Archiv für das Stichwort: Bürgerinitiative

LESETIPPS: Staatsfernsehen, “Linke” und ein Millionen-Votum

Staatsfernsehen: ARD und ZDF verschweigen Friedensappell Weder ARD “Tagesschau” oder “Tagesthemen”, noch ZDF “heute” sahen sich gestern Abend bemüßigt, die deutsche Bevölkerung über diesen historischen Appell, der nachmittags um 15.01 Uhr auf ZEIT.de veröffentlicht wurde, zu informieren. ZUM ARTIKEL Thüringen: Hauptsache an die Macht Ramelows Einlassung ist im Grunde das Eingeständnis, dass seine Partei regieren […]

“Grüne” Umweltminister im Dienst der Fracking-Monopole

Mit aller Macht drängt das internationale Finanzkapital, allen voran das der USA, auf die Durchsetzung auch des “unkonventionellen” Fracking oberhalb von 3.000 Metern Tiefe. In Niedersachsen und Schleswig-Holstein wird dies gegenwärtig vorbereitet. Dabei müssen die Monopole die breite Ablehnung in der Bevölkerung berücksichtigten. Und da kommen die “Grünen” ins Spiel.

Infrastrukturfonds: Extraprofite durch die Hintertür

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verfolgt seit einiger Zeit den Plan sogenannter Infrastrukturfonds:  Der Staat ist hoch verschuldet, während Banken und Versicherungen nicht wissen, wie sie das viele Geld sinnvoll anlegen sollen. Kann die Investitionslücke bei der Infrastruktur nicht mit privatem Kapital geschlossen werden? Eine perfekte “Win-Win-Situation”?

Endlager: Teilnahme abgesagt

Greenpeace, die Initative .ausgestrahlt und die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg haben ihre Teilnahme an der kommenden Sitzung der Endlagerkommission des Bundestages abgesagt. Man wolle nicht als “Statisten Bürgerbeteiligung für einen Prozess vorzugaukeln, dessen Ergebnis (…) durch die falschen Rahmenbedingungen bereits vorgezeichnet ist”. Die Atomkraftgegner kritisieren auch, daß Mitglieder der Energiekonzerne RWE und E.on in der Kommission […]

Mitmachen: Bürgerinitiative gegen TTIP

Nach der Zurückweisung durch die EU-Kommission hat ein Bündnis von rund 250 Organisationen aus 22 EU-Mitgliedstaaten dennoch eine Unterschriftensammlung gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP, CETA) gestartet. Das Bündnis “Stop TTIP” will binnen eines Jahres mindestens eine Million Unterstützer in der EU gewinnen. Gleichzeitig will es gegen die Ablehnung der EU-Kommission […]

Design: NewWPThemes || Redesign/Webmaster: Nick's Café - Webdesign