Archiv für das Stichwort: Faschismus

LESETIPPS: Stimmungsmache und ein Auschwitz-Buch

“Altersarmut existiert in Deutschland praktisch nicht” Um Fakten und seriöse Diskussionen geht es nicht. Hier soll Stimmung gemacht werden. So wie man an anderer Stelle gerne Arme gegen Noch-Ärmere aufzuhetzen versucht, sollen hier Jüngere gegen Ältere in Stellung gebracht werden. ZUM ARTIKEL ZDF-“Berlin direkt”: Moderator Walde skandalisiert Er ist halt kein Journalist, sondern ein schäbiger […]

Sachsen: Ein CDU-Landrat und die NPD

Die faschistische NPD Meißen führte am Freitag eine Kundgebung durch, die sich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt richtete. Das Bündnis “Meißen ist bunt” rief zur Gegendemo, die die Reden der Faschisten denn auch lautstark störte. Gefreut hatte man sich auf Seiten der Antifaschisten anfänglich auch über die Teilnahme des Landrates Arndt Steinbach […]

LESETIPPS: Vergeßlichkeit, Asylrecht, Sozialistengesetz

Am Tage danach Gauck und das Auschwitz-Gedenken. Es ist ihm eine Kleinigkeit dabei entgangen: Das historisch beispiellose Verbrechen hat in einem Krieg stattgefunden … einem imperialistischen, begonnen und geführt mit weltweiten Expansionszielen. ZUM ARTIKEL Rotlicht: Asylrecht “Politisch Verfolgte genießen Asylrecht”, so heißt es kurz und knapp im Grundgesetz, Artikel 16a. Oder besser: hieß es kurz […]

Rotarmisten als NS-Verfolgte anerkennen

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat anlässlich des Gedenkens an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee vor 70 Jahren die Anerkennung der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen als Verfolgte des NS-Regimes gefordert. „Die Zeit läuft ab”, schreibt Beck im „Kölner Stadt-Anzeiger” angesichts von schätzungsweise nur noch 4.000 lebenden Betroffenen.

LESETIPPS: Zu Griechenland und Polen

Souveränität verteidigt – Linke siegt in Griechenland Der Erfolg von Syriza, der Aufstieg von Podemos in Spanien sowie der irischen Sinn Féin sind Antworten auf die imperialistische Unterdrückungspolitik, die von Berlin ausgeht und von der Troika exekutiert wird. ZUM ARTIKEL Austeritätskurs abgewählt In Griechenland hat das “Bündnis der radikalen Linken” die Parlamentswahlen für sich entschieden.  […]

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