Archiv für das Stichwort: Partei

Frau Nahles macht sich die Welt schön

Die Armutsquote in der BRD hat die Rekordhöhe von 15,5 Prozent erreicht. Hinter dieser Zahl stehen rund 12,5 Millionen reale Menschen. Der Anstieg der Armut betrifft 13 der 16 Bundesländer, ist also nahezu flächendeckend. Das Ruhrgebiet, Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weisen erneut überproportionale Zuwächse auf. Neue “Problemregion” könnte der Großraum Köln/Düsseldorf werden. Dort ist die […]

LINKE Sachsen: Wider die Beliebigkeit?

Am vergangenen Samstag hat sich in Leipzig ein “Liebknecht-Kreis Sachsen” konstituiert. Er ist ein Zusammenschluß innerhalb des sächsischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Teilnehmer aus fast allen Kreisorganisationen, darunter Bundes- und Landtagsabgeordnete, beschlossen einen Gründungsaufruf, der für mehr sozialistischen Pluralismus(?) in der sächsischen Linken eintritt (Warum nur in der sächsischen?) und zugleich die Schärfung des […]

Staatsfernsehen und Parteivertreter

Das Bundesverfassungsgericht hat 2014 den Einfluß von Politiker auf den sogenannten öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Staatsmedien, Staatsfernsehen) begrenzt. Aufsichtsgremien dürfen demnach höchstens zu einem Drittel mit Vertretern aus Staat und Parteien besetzt werden. Nach dem Plan der Länder sollen die bisher im ZDF-Fernsehrat sitzenden zwölf Parteien-Vertreter künfig entfallen. Das wird vom Vorsitzenden dieses Kontrollorgans, Ruprecht Polenz (CDU), […]

SPD verliert beschleunigt Mitglieder

Die SPD hat 2014 so viele Mitglieder verloren wie seit sechs Jahren nicht mehr. Das geht aus einem parteiinternen Papier hervor, über das die “Welt” berichtet. Ende des Jahres lag die Zahl der Mitglieder um 14.000 bzw. 2,9 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor und sank auf insgesamt 459.902. Überdurchschnittlich starke Mitgliederverluste mussten die Landesverbände […]

Hamburg hat gewählt

Die SPD jubelt über 45,7 Prozent Stimmenanteil, die CDU beklagt 15,9 Prozent, während Grüne und LINKE mit 12,2 Prozent bzw. 8,5 Prozent zufrieden sind. Ganz oben auf die FDP mit 7,4 Prozent und die AfD mit 6,1 Prozent. Da die Wahlbeteiligung laut Statistischem Landesamt jedoch nur bei 56,6 Prozent (2011: 57,3 Prozent) lag, sehen die […]

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