Archiv für das Stichwort: Sparen

Spanien: Streiktag gegen Studienreform

Am Dienstag fand in Spanien ein Streiktag gegen die geplante Bildungsreform der Rajoy-Regierung statt. Dazu aufgerufen hatten alle Gewerkschaften im Bildungssstem und Studentenorganisationen. Die Streikbeteiligung lag bei 85 Prozent und in rund 40 Städten gab es Demonstrationen. Kritisiert wird vor allem das neue System von “3+2″ Jahren, das heißt drei Jahre bis zum Vordiplom statt […]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

BMAS sieht keine Veranlassung, BSG–Rechtsprechung zu höheren Behindertenregelleistungen umzusetzen Das BMAS ruft in einem jetzt bekannt gewordenen Rundschreiben an die Sozialhilfeträger dazu auf die vom Bundessozialgericht (schon zum zweiten Mal) durchgeurteilten 100 % Regelleistungen derzeit nicht umzusetzen. Es bestände “kein Anlass  bestehende Bewilligungsbescheide anzupassen und die RB Stufe 3 zu berücksichtigen“. Vor dieser absolut nicht […]

Frankreich: Tausende protestieren gegen “Spar”maßnahmen

Erneut sind zehntausende Menschen in Frankreich gegen die “Spar”maßnahmen der Monopolregierung Holland auf die Straße gegangen. Trotz der Budgetkürzungen um 20 Milliarden Euro rechnet man weiterhin mit einem Defizit in Höhe von 4,3 Prozent, was die EU mit der Forderung nach weiteren Einschnitten beantworten könnte.

Riester-Rente: Schäuble und die falschen Zahlen

Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hat einer Studie zur Riester-Rente vertraut, die sich nun als fehlerhaft herausgestellt hat. Während das verantwortliche Berliner Institut für Transparenz (ITA) die Studie schlicht zurückzieht, und Herr Schäuble überhaupt nichts für den Kladderadatsch kann, bleiben die Riester-Sparer die Dummen und auf dem Schaden sitzen. Ein Schelm, der Arges dabei denkt, ein Narr, […]

Kassen wollen durch ambulante OP “sparen”

Laut Zwischenbericht des Bundesversicherungsamts (BVA) zu sogenannten Selektivverträgen, versuchen die Krankenkassen verstärkt, bei Operationen die Klinikaufenthalte der Patienten zu vermeiden, um so Kosten zu “sparen”. Ambulante Operationen seien ein Schwerpunkt der Verträge. Mit Selektivverträgen z.B. mit Arztnetzen können die Kassen die Versorgung regeln, ohne daß Verbände und Vereinigungen Einfluß nehmen können. “Gespart” wird natürlich zu […]

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