Archiv für das Stichwort: Gipfel

G7-Gipfel: 4,5 Mill. Euro für Flugeinsätze

Die Flugeinsätze von Bundespolizei, Bundeswehr und Flugbereitschaft beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau haben insgesamt rund 4,5 Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Demnach hätten Bundespolizei und Bundeswehr außerdem bei den Flügen einen CO2-Ausstoß von knapp 700 Tonnen zu verantworten, so die Linkspartei. […]

LESETIPPS: Mindestlohn, Hartz IV und Konfrontationen

Zahnloses „Bürokratiemonster“ 100 Tage nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns versuchen noch immer so viele Unternehmen, diesen zu umgehen, dass der DGB seine Hotline für Ratsuchende weiter betreibt. ZUM ARTIKEL Siehe auch: Beliebte Lügen beim Mindestlohn Ab in die Platte Leipzig: Rechtsstreit um Mieten für Hartz-IV-Bezieher. Ansprüche rückwirkend bewilligt, künftig aber erneut gedrosselt. ZUM ARTIKEL Amerika-Gipfel […]

EU-Gipfel setzt Erpressung Griechenlands fort

Eines der erklärten Ziele des EU-Gipfels am vergangenen Freitag in Brüssel war, den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras „zur Vernunft“ zu bringen. Bei einem Sondertreffen unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande wurde ihm klar gemacht: Die bereits zugesagten Kredite in Höhe von 3,7 Milliarden Euro werden nur fließen, wenn die griechische […]

EU: „Lügen“ entlarven

Obwohl Westeuropäer wohl eher nicht davon betroffen sind, hat man sich beim EU-Gipfel darauf geeinigt, sich der russischen „Propaganda“ im „Informationskrieg“ energisch entgegenzustellen. Ein sogenanntes Kommunikationsteam soll dazu russische Medien durchsuchen, „offensichtliche Lügen“ entlarven und richtigstellen. Ein Kommunikationsteam für westeuropäische Medien ist offensichtlich nicht in Planung …

Lima: Klimakonferenz am Ende

Man hat „doch noch einen Kompromiss gefunden“, einen „Minimalkonsens“, „erste Grundlagen“ – so versuchen die bürgerlichen Medien trotz der offensichtlich geringen Begeisterung über die Ergebnisse des Klimagipfels in Lima Begeisterung zu erzeugen. Nicht ohne Grund hat rz am Donnerstag den Artikel „Welt-Klimakonferenz endet wie ‚Hornberger Schießen’“ aus dem Jahre 2006 noch einmal online gestellt, denn […]

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