Archiv für das Stichwort: Handel

TTIP

Es gibt immer noch Menschen die glauben, dass man das Freihandelsabkommen mit den USA nicht verhindern braucht, sondern nur verbessern muss. – Das ist genauso, als wenn man Kriege nicht mehr verhindern muss, sondern nur noch erreichen will, dass es dabei nicht zu laut bumm-bumm macht.

LESETIPPS: TTIP, Medien und anderer Müll

300 Städte, Gemeinden und Kreise gegen TTIP, CETA und TiSA Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung. „Ob Abwasserentsorgung, Bildungseinrichtungen, öffentlicher Nahverkehr oder Krankenhäuser: Mit TTIP, CETA und TiSA droht eine neue Privatisierungswelle in Städten und Gemeinden.“ ZUR PRESSEMITTEILUNG Medienhuren am Werk Die Medien des Westens haben nur zwei Werkzeuge zur Verfügung. Eines ist die unverschämte Lüge. […]

Grünes Licht für TTIP

Berlin/Washington: Im Streit um die geplanten privaten Schiedsgerichte im Zuge des Freihandelsabkommens wurde endlich ein Kompromiss erzielt. Nach dem Willen Deutschlands gibt es nun keine privaten Schiedsgerichte mehr, sondern nur unabhängige Handelsgerichte. Allerdings werden diese auf Wunsch der USA dann – entsprechend der dortigen Tradition – in Aktiengesellschaften umgewandelt und von Unternehmen geleitet. Für die […]

TTIP: Ein Vorgeschmack und eine Aktion

Das TTIP-Abkommen wird hinter fest verschlossenen Türen verhandelt, um so wenige Aspekte wie möglich an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen. Das ist politisch gewollt, undemokratisch, bürgerfeindlich und nur den Interessen der Konzerne verpflichtet. Die öffentliche Kritik richtet sich derzeit z.B. gegen die Klärung von Rechtsstreitigkeiten durch sogenannte Schiedsgerichte, statt durch die Justiz des jeweiligen Landes.

Umfrage: Nur 18 Prozent für TTIP

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS im Auftrag des „Spiegel“ befürworten nur 18 Prozent der Befragten des geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. 33 Prozent halten es für eine „schlechte Sache“ und 46 Prozent meinten, es „nicht beurteilen“ zu können.

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