Archiv für das Stichwort: Obama

Zu Obamas Klimazielen

… schreibt die Online-Ausgabe der „Rote Fahne“ gestern u.a.: Am 3. August 2015 verkündete der US-Präsident Barack Obama seinen „Energie-Aktionsplan Clean Power“ … Der Kohlendioxidausstoß von Kraftwerken müsse im Vergleich zum Jahr 2005 bis 2030 um 32 Prozent gesenkt werden. Erneuerbare Energien sollen statt dessen gefördert werden.

Rahmenvertrag über Atomprogramm

Bei den Gesprächen um das iranische Atomprogramm hat es laut Auswärtigem Amt „eine Einigung auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung gegeben“. Gleiches erklärten der iranische Außenminister Sarif sowie die EU-Außenbeauftragte Mogherini. Das Rahmenabkommen sieht Begrenzungen und Überwachung des iranischen Atomprogramms vor. Die westlichen Sanktionen sollen „ausgesetzt“ werden. Ein umfassendes Abkommen soll es bis zum 30. […]

Hektische Reise-Diplomatie

Die Bundesregierung entwickelt in diesen Tagen eine hektische Reise-Diplomatie zur Dämpfung der eskalierenden Ukraine-Krise. Kanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande: Samstag zuerst in Kiew beim ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenkow, anschließend in Moskau bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Für den kommenden Mittwoch ist ein Treffen zur Neuauflage des „Minsker Abkommens“ vom September […]

Über Griechenland, TTIP und „Scheißhausparolen“

Während sich Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) den Anschein gibt, als wolle er die bereits erreichten Verhandlungsergebnisse zum sogenannten Freihandelsabkommen TTIP gern öffentlich machen, beharren die USA weiterhin auf ein Höchstmaß an Geheimhaltung. Was man wohl ein Spiel mit verteilten Rollen nennt, wobei der Genasführte das Volk sein dürfte. Um so berechtigter die Kritik und […]

LESETIPPS: Draghi, Obama und Abdullah

Draghis Verschleuder-Trauma Ein Alptraum für die Armen, traumhaft für die Reichen. Draghi ist seit langem Mitglied der von der Rockefeller-Stiftung gegründeten „Group of Thirty“, jener Ansammlung der 30 wichtigsten Finanzmanipulateure der Welt. Von 2004 bis 2005 war er Vizepräsident bei „Goldman Sachs“. ZUM ARTIKEL Präsident der Millionäre Obama hat sein Versprechen, die Millionen zu repräsentieren, […]

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