Archiv für das Stichwort: Geheimdienst

Vodafone und die Geheimdienste

Laut den bürgerlichen Medien liegen Dokumente des Whistleblowers Edward Snowden vor, die eine enge Zusammenarbeit des britischen Geheimdienstes GCHQ mit der Firma Cable & Wireless belegen. Demnach habe sich der Geheimdienst für alles interessiert, was ihn nichts angeht. Cable & Wireless gehört seit 2012 zum Vodafone-Konzern. Der bestreitet, von der Vergangenheit des Unternehmens Kenntnis zu […]

US-Geheimdienste: Nazis als Spione

Laut “Spiegel” haben US-Geheimdienste wie FBI und CIA während des sogenannten “Kalten Krieges” mindestens 1.000 Nazis jeden Ranges als Spione oder Informanten rekrutiert. Deren Erfahrungen und Dienste im Kampf gegen Russen und Kommunisten wogen offensichtlich schwerer als ihre faschistische Vergangenheit. Belohnt wurden diese Nazis, indem man sie vor Strafverfolgung schützte oder sie ins Ausland umsiedelte.

Nutzt Polizei verstärkt Geheimdienstdaten?

Mit der vom Bundestag am 16. Oktober beschlossenen Änderung der Gesetze zur “Anti-Terror-Datei” und zur “Rechtsextremismus-Datei” werden die Möglichkeiten zur Nutzung von Geheimdienstdaten für polizeiliche Recherchen erheblich ausgedehnt. Damit wird auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.4.2013 unterlaufen, nach dem “Daten zwischen den Nachrichtendiensten und Polizeibehörden grundsätzlich nicht ausgetauscht werden” dürfen und “Einschränkungen der Datentrennung […]

Der BND und die 30 Millionen Dollar

Wie der “Spiegel” kolportierte, soll der BND-Präsident Schindler am 8. Oktober den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums umfangreiche Belege vorgelegt haben, nach denen man einzig und allein zu dem Schluß kommen kann, daß prorussische Rebellen für den Absturz von MH-17 verantwortlich sind. Schindler: “Es waren prorussische Separatisten.” Während die Geheimdienste der USA und der Ukraine aus […]

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