Umfrage zur SPD
25. Mai, 2013In einer Umfrage für die ARD erklärten 59 Prozent der Befragten, daß die heutige SPD nicht mehr wie bei ihrer Gründung vor 150 Jahren die Interessen der Arbeit”nehmer” vertreten. Beunruhigend dagegen, daß noch immer 35 Prozent diese Meinung nicht vertreten. Von den befragten SPD-Mitgliedern meinen 66 Prozent, daß die heutige SPD noch immer die Anliegen [...]
Die “Sozialdemokratie” feiert das 150. Jubiläum einer anderen Partei
24. Mai, 2013Die “Sozialdemokratische Partei Deutschlands” (SPD) feierte am 23. Mai mit einem Festakt in Leipzig angeblich ihren 150. Geburtstag. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Merkel sowie Bundespräsident Gauck gratulierten artig. Warum auch nicht. Freundlich übersah man, daß die SPD des Jahres 2013 nicht die SPD des Jahres 1863 ist.
“5-Sterne-Bewegung” in Deutschland
24. Mai, 2013Laut “Handelsblatt” will sich in Deutschland eine weitere Partei gründen, die den Namen der italienischen 5-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo tragen soll. Ein Programm stehe schon, und die Zahl der potentiellen Mitglieder steige täglich, gespeist auch von einstigen “Grünen” und “Piraten”.
Köln: Christopher-Street-Day mit braunem Touch?
23. Mai, 2013Am diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Köln, zu dem sich jedes Jahr tausende Schwule und Lesben treffen, will in diesem Jahr auch die rassistische Partei “Pro Köln” teilnehmen. Damit erhält der CSD, dessen Ursprung ja ein politischer ist, wieder einen politischen Inhalt – wenn vielleicht auch einen unerwünschten. Die Organisatoren hätten zwar das Recht die Partei [...]
FDP: “Abschreiben muss sich wieder lohnen!”
18. Mai, 2013Die Wahlkampagne der FDP läuft unter dem Slogan “Gut gemacht, Deutschland!”. Was zwangsläufig zu Satire aufruft. Auf der Website “gutgemachtfdp” findet man die zusammengefaßten Erfolge der FDP – natürlich eine Persiflage. Frau Dr. Koch-Mehrin wirbt dort z.B. für die Chancengleichheit im Bildungsbereich: “Abschreiben muss sich wieder lohnen!”. Und Parteichef Rösler hebt die Erfolge der Partei [...]
“Parteienverdruß”
16. Mai, 2013Laut “Wahltrend” von Stern und RTL ist die Zahl der Unentschlossenen und Nicht-Wähler auf 30 Prozent gestiegen. Der Anteil der “Splitterparteien” liegt bei zehn Prozent. Insgesamt hätten somit 40 Prozent der Wähler den bürgerlichen Parteien den Rücken gekehrt.
BRD: Parteien kassieren so viel Geld wie nie zuvor
14. Mai, 2013Die bürgerlichen Parteien werden im Bundestagswahljahr so viel Geld wie nie zuvor vom Staat erhalten. Wie die “Saarbrücker Zeitung” berichtet, sollen über 154 Millionen Euro in die Kassen von CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke und anderer Parteien fließen. Das geht aus einer Unterrichtung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) an den Deutschen Bundestag hervor. Demnach erhöht [...]
An die “Kernklientel” der FDP
11. Mai, 2013Nach den rz-Beiträgen, die sich explizit an die “Kernklientel” der SPD bzw. der “Grünen” richtete, folgt nun Teil III. Nachdem ich am 5. Mai 2013 die Rede von Rainer Brüderle auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der FDP in Nürnberg gehört, und nun auch noch einmal in aller Ruhe gelesen habe, glaube ich, daß ich es mir [...]
Eine Alternative, die keine ist
2. Mai, 2013Im “alternativlosen” Merkel-Deutschland hat sich eine Partei gegründet, die sich ausgerechnet “Alternative für Deutschland” (AfD) nennt. Inzwischen soll sie bereits auf das zehntausendste Mitglied zugehen, in den üblichen Umfragen auf fünf Prozent kommen, und das “Handelsblatt” machte in einer hauseigenen Umfrage gar ein Wählerpotential von 19 Prozent aus. AfD-Sprecher Lucke rechnet bereits mit einem zweistelligen [...]
An die “Kernklientel” der “Grünen”
21. April, 2013Wenn in den nächsten fünf Monaten gesellschaftspolitisch nichts Gravierendes passiert, so kann man davon ausgehen, daß der Spitzenkandidat der SPD im September nicht Kanzler sein wird, die SPD also nicht die Regierung bildet. Warum das nicht zu bedauern ist, das habe ich in meinem Artikel “An die ‘Kernklientel’ der SPD” bereits beschrieben.
Griechenland: Dorfbewohner contra Faschisten
19. April, 2013Dorfbewohner auf der griechischen Insel Thassos haben Anfang April Courage bewiesen. Sie haben Mitglieder der faschistischen Partei “Chrysi Avgi” daran gehindert, kostenfreie Lebensmittel und anderen grundlegende Güter zu verteilen. In Griechenland verstärken die Faschisten seit Monaten ihre Aktivitäten und gehen mit solchen Aktionen auf Stimmenfang.
Partei gegen den Euro
15. April, 2013Am Wochenende gründete sich die Partei “Alternative für Deutschland” (AfD), die auch zur Bundestagswahl in diesem Jahr antreten will. Im Vordergrund steht derzeit die Forderung nach einer “geordneten Auflösung des Euro-Währungsraumes”. Die AfD sei eine “Partei neuen Typs”, die “weder links noch rechts” sei, erklärte der Parteigründer Bernd Lucke.