Archiv für das Stichwort: Bürgerinitiative

Mitmachen: Bürgerinitiative gegen TTIP

Nach der Zurückweisung durch die EU-Kommission hat ein Bündnis von rund 250 Organisationen aus 22 EU-Mitgliedstaaten dennoch eine Unterschriftensammlung gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP, CETA) gestartet. Das Bündnis “Stop TTIP” will binnen eines Jahres mindestens eine Million Unterstützer in der EU gewinnen. Gleichzeitig will es gegen die Ablehnung der EU-Kommission [...]

Unterschriften gegen Fracking

Am Dienstag haben das Kampagnennetzwerk Campact, der BUND, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und andere Initiativen der Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) rund 660.000 Unterschriften übergeben, die die Forderung nach einem klaren gesetzlichen Verbot von Fracking durch Änderungen im Bundesberggesetz unterstützen.

Gegen CETA und TTIP

Das Bündnis “Stop TTIP” hat entschieden, die Europäische Bürgerinitiative trotz deren Ablehnung durch EU-Kommission wie geplant durchzuführen, und parallel vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen. In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.:

TTIP: Bedrohung für EU

Die englische Zeitung “The Guardian” warnt in einem Artikel vor den Folgen des sogenannten Freihandelsabkommen TTIP für die EU. Abgesehen vom deutlichen Unterlaufen von Verbraucherschutz-Richtlinien, bedrohe TTIP den Kerngedanken der Europäischen Union, sowie dessen Souveränität.

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