Archiv für das Stichwort: Kürzung

LESETIPPS: Über „Sparprogramme“, ukrainische Faschisten und Innenansichten

„Flächenbombardement“ Euro-Gruppe geht nicht auf Athener Forderung nach Schuldenerlass und Umschichtung von „Rettungsgeldern“ ein. EU-Kommission will Griechen weitere „Sparprogramme“ oktroyieren. ZUM ARTIKEL „Töten für Wotan“ Die Faschistengruppe „Misanthropic Division“ kämpft innerhalb des Bataillons „Asow“ in der Ukraine. Sie will eine rassistische „Volksgemeinschaft“ in ganz Europa aufbauen. Die Behörden kümmert das wenig. ZUM ARTIKEL Die Maßnahme […]

Streiks der Bergarbeiter in Polen

Inzwischen stehen 26.000 Bergarbeiter der zweitgrössten Bergbaugesellschaft JSW mehr als acht Tage im Streik. Nachdem die Leitung von JSW angekündigt hatte, alle bestehenden Verträge zu brechen, hatten die Bergarbeiter am 3. Februar in einer Urabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Fortsetzung des Streiks auf allen Zechen gestimmt. Gestern kam es vor der Zentrale der Jastrzebsker […]

Über Griechenland, TTIP und „Scheißhausparolen“

Während sich Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) den Anschein gibt, als wolle er die bereits erreichten Verhandlungsergebnisse zum sogenannten Freihandelsabkommen TTIP gern öffentlich machen, beharren die USA weiterhin auf ein Höchstmaß an Geheimhaltung. Was man wohl ein Spiel mit verteilten Rollen nennt, wobei der Genasführte das Volk sein dürfte. Um so berechtigter die Kritik und […]

Todesfälle durch multiresistente Keime in Kieler Klinikum – alles andere als „Schicksal“

Seit dem 11. Dezember haben sich im Universitätsklinikum Kiel (UKSH) 31 Patienten der Intensivstation mit einem multiresistenten Keim infiziert. Das sollte zunächst der Öffentlichkeit vorenthalten werden und wurde erst am 23. Januar in einer Presseerklärung bekannt gegeben. Die Todesfälle wurden sogar erst auf Nachfrage bekannt. Zwölf Keimträger sind mittlerweile gestorben, bei drei Fällen schließt das […]

Hartz IV: Die Sanktionen bleiben – verfassungswidrig

Nach zehn Jahren arbeiter- und volksfeindlichem Hartz IV scheint sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Herr Weise, für eine Lockerung der nicht nur in meinen Augen verfassungswidrigen Sanktionen gegen seine „Kunden“ auszusprechen. Da nicht jeder Verstoß gegen Pflichten vorsätzlich sei, kann er sich „etwas mehr Spielraum vorstellen, damit die Betroffenen noch mal […]

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