Archiv für das Stichwort: Regierung

Herausgefressen

Wahr ist, dass ein Minister aus Bayern kürzlich behauptet hat, dass veganes Essen bei Kindern zu Mangelernährung führt. Unwahr ist, dass aus allen strammen und Schweinshaxen essenden Kindern in Bayern später so beeindruckende intelligente bayerische Minister werden, wie man sie gemeinhin kennt.

Hartz IV: Rechtsverschärfungsgesetz

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé Das Rechtsvereinfachungsgesetz soll auf den Weg gebracht werden Die Regierungspropaganda beginnt zu laufen, das 9. SGB II-ÄndG wird nun „Entbürokratisierung“ des Hartz-IV-Gesetztes genannt – mal gucken, ob es noch den Arbeitstitel „SGB  II – Entbürokratisierungsgesetz“ erhält. Tatsächlich ist es aber in weiten Teilen ein SGB-II-Recht-Verschärfungsgesetz. An einer Vielzahl […]

Argentinien: Demo für Pressefreiheit

Zehntausende Argentinier protestierten am Dienstag in Buenos Aires gegen die Mediengesetze der neuen Regierung von Präsident Macri. „Nein zur Zensur. Freiheit!“ stand auf den Schildern der Demonstranten. Sie wollen verhindern, dass ein Gesetz von 2009 aufgehoben wird, mit dem Monopole im Medienbereich verhindert werden sollten. (rf)

Was sich im neuen Jahr alles nicht ändert

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie Sie wissen, beginnt das Neue Jahr mit vielen Änderungen. Das verursacht bei den meisten Menschen Unsicherheiten und Ängste. Aus diesem Grund möchten wir Ihnen nachfolgend eine Übersicht geben, was sich alles nicht ändert:

AUF DIE STRASSE: NEIN ZUM SYRIEN-KRIEG!

GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND! Von U. Gellermann, 01. Dezember 2015 Wir treffen uns: Auf den Straßen und Plätzen der Republik, gegen den Krieg in Syrien. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist. Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist. Dass sie für […]

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