Archiv für das Stichwort: Kürzung

Österreich/Deutschland: Wie sich die Bilder gleichen

Die “Aktiven Arbeitslosen Österreich” berichten in ihrem aktuellen Newsletter über die seit Jahren anhaltende “Schönung” der Langzeitsarbeitslosenzahl durch “Kurse”. Auch unter der rot-schwarzen Regierung unter Bundeskanzler Faymann und Sozialminister Hundstorfer wird “diese Politik der Lüge ungeniert weiter fortgesetzt und zugespitzt”.

Kanada: Demo von Studenten gegen Regierung

Am Donnerstag gingen bis zu 15.000 Menschen, überwiegend Studenten, in Montreal, der Hauptstadt der kanadischen Provinz Quebec, gegen die Provinzregierung stundenlang auf die Straße. Sie forderten ein Ende der Kürzungspolitik und Aufhebung der Einschränkungen des Demonstrationsrechtes, die während der Studentenproteste im vergangenen Jahr eingeführt worden waren. Auch diesmal kam es am Ende der Demo zu [...]

Grossbritannien: Streik von Anwälten gegen Kürzungen

Tausende von Rechtsanwälten und Bewährungshelfern begannen am Montag in England und Wales mit einem 48-Stunden-Streik gegen die massiven Kürzungen bei der Rechtshilfe und gegen die Privatisierung der Bewährungshilfe durch die Cameron-Regierung. Der Justizminister will rund 250 Millionen Pfund im Justizwesen kürzen. Es ist bereits der dritte Protesttag der Anwälte und Bewährungshelfer in diesem Jahr.

Ukraine: “Reform”paket angenommen

Im zweiten Anlauf hat das ukrainische Parlament nun doch das “Reform”paket des derzeitigen Premierministers Jazenjuk angenommen. Diese von der EU diktierten “Reformen” sind Voraussetzung für die Gewährung von Kredite in Höhe von 18 Milliarden Euro durch den Internationalen Währungsfonds (IWF). Vorgesehen sind u.a. höhere Abgaben etwa für Mineralöl, Alkohol und Tabak, Kürzungen von Subventionen, sowie [...]

Spanien: Zweitägige Bildungsproteste

Am Mittwoch und Donnerstag hatten Schüler- und Studentenverbände zu landesweiten Protesten in Spanien gegen die Kürzungen im Bildungswesen und die Erhöhung der Studiengebühren aufgerufen. Allein am Donnerstag gab es in 70 Städten Demonstrationen und rund zwei Millionen beteiligten sich am Boykott des Unterrichts. Die Demonstranten griffen auch das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten am [...]

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