Archiv für das Stichwort: Kürzung

Leipzig: Uni-Rektorat geräumt

Am Freitag haben die 15 Studierenden das Rektorat der Leipziger Universität, das sie seit Mitte Juli besetzt hielten, verlassen. Während einer Pressekonferenz verurteilten noch einmal die Kürzungspolitik der sächsischen Landesregierung. Diese will in den Bereichen Archäologie, physikalische Chemie und Theaterwissenschaft Arbeitsplätze vernichten, sowie Institute schließen. Die Studierenden forderten auch mehr studentische Mitbestimmung über die Zukunft [...]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Unterkunftskosten in Wuppertal: Stadt spart rechtswidrig bei Mietkosten von Erwerbslosen Der Verein Tacheles startet nun seine Kampagne gegen rechtswidrige Unterkunftskostenkürzungen in Wuppertal. Das Sozialgericht Düsseldorf verurteilt das Jobcenter/Sozialamt der Stadt Wuppertal regelmäßig zu höheren Mietzahlungen im Bereich des SGB II/SGB XII. Die Stadt Wuppertal erkennt 4,85 EUR/qm reine Grundmiete als “angemessene Unterkunftskosten”  im Sinne des [...]

LESETIPPS: Eklige Spiele mit Toten – und Lebenden

“Mutmaßlich” war es Putin Ein ekliges Propagandaspiel mit Toten. ZUM ARTIKEL Nächste Kürzungsrunde Autokonzerne drehen trotz Absatzrekorden erneut an der Kostenschraube. VW-Betriebsratschef Osterloh will dabei helfen. “Dies bedeutet für die Beschäftigten Angst um den Arbeitsplatz, Verlust von Einkommen und sozialen Standards”, so IG-Metall-Vize Jörg Hofmann. ZUM ARTIKEL

Hartz IV: Sanktion widerrechtlich – trotz Arbeitsverweigerung

Einem Wittenberger wurde 2011(!) von der ARGE eine “Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung” angeboten, die er ablehnte. Wie üblich sanktionierte ihn die ARGE Behörde mit einer 30prozentigen Kürzung seines Existenzminimums(!). Ein Gericht entschied nun (2014!), daß diese Sanktion zu Unrecht erfolgte. Die vorgesehene Arbeit (u.a. Beetbepflanzung bzw. -säuberung) seien Aufgaben der Stadt. Es sei nicht nachvollziehbar, wie [...]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Vorläufiger Bericht der ASMK-Arbeitsgruppe zu den „Rechtsvereinfachungen“ im SGB II Der (vorläufige) Abschlussbericht der „AG Rechtsvereinfachung“ ist vom Plenum der ASMK noch nicht abgenommen und geht wohl noch in ein Umlaufverfahren. Bislang war weder auf Bundes- noch auf Landesebene die politische Leitung eingebunden, sodass es noch Veränderungen geben kann. Laut gut informierten Kreisen soll noch [...]

Design: NewWPThemes || Redesign/Webmaster: Nick's Café - Webdesign