An die “Kernklientel” der “Grünen”
21. April, 2013Wenn in den nächsten fünf Monaten gesellschaftspolitisch nichts Gravierendes passiert, so kann man davon ausgehen, daß der Spitzenkandidat der SPD im September nicht Kanzler sein wird, die SPD also nicht die Regierung bildet. Warum das nicht zu bedauern ist, das habe ich in meinem Artikel “An die ‘Kernklientel’ der SPD” bereits beschrieben.
An die “Kernklientel” der SPD
19. April, 2013Daß ein DGB-Chef Sommer den Grundsatz der Überparteilichkeit der Gewerkschaften zugunsten der wahlkämpfenden SPD mal eben schlicht mißachtet, ist schon längst kein Grund mehr sich zu wundern. Da die rechtsreformistischen Gewerkschafts”führer” den gleichen Klassenauftrag erfüllen wie die “Sozialdemokratie”, ist es völlig verständlich, wenn Herr Sommer meint, daß die SPD mit ihren aktuellen Wahlversprechungen “wieder bei [...]
Die SPD und die Inhalte
14. April, 2013Die Umfragewerte sind wenig berauschend, SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ist alles andere als ein Zugpferd. Also versucht man jetzt auf “Inhalte” zu setzen. Der von einer Leiharbeitsfirma ausgeborgte Slogan “Das Wir entscheidet” liefert für diese “Inhalte” ein erstes Indiz dafür, was von den Versprechen von “mehr sozialer Gerechtigkeit” und einem Mindestlohn zu halten ist. Die Kampfansage gegen [...]
Steinbrück: Kein Bündnis mit der LINKE im Bund
24. März, 2013Merkel-Imitat http://www.randzone-online.de/?p=17998 und SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat noch einmal eine “rot-rote” Koalition auf Bundesebene ausgeschlossen. Ebenso eine Tolerierung durch die LINKE – wobei das nur verbaler Nonsens ist, denn verhindern könnte die SPD eine solche nicht wirklich. Auf Länderebene hat Steinbrück allerdings nichts gegen eine solche Koalition. Seine Ablehnung begründete der gutbezahlte Vortragsredner mit zu großen [...]
Steinbrücks Merkel-Imitation
23. März, 2013Der Kanzlerkandidat der “Sozialdemokratie” hält es für “unerläßlich”, daß das zyprische Volk 5,8 Milliarden Euro des sogenannten “Hilfpakets” selbst tragen müsse. Das Ultimatum der Europäischen Zentralbank (EZB) hält er für richtig. Natürlich beeilt sich Steinbrück zu versichern, daß die Beteiligung der “kleinen” Leute ein Fehler wäre – denn schließlich ist Wahlkampfzeit in Deutschland. Daher auch [...]
LESETIPPS: Die Herrschenden, ihre Kommis und der deutsche Michel
14. März, 2013Gratulation, Schweinestaat! Die Funktionseliten aus Kapital und Staat haben allen Grund, das zehnjährige Jubiläum der Agenda 2010 zu feiern. Für die Lohnabhängigen der Bundesrepublik ist es der Jahrestag einer historischen Niederlage. ZUM ARTIKEL Neuer Herrschaftsmodus Der Kapitalismus präsentiert sich wieder unmaskiert als Klassengesellschaft. Das Verständnis ihrer Machtkonstellationen ist aber unterentwickelt. ZUM ARTIKEL Asozialdemokratie Zehn Jahre [...]
Kindergeld 324 Euro – die wählen wir!
12. März, 2013Die Wahlkampfartillerie der SPD schießt aus vollen Rohren. Nach einem (zu geringen) gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde, der Abschaffung des Betreuungsgeldes, und der Anhebung des Spitzensteuersatzes von derzeit 42 Prozent auf 49 Prozent, will sie nun auch das Kindergeld kräftig steigen lassen. Eltern, die weniger als 3.000 Euro im Monat verdienen, will die [...]
Sommer wahlkämpft für die SPD
17. Februar, 2013Der Herr Sommer, derzeit rechtsopportunistischer Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), scheint sich entschieden zu haben, im bereits ausgebrochenen Wahlkampf zugunsten der SPD zu agieren. Des Lobes übervoll erklärte er, daß DGB und “Sozialdemokratie” fast auf einer Linie seien. (Das will ich aber meinen.) Von der amtierenden schwarz-gelben Koalition, die er gar als “Kann-nix-Koalition” bezeichnet, ist [...]
Zu den Texten von August Bebel
26. Januar, 2013Am 13. August dieses Jahres jährt sich der 100. Todestag von August Bebel. Gleichzeitig feiert die SPD in diesem Jahr ihr 150. Parteijubiläum. Zudem war eines meiner Weihnachtsgeschenke die vierzehnbändige Ausgabe von Bebels “Ausgewählten Reden und Schriften” Bebels (Saur Verlag, ISBN-13: 9783598113727). Gründe genug also, um zukünftig in der KLASSIKER-Rubrik einige dieser selbst mich mit [...]
KLASSIKER: Christentum und Sozialismus (1874)
26. Januar, 2013Eine religiöse Polemik zwischen Herrn Kaplan Hohoff in Hüffe und A. Bebel Mein Herr! Sie haben in Nr. 9 ein Schreiben veröffentlich, worin Sie als ein “Diener der Kirche” sich gegen die Angriffe zu verteidigen suchen, welche ich in der von mir herausgegebenen Broschüre “Die parlamentarische Tätigkeit des Deutschen Reichstages …” gegen die Kirche und [...]
Für eine gemeinsame überparteiliche LLL-Demonstration
17. Dezember, 2012Die Lenin-Liebknecht-Luxemburg (LLL)-Aktivitäten sind die größte Manifestation für den Sozialismus in Europa mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Vor einer Woche kündigten unter anderem die Vorstände der Falken, Jusos, Naturfreunde Berlin, DGB-Jugend und der BundessprecherInnenrat der “Linksjugend solid” in der Presse an, 2013 erstmals eine ausdrückliche Konkurrenzdemonstration zu organisieren, die sich ausdrücklich gegen diejenigen wendet, die Stalin, [...]
SPD: Rentenkonzept
13. November, 2012SPD-Chef Gabriel hat ein “alternatives” Renten-Konzept verkündet, mit dem die “Sozialdemokratie” in den Wahlkampf ziehen will. Neben einem längst nicht mehr ausreichenden Mindestlohn von 8,50 Euro, wartet Herr Gabriel mit einer “echten Solidarrente als zweite Säule der Grundsicherung” auf, und verspricht, daß es auch künftig möglich sein soll, nach 45(!) Versicherungsjahren abschlagsfrei in Rente zu [...]