Januar 2011: 7.579.690 Leistungsbezieher
3. Februar, 2011Trotz des weiterhin propagierten “Aufschwungs XXL” stieg die offizielle Arbeitslosenzahl im Dezember 2010. Im Januar des neuen Jahres stieg sie weiter. War im überraschend winterlichen Dezember noch nicht davon die Rede, daß es eben dieser Winter ist, der selbst die offizielle Zahl der Arbeitslosigkeit ansteigen läßt, so holt man dies im Januar nun schleunigst nach. [...]
Dezember 2010: 7.381.882 Leistungsbezieher
16. Januar, 2011Obwohl die offizielle Arbeitslosenzahl im Dezember gegenüber dem Vormonat stieg, jubelten Staatsfernsehen und bürgerliche Medien über eine erfolgreiche Planerfüllung. Denn mit 3.015.715 arbeitslosen Menschen liegt die euphorisch breitgetretene Statistik-Zahl nur ganz knapp über der psychologisch-demagogisch wichtigen Drei-Millionen-Marke. Daß die Bundesagentur für Arbeit (BA) “schätzt”, daß sich weitere 1.464.582 Menschen im Dezember in sogenannten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen [...]
November 2010: 7.323.240 Leistungsbezieher
3. Dezember, 2010Unter “Vollbeschäftigung” versteht ein Mensch wie der Herr Brüderle keineswegs einen Arbeitsplatz, auf dem der vom Kapitalisten ausgebeutete Lohnarbeiter wenigstens soviel verdient, daß er von dieser Arbeit auch halbwegs menschenwürdig leben kann. Er, wie auch das christliche Schwesterle von der Leyen, versteht darunter nur irgendeinen, wie auch immer bezahlten “Job” – Hauptsache der Mann, die [...]
LESETIPPS: Linke, Kombilohn und Bürgergeld
6. November, 2010Linke “Wenn etwas überflüssig ist in der Parteienlandschaft, ist es eine weitere Partei, die für ein paar Minister- und Staatssekretärsposten ihre Seele verkauft und vor den Wirtschaftsmächtigen kuscht … Was heute dringender denn je gebraucht wird, ist eine antikapitalistische Kraft, die sich nicht willfährig dem Mainstream anpaßt, sondern Alternativen populär macht und die Menschen zur [...]
Oktober 2010: 7.375 946 Leistungsbezieher
30. Oktober, 2010Nach meiner kurzen Vorabbemerkung am 28.10. – ich gebe zu, Frau von der Leyen hat mich mit ihrem Schnellschuß zu ersten Mal wirklich überrascht – nun der ausführliche Artikel zu den jüngst veröffentlichten Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit (Bericht vom Oktober).
CDU: Hartz IV muß weg!
29. Oktober, 2010Die FDP war ja schon immer für die Abschaffung von Hartz IV. Schon 1994. Statt dessen wollte man das sogenannte “Bürgergeld”. Doch mal hatte Guidos Spaßpartei nichts zu melden, mal widersprach ihr die christliche Union. Noch 2009 wies CDU-Mann Fuchs das vom FDP-Finanz”experten” Solms wie Sauerbier angebotene “Bürgergeld” energisch zurück, und auch bei den Verhandlungen [...]
“Bürgergeld” keineswegs vom Tisch
27. Oktober, 2009Während die Spitzen den neuen Regierungskoalition vor allem die billigen Zugeständnisse beim Schonvermögen und den Zuverdienstgrenzen der ALG-II-Bezieher herausstellen, finden sich im Entwurf ihres Koalitionsvertrags auch andere Passagen. So sollen Pauschalierungen der Energie- und Nebenkosten und der Kosten für Unterkunft “geprüft” werden, angeblich um “Anreize für einen sparsamen Energieverbrauch” zu geben. In eine Prüfung der [...]
“Bürgergeld ist Würgergeld”
13. Oktober, 2009So ist es inzwischen in Internet-Kommentaren zum FDP-Bürgergeld zu lesen. “Schlimmer als Hartz IV”, bezeichnet auch Marion Drögsler, Bundesvorsitzende des Arbeitslosenverbandes Deutschland (ALV) das “Bürgergeld” und Heidi Merk, Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, spricht sich für massive Proteste gegen solche Pläne aus: “Wir können die Zustände nicht immer nur bedauern in diesem Land.”
CDU will “Solms I” nicht
8. Oktober, 2009FDP-Finanz”experte” Solms dringt mit seinem angepriesenen “Bürgergeld” bei den christlichen Koalitionspartnern nicht durch. Obwohl es laut Solms sozialer und gerechter als Hartz IV sei, schafft es das Konzept nicht mal auf die Agenda der Verhandlungsführer von Schwarz-Gelb. Der CDU-Mittelstandspolitiker Fuchs: “Eine Abschaffung von Hartz IV ist unrealistisch. Die Auszahlung des von der FDP geforderten Bürgergelds [...]
FDP: Mogelpackung “Bürgergeld”
8. Oktober, 2009Die Financial Times Deutschland (FTD) widerspricht der Ansicht der FDP, daß deren “Bürgergeld” zu einer erhebliche Reduzierung von Bürokratie und Kosten führt. Die FDP plane erhebliche Hürden, die vor dem Bezug von Bürgergeld überwunden werden müssen. Die geforderten Bedürftigkeitsnachweise seien ähnlich denen, die von Hartz-IV-Empfängern gefordert werden. Dazu gehört auch die Offenlegung des Einkommens der [...]
FDP: Hartz IV muß weg!
7. Oktober, 2009Bereits 1994 überraschte uns Guidos Spaßpartei mit dem sogenannten Bürgergeld. Mit der Zusammenlegung aller steuerfinanzierten Hilfen wollte die FDP das Sozialsystem “modernisieren”, auf jeden Fall radikal verändern. Nun, endlich an der Macht, wollen sie ihre tolle Idee in die Koalitionsverhandlungen einbringen.