Archiv für das Stichwort: Israel

LESETIPPS: Beihilfe, Aufrüstung, Verbündete

Beihilfe zum Drohnenmord Jemeniten verklagen Bundesregierung. “Deutschland muss verhindern, dass die USA Ramstein weiter nutzen, um Tod und Zerstörung über mein Land bringen.” ZUM ARTIKEL Unbedingt aufrüstungsbereit Schrottreife Luftwaffe? Der Fall zeigt: Die Zeiten ändern sich. Heutzutage werden Mängelberichte nicht geheim gehalten, sie werden lanciert. ZUM ARTIKEL Sonderfall Katar Geldgeber und Waffenlieferant der Islamisten, “strategischer [...]

Unterhaus für Anerkennung Palästinas

Mit einer symbolischen Abstimmung haben sich 274 Unterhaus-Abgeordnete für die Anerkennung Palästinas im Sinne einer Zweistaatenlösung ausgesprochen. Die Abstimmung hat keine bindende Wirkung für die Regierung. Diese erklärte, daß eine mögliche Anerkennung erst zu gegebener Zeit erfolgen würde, wobei sie auf das Ende der israelischen Besatzung verwies. Während Schweden plant, den Palästinenserstaat anzuerkennen, lehnen bis [...]

Schweden: Anerkennung Palästinas

Laut Reuters hat Schweden erklärt, den Staat Palästina anerkennen zu wollen. “Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden”, so der schwedische Premier Löfvren. 2012 wurde Palästina von der UN-Vollversammlung lediglich der Beobachterstatus eines Nicht-Mitgliedlandes zugestanden. [...]

Israels Atomanlagen sind tabu

In einem Resolutionsentwurf der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA wurde die Untersuchung des israelischen Atomprogramms gefordert. Zudem enthielt sie den Vorschlag, daß Israel den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen solle. 18 arabische Länder hatten die Abstimmung beantragt. Natürlich wurde all dies abgelehnt. 48 Länder stimmten dafür, darunter Russland, China, die Türkei und der Iran, 58 Länder stimmten dagegen, darunter die [...]

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