Archiv für das Stichwort: Asyl

Flucht in den Tod

Im Mittelmeer sind in der letzten Woche erneut Hunderte von Menschen gestorben. Vor Malta ging ein Flüchtlingsschiff mit 500 Menschen unter – wahrscheinlich wurde es von Menschenschmugglern versenkt. Die Toten kamen vor allem aus Syrien, Palästina, Ägypten und dem Sudan. Auch vor der libyschen Küste kenterte ein Flüchtlingsboot, 160 Menschen ertranken.

Asylrecht nach 12 Jahren erkämpft

Am 11. September beschloss der Härtefallausschuss der Hamburger Bürgerschaft einstimmig die Empfehlung an den Hamburger Senat, der iranischen Migrantin Giti Bazi das Bleiberecht zu geben – nach 12-jährigem Kampf. Der Unterstützerkreis teilt dazu mit: “Der Erfolg im Kampf um Gitis Asyl war nur möglich durch die unermüdliche Aktivität des Frauenverbands Courage, von vielen iranischen Freundinnen [...]

AfD: Massiver Angriff auf das Grundgesetz

Jüngst hat die sogenannte “Alternative für Deutschland” (AfD) Strafanzeige gegen “Unbekannt” gestellt, weil dieser interne Dokumente der Partei anonym im Internet veröffentlichte. Tatsächlich stellte die Hackergruppe “Anonymous” Papiere der sächsischen AfD online, in denen z.B. die Kürzung des Kindergeldes für nichtdeutsche Staatsbürger gefordert wurde (jW). Auch die “Ideensammlungen” zum Parteiprogramm bringen die imho faschistische Ideologie [...]

Wahrheitswidrig behauptet die Bundesregierung …

Nächste Woche steht im Bundesrat eine Neufassung des deutschen Asylrechts zur Abstimmung. Darin sollen Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Die Süddeutsche Zeitung schreibt: “Wahrheitswidrig behauptet die Bundesregierung, dass es [in den Ländern des Westbalkans] keinerlei Verfolgung und keinerlei erniedrigende Behandlung von Minderheiten gibt. Dass das nicht stimmt, kann man zum Beispiel [...]

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Zahltag in Wuppertal Der Zahltag vor dem Jobcenter Wuppertal konnte, nachdem die Polizei ihre Verbotsverfügung zurückgezogen hatte, doch stattfinden. Insgesamt waren ca. 60 Menschen vor Ort, einige aus anderen Städten, von anderen Initiativen bis hin zu Inge Hannemann, die auch den Weg nach Wuppertal gefunden hat. An alle die gekommen sind, an alle die uns [...]

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