Archiv für das Stichwort: Bespitzelung

USA: NSA-Suchmaschine

Laut “The Intercept”, die sich dabei auf Unterlagen von Edward Snowden beruft, hat der US-amerikanische Geheimdienst NSA eine “Google-ähnliche” Suchmaschine namens “ICREACH”, mit der 23 Nachrichtendienste und Ermittlungsbehörden (Stand 2010) die Datenbanken der NSA durchsuchen können, obwohl die NSA ihre Informationen nicht ohne weiteres mit anderen nationalen Behörden teilen darf. Weswegen die NSA bisher auch [...]

Hochdruck-Wasserwerfer, Drohnen und Überwachungswagen zur Aufstandsbekämpfung

Die Länderpolizei-Behörden und die Bundespolizei wurden seit 2010 vom Innenministerium mit 76 so genannten “Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen” (BeDoKw) für die verstärkte Überwachung und Unterdrückung von Demonstrationen aufgerüstet. Die Fahrzeuge sollen Demonstrationen und Kundgebungen aus der Distanz überwachen und Teilnehmer bespitzeln, dienen aber auch der gezielten Personen- und Objektsuche. Dazu sind auf einem bis zu vier [...]

LESETIPPS: Wirtschaft, Staat und Linke

Heimatfront bröckelt DAX flattert, ifo-Index dreht ab, Industrieaufträge brechen weg: Deutsche Wirtschaft spürt Auswirkungen der Ukraine-Krise und beklagt sich. Das finden manche unerhört. ZUM ARTIKEL … und der Verfassungsschutz schützt die Verfassung Bundesbehörden spitzeln vermehrt per Telefon und Internet. Inlandsgeheimdienst verdoppelt Anzahl von “stillen SMS”. Regierung gibt sich wortkarg. ZUM ARTIKEL Falscher Internationalismus Die Verteidigung [...]

“eCall” – ein Trojanisches Pferd

Der Wirtschaftsrechtler Volker Lüdemann wirft dem europäischen Gesetzgeber vor, den gesetzlichen Notruf “eCall” zu missbrauchen, um ein Trojanisches Pferd in Neufahrzeuge zu schleusen. “Das gesetzliche Nothilfesystem droht ein Dreh- und Angelpunkt für automobile Datensammler zu werden”, warnte Lüdemann in einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Vom nächsten Jahr an soll das System für Neufahrzeuge [...]

“Stop watching us”

Am Samstag demonstrierten im bayrischen Bad Aibling rund 400 Menschen im Rahmen des bundesweiten Aktionstages “Stop watching us” vor der Mangfall-Kaserne, in der sich die “Fernmeldeweitverkehrsstelle” des Bundesnachrichtendienstes (BND) befindet, für eine lückenlose Aufklärung der NSA-”Affäre” und der Beteiligung deutscher Behörden an den Spionageaktivitäten der USA. Gegen Überwachung und Bespitzelung wurde auch in Berlin, Köln, [...]

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