Archiv für das Stichwort: Bundeswehr

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Weitere Stellungnahmen zum Regelbedarfsermittlungsgesetz Es gibt weitere Positionen zum Regelbedarfsermittlungsgesetz, der Paritätische kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelleistungen in der RB Stufe 1 rund 520 EUR sein müssten. Der DPWV wirft dem SPD geführten Arbeitsministerium vor, bei der Neuberechnung der Regelsätze willkürliche Eingriffe in die Statistik vorgenommen und das Ergebnis auf 409 Euro künstlich […]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Rechtsverschärfungsgesetz: 9. SGB-II-ÄndG ist durch Der Bundesrat hat am 8. Juli dem Rechtsverschärfungsgesetz / 9. SGB II-ÄndG ohne die Einforderung von Änderungen zugestimmt. Das Gesetz wird somit zum 01.08.2016 wirksam werden.

Frieden – zum Schießen!

Buchholzens Wochenschauer – 661 Sehet, man verkündigt uns große Freude: Weihnachtlich schweben bald wieder deutsche Tornados als Friedensengel herum und sorgen für bombige Festtagsstimmung. In Syrien und im Irak soll der Horror-Verein des Islamischen Staates mit deutscher Hilfe mal eben zersprengt werden. Hat ja schon in Afghanistan so prima geklappt: Alle Taliban sind bekanntlich weggebombt […]

AUF DIE STRASSE: NEIN ZUM SYRIEN-KRIEG!

GEGEN DEUTSCHE SOLDATEN UND WAFFEN IM AUSLAND! Von U. Gellermann, 01. Dezember 2015 Wir treffen uns: Auf den Straßen und Plätzen der Republik, gegen den Krieg in Syrien. Gegen den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Zeigt dieser Regierung wer das Volk ist. Sagt dieser Regierung klar und deutlich, dass sie wahnsinnig ist. Dass sie für […]

Neuer Vorstoß für die Anschaffung von Drohnen

Die Bundesregierung und die Regierung Frankreichs haben bei einem gemeinsamen Treffen am 31. März in Berlin Pläne für eine Kampfdrohne sowie eine engere Zusammenarbeit bei Spionage-Satellitentechnik beschlossen. Die Kampfdrohnen – bewaffnete ferngesteuerte Flugzeuge – sollen bis 2025 einsatzfähig sein. 2013 hätte der Skandal um das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere fast […]

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