Archiv für das Stichwort: Konzern

Israel: Gewerkschafts-Proteste

Am Sonntag demonstrierten nach Angaben des israelischen Gewerkschaftsbunds Histadrut 2.500 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus dem israelischen Süden in Jerusalem vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Netanjahu. Sie kämpfen gegen die angekündigten Entlassungen bei ICL im Süden des Landes. Histadrut hat angekündigt, in der kommenden Woche einen regionalen Generalstreik durchzuführen. Es gab bereits Streiks und Straßenblockaden. Vertreter […]

LESETIPPS: Politik gegen das Volk

“Mietpreiserhöhungsbremse” mit abgenutzten Belägen Die “Mietpreisbremse” ist Ausdruck der Krisendämpfungspolitik der Merkel/Gabriel-Regierung. Sie wird das eigentliche Problem von Wohnungsnot und unbezahlbar werdenden Wohnungsmieten in Ballungszentren höchstens geringfügig abmildern, aber nicht wirklich lösen. ZUM ARTIKEL Brechstange der Privaten Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. ZUM ARTIKEL […]

Bundesfinanzhof befreit Privatkliniken

Der Bundesfinanzhof ist das oberste deutsche Steuergericht und also ein Instrument des Staates, der wiederum vollständig in den Händen der herrschenden Klasse ist. Deshalb ist es in keiner Weise verwunderlich, wenn dieses Gericht nun feststellt, daß private Krankenhäuser von der Umsatzsteuer (19 Prozent) befreit werden können, wenn sie einen großen Anteil gesetzlich Versicherter behandeln. “Die […]

Gasprom droht Ukraine mit Lieferstopp

Nachdem sich Russland und die Ukraine im vergangenen Jahr in ihrem Streit um Schulden und Gaspreise auf eine Teillösung der Probleme bis März geeinigt hatten, droht der Energiekonzern Gasprom nun erneut mit der Einstellung der Gaslieferungen. Die Ukraine habe die vereinbarte Vorauszahlung für März bisher nicht geleistet. Der ukrainische Staatskonzern Naftogas behauptet dagegen, daß Gasprom […]

Sambia: Streik in Lumwana-Kupfermine

Am Montag traten in Sambia rund 2.000 Bergarbeiter in der Lumwana-Kupfermine in den Streik und protestierten gegen die angedrohte Schließung ihrer Mine. Der kanadische Konzern Barrick Gold hatte mit der Schließung der Mine gedroht, nachdem Sambia die Steuern auf Tagebauminen deutlich erhöht hat. Zur Zeit arbeiten 4.000 Menschen in der Mine.

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