Archiv für das Stichwort: Militarismus

Doppelmoral zu den Wahlen in der Ukraine

Bereits am 26. Oktober fanden Parlamentswahlen in der Ukraine statt. Letzten Sonntag, eine Woche später, gab es in den beiden ostukrainischen selbst ausgerufenen Republiken Donezk und Lugansk Wahlen für eigene regionale Parlamente und Regierungschefs. Aus den Wahlen von vor einer Woche erklärten sich die sogenannten proeuropäischen Kräfte von Präsident Poroschenko und Regierungschef Jazenjuk als Wahlsieger […]

KLASSIKER: Zur Kriegssitzung des Reichstags

Spartakus-Briefe, Politische Briefe, Nr. 1, Dezember 1914, Karl Liebknecht Genosse Liebknecht hat zur Begründung seiner verneinenden Abstimmung in der Reichstagssitzung vom 2. d. Mts. dem Reichstagspräsidenten zur Aufnahme in den stenographischen Bericht gemäß § 59 der Geschäftsordnung folgendes überreicht: Meine Abstimmung zur heutigen Vorlage begründe ich wie folgt: Dieser Krieg, den keines der beteiligten Völker […]

Diskrepanz zwischen Tun und Versprechen

Erklärung der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben erneut bestätigt, was bereits bei den letzten Europawahlen und den Landtagswahlen in Sachsen offenkundig wurde: Die bürgerliche Politik des etablierten Parteienkartells steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Die Hälfte der Wahlberechtigten bleibt der Wahl fern. Das Personal […]

Anti-Militarist Gabriel

Bundeswirtschaftsminister Gabriel (Vize-Kanzler, SPD-Vorsitzender) – das ist der, der den deutschen Rüstungsexporten so entschieden entgegentritt – hat laut “Spiegel” dem Rüstungskonzern Rheinmetall die Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien gestattet. Ein Auftrag im Wert von über 28 Millionen Euro. Eingefädelt habe das Geschäft die geliebte Kanzlerin bereits 2008, bestätigt wurde es von der schwarz-gelben Koalition. So […]

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