Archiv für das Stichwort: Asyl

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Ab 18. August kommt neue BA Software ALLEGRO A2LL hat ausgedient. Die Jobcenter nutzen nun die neue Software “Allegro”.  Angeblich soll alles besser werden und die Bescheide übersichtlicher und nachvollziehbarer sein. “In der Konsequenz versprechen wir uns davon weniger Widersprüche und Klagen”, sagte Werner Marquis von der RD NRW, gegenüber “Der Westen”. Die Technik steht [...]

Nachträglich zum Sechzigsten …

Sehr geehrte Frau Merkel, wir sind, wenn es gestattet ist … … diejenigen, die nicht eingeladen wurden von Ihnen, weil wir nichts mehr Ordentliches zum Anziehen haben. Denn in unserer spärlichen Garderobe befinden sich seit Jahren nur Klamotten aus der Kleiderkammer von Caritas, Hartz IV-Bezug oder Flaschenpfand.

Fremdenfeindlich

Nach dem Verfassungsschutzbericht hat die Gewalt gegen Fremde in Deutschland noch mehr zugenommen. Dabei wurde offenbar der größte Anteil an fremdenfeindlichen Gewalttaten überhaupt nicht berücksichtigt: die Abschiebung von Asylbewerbern durch einen staatlichen Verwaltungsakt.

Aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thomé

Unterkunftskosten in Wuppertal: Stadt spart rechtswidrig bei Mietkosten von Erwerbslosen Der Verein Tacheles startet nun seine Kampagne gegen rechtswidrige Unterkunftskostenkürzungen in Wuppertal. Das Sozialgericht Düsseldorf verurteilt das Jobcenter/Sozialamt der Stadt Wuppertal regelmäßig zu höheren Mietzahlungen im Bereich des SGB II/SGB XII. Die Stadt Wuppertal erkennt 4,85 EUR/qm reine Grundmiete als “angemessene Unterkunftskosten”  im Sinne des [...]

Ecuador: Weiter Asyl für Assange

Nachdem Schweden den Haftbefehl gegen Julian Assange bestätigt hat, hat Ecuador das Asyl des Wiki­Leaks-Gründers verlängert. Dieser hält sich seit zwei Jahren in deren Botschaft in London auf, weil er eine Auslieferung an die USA durch Schweden befürchtet. Dort gilt er als “Terrorist”. Der ecuadorianische Außenminister schlug der schwedischen Staatsanwaltschaft vor, ­Assange in der Botschaft [...]

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