Archiv für das Stichwort: Krieg

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Rechtsverschärfungsgesetz: 9. SGB-II-ÄndG ist durch Der Bundesrat hat am 8. Juli dem Rechtsverschärfungsgesetz / 9. SGB II-ÄndG ohne die Einforderung von Änderungen zugestimmt. Das Gesetz wird somit zum 01.08.2016 wirksam werden.

Die Friedensheuchler

Unter dieser Überschrift berichtet die „Rote Fahne“ über den „Rüstungsexportbericht 2015“ des Bundeswirtschaftsministeriums unter SPD-Mann Sigmar Gabriel. Dieser verzeichnet für 2015 fast doppelt soviele Einzelgenehmigungen für Rüstungsexportgüter. Weiter heißt es dort: Wurden in 2014 noch Waffenexporte in einer Höhe von 3,97 Mrd. Euro genehmigt, erreichten sie letztes Jahr bereits 7,86 Mrd. Euro. Es wird fast […]

TTIP

Es gibt immer noch Menschen die glauben, dass man das Freihandelsabkommen mit den USA nicht verhindern braucht, sondern nur verbessern muss. – Das ist genauso, als wenn man Kriege nicht mehr verhindern muss, sondern nur noch erreichen will, dass es dabei nicht zu laut bumm-bumm macht.

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Tacheles wirft Jobcenter Wuppertal vorsätzlichen Rechtsbruch vor Nachdem von Tacheles, nach zweimonatiger Ignoranz, die Umsetzung des Urteil des LSG NRW zu den Hartz IV-Mieten in Wuppertal angemahnt „das Urteil wird ab Anfang kommenden Jahres umgesetzt“. Siehe HIER. Die Realität sieht allerdings anders aus, Mitarbeiter des Amtes erklären SGB II-Leistungsbeziehern, der Verein Tacheles würde falsche Auskünfte […]

Frieden – zum Schießen!

Buchholzens Wochenschauer – 661 Sehet, man verkündigt uns große Freude: Weihnachtlich schweben bald wieder deutsche Tornados als Friedensengel herum und sorgen für bombige Festtagsstimmung. In Syrien und im Irak soll der Horror-Verein des Islamischen Staates mit deutscher Hilfe mal eben zersprengt werden. Hat ja schon in Afghanistan so prima geklappt: Alle Taliban sind bekanntlich weggebombt […]

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