Archiv für das Stichwort: Bürgerinitiative

Japan: 14.000 Menschen gegen Regierung

Am Sonntag demonstrierten in Tokio vor dem Parlamentsgebäude ca. 14.000 Menschen unter der Losung “Nein zur Regierung Abe! Stellt die Demokratie wieder her!”. Bürgerinitiativen gegen das Wiederanfahren der japanischen Atomkraftwerke, gegen die Einschränkung der pazifistischen Verfassungsauslegung und gegen die Einschränkung der Pressefreiheit durch die Abe-Regierung hatten zur Demo aufgerufen.

LESETIPPS: EU, TTIP und Gegenaufklärung

EU rote Karte zeigen Die EU lässt Griechenland am ausgestreckten Arm verhungern … Sollte Poroschenko auf die Idee kommen, mit den IWF-Krediten keine Waffen zu kaufen, sondern Sozialprogramme aufzulegen und in der Ostukraine wieder Renten auszuzahlen, wäre der Kredithahn schnell zu … ZUM ARTIKEL Zwei Millionen gegen TTIP Aktionstag: Unterschriftensammlung für EU-Bürgerinitiative. Unternehmerlobby muss Falschaussagen […]

Algerien: Demos gegen Fracking

Am Samstag gingen in den algerischen Städten Ouargla und in Ain Salah jeweils mehr als 1.000 Menschen auf die Straße und protestierten gegen die Gasförderung mittels Fracking. Aufgerufen zu den Protesten hatten Oppositionsparteien und Bürgerinitiativen. Inzwischen rudert die algerische Regierung etwas zurück, sie hatte den Widerstand in der Bevölkerung wohl unterschätzt. In Ain Salah wird […]

“Feine Gesellschaft” will Sperrklausel in NRW

Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich auf ihrem “kleinen Parteitag” am 8.März in Mülheim mehrheitlich für die Einführung einer Sperrklausel von 3 Prozent zu den nächsten Kommunalwahlen in NRW aus. Zusammen mit SPD und CDU wollen sie, dass wieder “Ruhe” in den Stadträten einkehrt. Aber um was für eine “Ruhe” geht es ihnen?

Krebs durch Fracking bei Rotenburg?

Im Landkreis Rotenburg kam es in jüngster Zeit zu einer auffälligen Erhöhung der Zahl von Krebserkrankungen. Das wirft die Frage nach einem Zusammenhang mit den 16 Fracking-Förderanlagen von Exxon rund um die Orte Söhlingen und Hemslingen auf. Hunderte Einwohner fordern mit ihrer Unterschrift, dass die Umgebung, also das Wasser, die Luft und der Boden, auf […]

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