Archiv für das Stichwort: EZB

LESETIPPS: Gewalt, Demagogie und Symbolpolitik

Blockupy hat recht Bundestagsfraktionen distanzieren sich im Chor von Gewalt bei Protesten in Frankfurt. Böckler-Stiftung bestätigt gleichzeitig die Analysen der EZB-Gegner. ZUM ARTIKEL Gewalt – cui bono? Gewalt auf Demos hilft den Herrschenden und ihren Pressesprechern, nicht über Raubtierkapitalismus reden zu müssen. ZUM ARTIKEL Wohngelderhöhung „reine Symbolpolitik“ Heizkosten weiterhin nicht anerkannt. Künftig steigende Mieten bleiben […]

EU/Griechenland: „Interessengeleitete“ Politik

In einer neuen repräsentativen Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung haben griechische Ökonomen die Folgen der von der EU diktierten Politik in Griechenland aufgezeigt. Dazu wurden 260.000 Haushalte untersucht.

Frankfurt/M.: Polizeigewalt gegen 20.000 friedliche Demonstranten

Mit dramatischen Aufnahmen brennender Barrikaden vor dem abgesperrten EZB-Gelände wurde seit gestern Vormittag von diversen Medien massiv versucht, die Situation in Frankfurt/Main als „unkalkulierbar gefährlich für Jedermann“ zu präsentieren. Ausgerechnet vor dem hermetisch und weiträumig abgeriegelten EZB-Gelände lieferten „Krawall“-Aufnahmen zwischen Polizisten und Autonomen die gewünschten Bilder, um in weitgehend gleichgeschalteten Medienberichten alle „Blockupy“-Demonstranten und Anti-EZB-Protestierenden […]

EZB – Machtinstrument der Herrschenden

Während sich die bürgerlichen Medien ganz auf die brennenden Autos vor dem mit NATO-Stacheldraht umzäunten Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) konzentrieren, beschäftigte sich die Online-Ausgabe der „Rote Fahne“ gestern mit den Hintergründen der Proteste in Frankfurt/M. Dort schreibt man u.a.:

Wie die deutsche Regierung beim „Schuldenschnitt“ mit zweierlei Maß mißt

Empörte Reaktionen erntete die Ankündigung des griechischen Justizministers Nikos Paraskevopoulos, die Pfändung und Zwangsversteigerung von vier deutschen Liegenschaften in Griechenland zu genehmigen, bei den Berliner Politikern. Das damit eingetriebene Geld soll Hinterbliebenen von Opfern des faschistischen Besatzungsregimes im II. Weltkrieg zugute kommen. Der Vorstoß ist eine Reaktion auf die kategorische Ablehnung der griechischen Reparationsforderungen für […]

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