Apartheid Israels verurteilt
16. Dezember, 2011Das Russell-Tribunal zu Palästina untersuchte Anfang November die Frage, ob die israelische Politik gegen das palästinensische Volk das Apartheidverbot des Völkerrechts verletzt. Die Ergebnisse wurden am Mittwoch im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Groth (DIE LINKE) faßte sie so zusammen: “Israel unterwirft die palästinensische Bevölkerung sowohl in den besetzten Gebieten als [...]
Afghanistan – seit zehn Jahren auf einer “Reise aus der Dunkelheit”?
7. Dezember, 2011Gestern endete die Afghanistan-Konferenz in Bonn, heute ist Afghanistans Präsident Hamid Karzai Gast von Angela Merkel. In Bonn hatten sich Vertreter von knapp 100 Staaten und Organisationen getroffen, um über die “Unterstützung” Afghanistans nach dem angeblichen Abzug ausländischer Truppen 2014 zu beraten. Pakistan verweigerte die Teilnahme, nachdem am 26. November durch US-Luftangriffe 24 pakistanische Soldaten [...]
LESETIPPS: Propaganda und Schnüffelei
3. Dezember, 2011Kriegsvorwände US-Senat verschärft Situation um Iran Das krampfhafte Bemühen der Senatoren, Vorwände für eine weitere Eskalation der Situation um den Iran zu finden, ist offenkundig. ZUM ARTIKEL Irak: Downsizing der Besatzung Die Pläne richten sich natürlich in erster Linie gegen den Iran, sowie auch Syrien. Die Kompensation des Truppenabzugs aus dem Irak geht somit einher [...]
“Es gibt keine ‘nationale Rettung’, bis wir die Troika und ihr Regime stürzen”
6. November, 2011Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Kommunistische Organisation Griechenlands (KOE), einen Aufruf, in dem es u.a. heißt: Es war das griechische Volk, das die Papandreou-Regierung isoliert, delegitimisiert und an die Wand gedrängt hat. Das Volk hat ein donnerndes NEIN gegen diese Notstandsregierung der IWF-EU-EZB-Troika und ihrer Vereinbarungen mit diesen internationalen Banditen vorgebracht. Die beispiellosen Demonstrationen während [...]
Zehn Jahre Afghanistan-Krieg
10. Oktober, 2011Was vom “Stabilisierungs”-Einsatz der Bundeswehr übrig ist Am 7. Oktober vor zehn Jahren begann in Afghanistan der inzwischen längste Nato-Krieg der Geschichte mit Bombenangriffen der US-Luftwaffe. Um die Weltmeinung für diesen Krieg zu vereinnahmen, wurde von den westlichen Großmächten das faschistische Attentat auf das World Trade Center in New York zum Vorwand genommen, dessen Hintergründe [...]
Libyen: Was kommt nach Gaddafi?
24. August, 2011Offenbar befindet sich die libysche Hauptstadt Tripolis weitgehend unter Kontrolle der Oppositionsbewegung, die von der NATO militärisch unterstützt wird. Dennoch setzt die NATO ihr heuchlerisch „Unified Protector“ genanntes Bombardment fort. Am 31. März hatte das Militärbündnis das Oberkommando über den Kriegseinsatz gegen Libyen übernommen, der 12 Tage zuvor von Frankreich, Großbritannien und den USA begonnen [...]
“Dem Frieden eine Chance”
15. August, 2011Unter dem Motto “Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!” rufen Gruppen der Friedensbewegung zu “Widerstand und Protest gegen ‘Petersberg II’” auf: Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine [...]
Imperialistische Afghanistan-Strategie gescheitert
24. Juni, 2011Vor eineinhalb Jahren sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen angesichts des sich abzeichnenden Desasters der imperialistischen Afghanistan-Strategie: „Nein, nein, Präsident Obama hat keine ‚exit strategy’ formuliert. Er hat eine schrittweise Machtübergabe an die Afghanen in Aussicht gestellt. Rückzug ist aber nur möglich, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Wir werden nicht für alle Ewigkeit in Afghanistan [...]
Afghanistan: Tote bei Demo gegen Bundeswehr
19. Mai, 2011Rund 2.000 Demonstranten protestierten am Mittwoch in der nordafghanischen Provinzhauptstadt Talokan gegen die Tötung von vier Menschen durch die ISAF-Truppen in der Nacht zum Mittwoch. Die Demonstranten forderten den Abzug der Besatzungstruppen und zogen vor das Bundeswehrcamp in der Stadt, wo sie Steine und angeblich auch Handgranaten warfen. Die Polizei eröffnete das Feuer auf die [...]
Bin Ladens “Tod” und die Mythen des “Anti-Terror-Kriegs”
3. Mai, 2011Die US-Regierung meldete heute, dass der angeblich meistgesuchte Terrorist der Welt, Osama Bin Laden, von US-Spezialtruppen in Pakistan aufgespürt und getötet wurde. Er habe zuletzt in einem Villenviertel der 120.000-Einwohner-Stadt Abbottabad gelebt, inmitten wohlhabender Geschäftsleute und pensionierter Militärs. Nach monatelanger Überwachung habe sich das US-Militär entschlossen, das Anwesen zu stürmen. Dabei sei es zu einem [...]
Bahrein: Ausländisches Militär gegen Demokratiebewegung
15. März, 2011Mit Panzern und Schützenpanzerwagen sind am Montag rund 1.000 Soldaten aus Saudi-Arabien und mehrere Hundertschaften aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) in Bahrein einmarschiert. Wie immer in solchen Fällen, wird die Besatzung damit begründet, daß man “die Ordnung” wiederherstellen wolle. Eine feudal-reaktionäre “Ordnung”, die durch die eigene Bevölkerung seit Wochen gefährdet wird. Und gegen Demokraten [...]
Das libysche Volk kann sich selbst befreien – keine militärische Intervention!
25. Februar, 2011Unter dieser Überschrift schrieb rf news online gestern: … Während die Verurteilung der Regierungsmassaker durch die europäischen Regierungen eher zaghaft ausfällt, weil sie das Gaddafi-Regime jahrelang stützten, ist eine ihrer größten Sorgen nun ein drohender “Massenexodus” von Flüchtlingen. Dabei kommt auch ans Tageslicht, mit welch brutalen Methoden das libysche Regime bisher in ihrem Auftrag den [...]