80. Jahrestag der faschistischen “Bücherverbrennung”
10. Mai, 2013Der 10. Mai wird als Gedenktag an die barbarische “Bücherverbrennung” durch die Hitler-Faschisten begangen. Vor genau 80 Jahren, am 10. Mai 1933, war der Höhepunkt einer nach dem Machtantritt der faschistischen Diktatur einsetzenden monatelangen systematischen Vernichtung fortschrittlicher Literatur und Verfolgung der Autoren. Auf dem Berliner Opernplatz und in 21 anderen deutschen Universitätsstädten wurden groß inszenierte [...]
Über das Bundesverfassungsgericht und die Klassenjustiz
25. April, 2013Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Gesetzes zur sogenannten Anti-Terror-Datei als “zu unbestimmt und unverhältnismäßig weit gefaßt”, und damit als nicht verfassungsgemäß an den Gesetzgeber zurücküberwiesen. Bis Ende 2014 möge man doch bitte ändern. Die Demokraten feiern das Urteil wie einen Sieg, habe das Bundesverfassungsgericht doch damit der “Datensammelwut” wiedereinmal Einhalt geboten.
An die “Kernklientel” der SPD
19. April, 2013Daß ein DGB-Chef Sommer den Grundsatz der Überparteilichkeit der Gewerkschaften zugunsten der wahlkämpfenden SPD mal eben schlicht mißachtet, ist schon längst kein Grund mehr sich zu wundern. Da die rechtsreformistischen Gewerkschafts”führer” den gleichen Klassenauftrag erfüllen wie die “Sozialdemokratie”, ist es völlig verständlich, wenn Herr Sommer meint, daß die SPD mit ihren aktuellen Wahlversprechungen “wieder bei [...]
Münster: Bürgerentscheid über “Hindenburgplatz”
18. August, 2012Der heutige Schloßplatz in Münster hieß bis zum 21.3.2012 “Hindenburgplatz” – ehrte also einen erzreaktionären Militaristen. Gegen seine Umbennennung gründete sich eine Initiative “Pro Hindenburgplatz”, getragen von CDU und “Junge Union”. Diese hat nun einen Bürgerentscheid über die Rückbenennung des Platzes erreicht, der am 16. September stattfinden soll.
SPD-Wahlkampf ohne Grass
10. April, 2012Nachdem sich Günter Grass jahrzehntelang für die SPD im Wahlkampf beteiligte, lehnen mehrere “sozialdemokratische” Politiker diese Hilfe nun ab. Für Christian Lange, den parlamentarische Geschäftsführer der SPD hat sich “die Frage von künftigen Wahlkampfunterstützungen für die SPD erledigt”. “Sozialdemokrat” Reinhold Robbe meint: “Seine Zeit ist einfach vorbei.”
FDP-Politiker als Schilderstürmer
27. Dezember, 2011Ein Herr Erhardt-Maciejewski – seines Zeichens FDP-Stadtverordneter von Hohen Neuendorf hält “DDR-Helden” wie Heinrich Heine, Emile Zola, Kurt Tucholsky, Clara Zetkin, Ernst Toller und natürlich auch Rosa Luxemburg für faschistoide, menschenverachtende Personen und fordert deshalb die Tilgung ihrer Namen für Straßen und Plätze. (Märkische Allgemeine) Natürlich beweist er damit auch seine Ignoranz und Borniertheit in Sachen [...]
Meinungsterroristin des Tages: Inge Viett
5. August, 2011Seit Januar geht wieder das Gespenst des “Linksterrorismus” um, bewegt sich bislang aber nicht über das Berliner Weichbild hinaus. Alle Mächte des alten (West)berlin haben sich zu einer Hetzjagd verbündet, der Papst (schaut demnächst selbst nach den Rechten), die Hohenzollern (Hengstparade, pardon, Hochzeit demnächst live vom Hauptstadtsender), der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (im Focus: “An [...]
Kurzer Abriß der Nationalökonomie
14. Juli, 2011Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben. Das hat mehrere Gründe, die feinsten sind die wissenschaftlichen Gründe, doch können solche durch eine Notverordnung aufgehoben werden.
KLASSIKER: Der bewachte Kriegsschauplatz (1931)
19. Mai, 2011Im nächsten letzten Krieg wird das ja anders sein … Aber der vorige Kriegsschauplatz war polizeilich abgesperrt, das vergißt man so häufig. Nämlich: Hinter dem Gewirr der Ackergräben, in denen die Arbeiter und Angestellten sich abschossen, während ihre Chefs daran gut verdienten, stand und ritt ununterbrochen, auf allen Kriegsschauplätzen, eine Kette von Feldgendarmen. Sehr beliebt [...]
LESETIPP: Zum 75. Todestag von Kurt Tucholsky
21. Dezember, 2010“Dieser Tag wird nicht vorübergehen, ohne daß die Feuilletons deutscher Zeitungen, die etwas auf sich halten oder wenigstens diesen Eindruck zu erwecken suchen, auf den Mann, sein Leben und seine Arbeit, seine Verdienste und sein Erbe zu sprechen kommen”, so leitet Kurt Pätzold seinen jW-Artikel vom 13.12. ein. Und er wettet, daß Tucholsky dabei “auf [...]
Kurt Tucholsky: Ein älterer, aber leicht besoffener Herr
21. Dezember, 2010“Superminister” Clement und der Spagat der SPD
28. November, 2008Im Januar diesen Jahres riet Herr Clement von der Wahl seiner Partei, der SPD, bei Hessens Landtagswahl ab. Verständlich, sah Clement doch aufgrund des Versprechens der Spitzenkandidatin Ypsilanti, das hessische Kraftwerk in Biblis abzuschalten, den Maximalprofit von RWE Power in Gefahr, in dessen Aufsichtsrat er seit Februar 2006 sitzt. RWE würde beim Austieg aus dem [...]