Archiv für das Stichwort: Partei

Berliner Parteien verlieren Mitglieder

Seit 1990 hat sich der Mitgliederbestand der Berliner Parteien von 2,4 Millionen auf heute 1,2 Millionen halbiert. Im vergangenen Jahr sank die Mitgliederzahl der im Bundestag vertretenen Parteien und der FDP zusammengenommen um drei Prozent oder 36.500, berichteten heute Zeitungen unter Berufung auf eine Untersuchung des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer. Am stärksten büßte demnach die […]

Rückrufaktion

… und hier noch eine wichtige Meldung für alle Wähler: Die Sozialdemokratische Partei weist vorsorglich darauf hin, daß ihr Wahlversprechen, daß sie sich wieder mehr um soziale Belange von Familien, Alleinerziehenden und Rentnern kümmern will, selbstverständlich nur bis zur nächsten Bundestagswahl gilt. Wer also die SPD wegen ihrer Versprechen und trotz besseren Wissens wählt, kann […]

„Persilschein“ für die SPD

Nach 44 Sitzungen und 65 Zeugenbefragungen haben sich die Regierungsparteien im Edathy-Untersuchungsausschuss auf einen Abschlussbericht geeinigt, der keinerlei Verfehlungen der SPD-Spitze im Fall Edathy sieht. Das geht aus der 33-seitigen Bewertung hervor, die dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ vorliegt. Der Bericht wurde von Union und SPD gemeinsam verfasst. Es bestehe „kein Zweifel an der Aussage der […]

Faschisten greifen Flüchtlingsheime an

Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt teilte mit, dass sich bei den Ermittlungen zum Brandanschlag in Reichertshofen Bezüge zur faschistischen Partei „Der III. Weg“ ergeben hätten. Nach Recherchen des ARD-Magazins „Report Mainz“ haben im Vorfeld des Brandanschlages gezielte Aktionen des „III. Weges“ in der Region stattgefunden. Es wurden unter anderem Flugblätter verteilt, in denen gegen Flüchtlinge gehetzt wurde. […]

Wahlen in der Türkei – Großer Erfolg für die HDP

Zum Ausgang der Wahlen in der Türkei schrieb die Online-Ausgabe der „Rote Fahne“ gestern u.a.: Der Wahlausgang in der Türkei war eine schallende Ohrfeige für Staatspräsident Erdogan und seine reaktionäre islamistische AKP. Sie verlor die absolute Mehrheit und fiel von fast 50 Prozent bei den letzten Wahlen auf nur noch 41 Prozent zurück. Das bedeutendste […]

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