Archiv für das Stichwort: EU

EU: Proteste gegen Israel

Am Wochenende protestierten europaweit erneut tausende Menschen gegen Israels Krieg in Gaza. In München, Frankfurt/M., Berlin, Gießen, Hamburg und Kiel, in Paris, London und Tel Aviv gab es die größten Demos. Mit Losungen wie “Israel ist ein Terrorstaat” und “Freiheit für Palästina” protestierten die Londoner vor dem Parlament gegen das israelische Bombardement Gazas. Die Pariser [...]

“Zuerst haben sie die Kommunisten verhaftet …”

Vor dem Hintergrund eines drohenden Verbots der Kommunistischen Partei der Ukraine veröffentlichten die Deutsche Kommunistische Partei, die Neue Kommunistische Partei der Niederlande, die Kommunistische Partei Luxemburgs und die Partei der Arbeit Belgiens am Samstag eine Erklärung, die rz an dieser Stelle dokumentiert:

EU: Schulden auf Rekordniveau

Krise und “Krisenbekämpfung” – wobei sich letztere aus verständlichen Gründen auf die Symptome und nicht auf die Ursachen richtet – haben erneut dazu geführt, daß die Schulden der Euro-Länder und Mitgliedsstaaten der EU laut Eurostat einen neuen Rekordstand erreicht haben.

BRD: Mittelstand ­gegen Sanktionen

“Die Politik” tut sich schwer mit den Sanktionen gegen Rußland. Die diesbezüglichen Beratungen der EU-Außenminister verliefen mal wieder wie das Hornberger Schießen, auch wenn der deutsche Außenminister darüber hinwegzutäuschen versuchte. Das angebliche “Primat der Politik” weicht dabei nicht nur dem Widerstand des monopolisierten, herrschenden Kapitals, sondern auch dem sogenannten Mittelstand. Nicht nur in Deutschland.

Griechenland noch immer pleite

Im griechischen Haushalt für 2015 klafft erneut ein Loch von 12,6 Milliarden Euro, das das Land wohl eher nicht mit eigenen Krediten stopfen kann. Im Rahmen der bisherigen Bailouts (Schuldenübernahme) hat das Land bereits 240 Milliarden Euro von der EU erhalten. Der dritte Bailout zur “Rettung” dürfte anstehen.

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