Archiv für das Stichwort: Geheimdienst

Argentinien: Staatsanwalt tot aufgefunden

Alberto Nisman, Sonderstaatsanwalt im Fall des Anschlags auf das jüdische Gemeindehaus Amia 1994 in Buenos Aires, wurde tot in seiner Wohnung aufgefunden. Vor wenigen Tagen erhob er Anklage gegen Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner. An diesem Montag sollte der Jurist seine Anklage im Parlament von Buenos Aires erläutern. Erst in der vergangenen Woche hatte […]

LESETIPPS: Freiheit, Lügen und Presse

Das Gniffke und die Rundfunk-Freiheit Es ist so frei die Meinung der Regierung zu verbreiten. ZUM ARTIKEL Pörksen im WDR5-Gespräch über die Lügenpresse Was sich hier in Person von Pörksen als Medienwissenschaft gerieren darf, ist pauschales und opportunes Denunzieren im Sinne der Herrschaftsmedien – ohne sachliche Basis, ohne Fakten, ohne Analyse. ZUM ARTIKEL Erstunken und […]

Geheimdienste fordern Gesetzesänderung

Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fordern “Rechtssicherheit” für den Einsatz von Agenten in “terroristischen und kriminellen Organisationen”. Bei der derzeitigen Rechtslage müssten Agenten nämlich befürchten, strafrechtlich belangt zu werden. In diesem Zusammenhang wurde bekannt, dass der sogenannte “Verfassungsschutz” jahrelang “Hilfskonvois” des faschistischen IS nach Syrien eskortiert hat. Eine Tatsache mehr, die […]

“Dresden–Paris und zurück”

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbands, Klaus Hartmann, zu den Attentaten in Paris und einige Reaktionen Der kaltblütige Mord in Paris hat weltweit Trauer ausgelöst. Die Geschwindigkeit allerdings, mit der Politik und Medien bereits die Motive der Mörder kennen, bevor sie die Mörder kennen, geschweige denn Ermittlungen begonnen hätten, muss sehr verwundern. Die schnelle Deutung und […]

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