles wirft Jobcenter Wuppertal vorsätzlichen Rechtsbruch vor Nachdem von Tacheles, nach zweimonatiger Ignoranz, die Umsetzung des Urteil des LSG NRW zu den Hartz IV-Mieten in Wuppertal angemahnt „das Urteil wird ab Anfang kommenden Jahres umgesetzt“. Siehe HIER. Die Realität sieht allerdings anders aus, Mitarbeiter des Amtes erklären SGB II-Leistungsbeziehern, der Verein Tacheles würde falsche Auskünfte […]

Frau Nahles macht sich die Welt schön

Die Armutsquote in der BRD hat die Rekordhöhe von 15,5 Prozent erreicht. Hinter dieser Zahl stehen rund 12,5 Millionen reale Menschen. Der Anstieg der Armut betrifft 13 der 16 Bundesländer, ist also nahezu flächendeckend. Das Ruhrgebiet, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weisen erneut überproportionale Zuwächse auf. Neue „Problemregion“ könnte der Großraum Köln/Düsseldorf werden. Dort ist die […]

LESETIPPS: „Freiheiten“ und Krieg

Arbeiten wie in Asien Wikileaks deckt Details von Freihandelsabkommen zwischen USA und Pazifikregion auf. Verheerende Folgen auch für Arbeiterrechte in Europa. ZUM ARTIKEL Jemen: US-Vasallen entfachen neuen Krieg im Nahen Osten Mit der Militärintervention will das von Riad geführte Bündnis Jemens ehemaligen Staatschef Abed Rabbo Mansur Hadi wieder an die Macht hieven. ZUM ARTIKEL Freiheit […]

LESETIPPS: Staatsschutz, Verfassungsschutz und Halluzinogene

NPD unter Staatsschutz Die Neofaschisten sind nicht zu verbieten – schon 2003 scheiterte ein Verfahren. „Fehlende Staatsferne“ könnte die Partei auch diesmal retten. ZUM ARTIKEL „Dann könnten Sie mal schauen, wo sie ihre Bananen kaufen, Sie rote Sau“ Die Bundesregierung will ihren Behörden mehr Mittel zur Verfügung stellen. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich mit dem […]

LESETIPPS: Leistungsdruck, Propaganda und ein Ehrenbürger

Griff zur Tablette Millionen Beschäftigte nehmen Medikamente, um „leistungsfähiger“ bei der Arbeit zu sein. Es drängt sich der Verdacht auf, dass ihnen mit grundsätzlich veränderten Arbeitsbedingungen mehr geholfen wäre, denn die gesundheitlichen Folgen sind erheblich. ZUM ARTIKEL Allensbach beweist die Wirkung der Propaganda In einem der führenden transatlantisch gesteuerten Lügenmedien, der FAZ, breitet Allensbach Meinungsmacher […]

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