Archiv für das Stichwort: Präsident

LESETIPPS: Gepflegte Lügen, Ordnungshüter und der Schuldner USA

Frieden schaffen ohne Atomwaffen! Es ist immer noch eine der am besten gepflegten Lügen der bürgerlichen Geschichtsschreibung, daß die Abwürfe von Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki ein entscheidender Faktor für die kurz darauf erfolgte Kapitulation des japanischen Kaiserreiches und damit für das Ende des Zweiten Weltkrieges in Asien gewesen seien. ZUM ARTIKEL Ein […]

Wahlen in der Türkei – Großer Erfolg für die HDP

Zum Ausgang der Wahlen in der Türkei schrieb die Online-Ausgabe der „Rote Fahne“ gestern u.a.: Der Wahlausgang in der Türkei war eine schallende Ohrfeige für Staatspräsident Erdogan und seine reaktionäre islamistische AKP. Sie verlor die absolute Mehrheit und fiel von fast 50 Prozent bei den letzten Wahlen auf nur noch 41 Prozent zurück. Das bedeutendste […]

Brasilien: 585.000 fordern Rousseff-Rücktritt

Mehr als eine halbe Million Menschen haben in zahlreichen brasilianischen Städten gegen die Korruption und für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff demonstriert. Die Proteste richten sich u.a. gegen die zunehmende Inflation und steigende Energiekosten. Außerdem brachten die Demonstrationen die Wut der Bevölkerung über den Schmiergeldskandal beim staatlichen Ölkonzern Petrobras zum Ausdruck.

Ukraine: Poroschenko plant „Entoligarchisierung“

Auch wenn der ukrainische Präsident Poroschenko interne Machtkämpfe weit von sich weist, belegt der „Rücktritt“ des Oligarchen und Gouverneurs von Dnipropetrowsk, Igor Kolomoiski, das Gegenteil. Poroschenko, selbst Oligarch, hat inzwischen angekündigt, den Kampf gegen die Oligarchen des Landes fortzusetzen. Er wolle die Ukraine „entoligarchisieren“. Klingt wie ein politischer Treppenwitz, weist aber ebenfalls auf einen Machtkampf […]

Israel: Netanjahu bleibt

Israels Ministerpräsident Netanjahu hat die Parlamentswahlen gewonnen. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam seine Likud-Partei auf 29 oder 30 von 120 Knesset-Sitzen. Das „Zionistische Lager“ des Herausforderers Herzog kam auf 24 Sitze. Drittstärkste Kraft wurde das von linken und arabischen Parteien gebildete Bündnis „Gemeinsame Liste“ mit 14 Mandaten.

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