Schulen weisen Jugendoffizieren die Tür
9. Mai, 2013Passend zum Antikriegstag am 1. September findet die Verleihung des Aachener Friedenspreises statt. Wie am 8. Mai bekannt gegeben wurde, geht der nationale Preis in diesem Jahr an drei Schulen, die der Militär-PR-Show keine Tribüne bieten. Auch dieses Datum passt. Ist doch der 8. Mai der Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus.
Zum 75. Todestag von Carl von Ossietzky
4. Mai, 2013… Wer sich mit Ossietzkys Biografie auch nur ungefähr bekannt gemacht hat, ist auf seine scharfe Frontstellung gegen den Faschismus – er schrieb Fascismus – gestoßen. In dessen Sieg sah er die gefährlichste aller Richtungen, in die sich die deutsche Geschichte entwickeln konnte. … Warum aber läßt sich nach der Durchmusterung solcher Kurzbiografien fragen, zu [...]
LESETIPPS: Staat und Gewerkschaft
24. April, 2013Vorwärts und vergessen Verfassungsschutz legt NSU-Morde ad acta. “Extremistische” Bedrohung gleichermaßen von links, rechts und Islamisten. Innenminister: “Freie westliche Welt in Gefahr” ZUM ARTIKEL Gewerkschaften im Gleichschritt des Neoliberalismus “Von einem Schulterschluss im Sinne wirklicher Solidarität, und das heißt nicht nur, Verständnis für die Protestierenden aufzubringen, sondern sich auch hierzulande dem fortschreitenden Sozialabbau zu widersetzen, [...]
“Verteidigungs”minister vom Beifallssturm verweht
12. April, 2013Am Mittwoch wollte der sogenannte Verteidigungsminister De Maizière (CDU) im Audimax der Humboldt-Universität in Berlin einen Vortrag zum Thema “Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt” halten.
Potsdam: Gegen ein Symbol für Militarismus, Faschismus und Krieg
23. März, 2013Am Donnerstag demonstrierten in Potsdam am ehemaligen Standort der Garnisionskirche rund 200 Menschen, um gegen deren Wiederaufbau zu protestieren. Dieser soll hauptsächlich durch Spenden finanziert werden. Doch angesichts der Tatsache, daß von den bisher veranschlagten 100 Millionen Euro Spendengeldern derzeit nur fünf Millionen eingeworben werden konnten, befürchten die Demonstranten einen Griff in die öffentlichen Taschen.
Friedensorganisationen kritisieren Sommer
8. Februar, 2013Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluß von mehr als 50 Friedensorganisationen und -initiativen, hat den Versuch des DGB-Chefs Sommer, den Militarismus in der Gesellschaft zu etablieren, als inakzeptabel zurückgewiesen. Kritisiert wird die Zusammenarbeit der Gewerkschaften mit der Bundeswehr, insbesondere die demagogische Aussage von Bundes”verteidigungs”minister De Maizière (CDU), nach der die “Bundeswehr Teil der Friedensbewegung” [...]
Drohnen: Keine Waffe wie jede andere
29. Januar, 2013Mit Blick auf die demagogischen Versuche des Bundes”verteidigungs”ministers De Maizière (CDU), die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu rechtfertigen, erklärte der außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken: “Es ist verantwortungslos und schlichtweg gelogen, Kampfdrohnen als eine Waffe wie jede andere darzustellen. Das sind sie ganz sicher nicht, denn durch Killerdrohnen wird [...]
De Maizière verteidigt Kampfdrohnen-Plan
27. Januar, 2013“Verteidigungs”minister De Maizière (CDU) hat die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr verteidigt. Nach Informationen von bild.de soll das deutsche Drohnenprogramm bereits deutlich weiter fortgeschritten sein als bisher bekannt. Schon in einer vertraulichen Studie des Luftfahrtkonzerns EADS vom Juli 2010 werde detailliert ein Programm mit dem Codenamen “Talarion” beschrieben, heißt es. Dafür seien damals [...]
Zu den Texten von August Bebel
26. Januar, 2013Am 13. August dieses Jahres jährt sich der 100. Todestag von August Bebel. Gleichzeitig feiert die SPD in diesem Jahr ihr 150. Parteijubiläum. Zudem war eines meiner Weihnachtsgeschenke die vierzehnbändige Ausgabe von Bebels “Ausgewählten Reden und Schriften” Bebels (Saur Verlag, ISBN-13: 9783598113727). Gründe genug also, um zukünftig in der KLASSIKER-Rubrik einige dieser selbst mich mit [...]
Mali – ein neuer Auslandseinsatz der Bundeswehr?
25. Oktober, 2012Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die grundsätzliche Bereitschaft der Regierung erklärt, sich an einer sogenannten “Ausbildungs- und Unterstützungsmission” der EU in Mali zu beteiligen. Einen Tag später präzisierte Außenminister Westerwelle den Plan: Es gebe keine Entsendung von deutschen Kampftruppen und keine Waffenlieferungen, die Bundeswehr solle allenfalls zu Ausbildungszwecken nach Mali: “Es geht eventuell auch darum, wie [...]
LESETIPPS: Kapitalismus, Militarismus, Faschismus
24. Oktober, 2012Hayek oder Holzhacken Die Einsicht, daß Antifaschismus und Antikapitalismus zusammengehören, droht verlorenzugehen. Teil I: Die Umdeutung des Faschismus zur Massenbewegung der Subalternen. Von Michael Sommer und Susann Witt-Stahl. ZUM ARTIKEL Verschwinden in der Nebelregion Die Einsicht, daß Antifaschismus und Antikapitalismus zusammengehören, droht verlorenzugehen. Teil II (und Schluß): Die Antifa 2.0 und der Haß auf die [...]
LESETIPPS: Höhere Interessen
22. September, 2012Ruhe vor Demokratie Bundes”verteidigungs”minister de Maizière (CDU) gesteht in einer TV-Diskussionsrunde ungewollt ein, daß dem Gerede über Demokratie und Menschenrechte keine Bedeutung zukomme, wenn höhere Interessen auf dem Spiel stünden. ZUM ARTIKEL “Action, Adrenalin und Abenteuer?” – “Krieg, Mord und Posttraumatische Belastungsstörung!” Erklärung des Bundesarbeitskreises Antimilitarismus und Frieden von der Linksjugend [’solid] und Die Linke.SDS. [...]