Archiv für das Stichwort: Bürgerinitiative

Unterschriften gegen Fracking

Am Dienstag haben das Kampagnennetzwerk Campact, der BUND, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und andere Initiativen der Bundesumweltministerin Hendricks (SPD) rund 660.000 Unterschriften übergeben, die die Forderung nach einem klaren gesetzlichen Verbot von Fracking durch Änderungen im Bundesberggesetz unterstützen.

Gegen CETA und TTIP

Das Bündnis “Stop TTIP” hat entschieden, die Europäische Bürgerinitiative trotz deren Ablehnung durch EU-Kommission wie geplant durchzuführen, und parallel vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen. In einer Pressemitteilung dazu heißt es u.a.:

TTIP: Bedrohung für EU

Die englische Zeitung “The Guardian” warnt in einem Artikel vor den Folgen des sogenannten Freihandelsabkommen TTIP für die EU. Abgesehen vom deutlichen Unterlaufen von Verbraucherschutz-Richtlinien, bedrohe TTIP den Kerngedanken der Europäischen Union, sowie dessen Souveränität.

LESETIPPS: Der störende Bürger, die Herrschenden und ihre Kommis

Kritik unerwünscht EU-Kommission verweigert sich europäischer Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Aktionstag am 11. Oktober. ZUM ARTIKEL 9/11-Jahrestag: Obama will “Krieg gegen den Terror” eskalieren In den Augen Washingtons bedarf es keiner besonderen Erklärung, wenn es nun das tut, was es Moskau in Bezug auf die Ukraine vorwirft: In einen anderem Land militärisch [...]

EU-Initiative gegen TTIP

Die europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP”, die rund 150 Organisationen aus 18 EU-Mitgliedsländern umfaßt – darunter ATTAC, Campact und BUND -, hat ihren Antrag auf Registrierung bei der EU-Kommission gestellt. Die Initiative verlangt, die Verhandlungen für die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP, CETA) wegen fehlender Transparenz und wegen der geplanten Schutzrechte für Konzerne [...]

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