Archiv für das Stichwort: Geheimdienst

USA: NSA-Suchmaschine

Laut “The Intercept”, die sich dabei auf Unterlagen von Edward Snowden beruft, hat der US-amerikanische Geheimdienst NSA eine “Google-ähnliche” Suchmaschine namens “ICREACH”, mit der 23 Nachrichtendienste und Ermittlungsbehörden (Stand 2010) die Datenbanken der NSA durchsuchen können, obwohl die NSA ihre Informationen nicht ohne weiteres mit anderen nationalen Behörden teilen darf. Weswegen die NSA bisher auch [...]

Thüringer Untersuchungsausschuss stellt Sabotage der Verfolgung der NSU-Mörder fest

Der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags hat gestern seinen 1.800 Seiten umfassenden Abschlussbericht “Rechtsterrorismus und Behördenhandeln” veröffentlicht. Er untersucht unter anderem die Verstrickung von Regierung und Justiz bei der Nichtverfolgung der faschistischen NSU-Mörderbande um Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos aus Thüringen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Geschichte der Fahndung nach dem NSU [...]

NSU-Täter Verfassungsschutzleute?

Mehmet Daimagüler, einer der Anwälte der Nebenklage im NSU-Prozess, hält es für möglich, dass einer oder mehrere der NSU-Täter V-Leute des Verfassungsschutzes waren und der NSU insgesamt größer ist als bisher bekannt. Das sagt er nach Abschluss des Untersuchungsaussschusses im Thüringer Landtag, dem weitere in NRW und Hessen folgen. Der Inlandsgeheimdienst will laut Martina Renner, [...]

LESETIPPS: Krätze, Faschisten und ein Interview

Alles für den Terror Churchill meinte einst, man habe die Deutschen entweder an der Gurgel oder zu Füßen. Es gibt, zeigt sich, Zwischenstufen: Wer sich wie die Türkei die bundesdeutschen Dienste und die Bundeswehr ins Land holt, bekommt mindestens die Krätze. ZUM ARTIKEL Respekt für “Rechten Sektor” “Rechter Sektor” setzt sich in Kiew durch. Flüchtlingskonvoi [...]

BND hört US-Regierungsmitglieder ab

Für die Bundesregierung peinliche Enthüllungen lieferte das gemeinsame Recherche-Team von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR. Demnach hörte der deutsche Auslandsgeheimdienst, der Bundesnachrichtendienst (BND), nicht nur die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton ab, sondern – wie der “Spiegel” berichtet – auch ihren Amtsnachfolger US-Außenminister John Kerry. Kein Wunder, dass die Bundesregierung sich seinerzeit merkwürdig unaufgeregt über die [...]

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