Archiv für das Stichwort: Abkommen

Zum Tsipras-Besuch in Russland

Die Website „Rote Fahne News“ schrieb gestern zum Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Tsipras in Rußland u.a.: Der russische Präsident Wladimir Putin und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras haben heute eine Vereinbarung über die Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder getroffen. Sie sieht vor, die Handelsbeziehungen wieder zu verbessern, nachdem der Handel zwischen Griechenland und Russland zuletzt um 40 […]

Rahmenvertrag über Atomprogramm

Bei den Gesprächen um das iranische Atomprogramm hat es laut Auswärtigem Amt „eine Einigung auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung gegeben“. Gleiches erklärten der iranische Außenminister Sarif sowie die EU-Außenbeauftragte Mogherini. Das Rahmenabkommen sieht Begrenzungen und Überwachung des iranischen Atomprogramms vor. Die westlichen Sanktionen sollen „ausgesetzt“ werden. Ein umfassendes Abkommen soll es bis zum 30. […]

LESETIPPS: Verseuchtes und „Die Anstalt“

Bahn frei für Fracking Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur „unkonventionellen“ Gasförderung. Breiter gesellschaftlicher Widerstand, auch im Kontext des geplanten Freihandelsabkommens TTIP. ZUM ARTIKEL Gute Atombombe Verseuchtes NATO-Denken: „In einer Zeit der Militarisierung der internationalen Beziehungen kann die Vision einer Welt ohne Atomwaffen nicht Leitprinzip westlicher Sicherheitspolitik sein.“ ZUM ARTIKEL „Ein Lied für Argyris“ Eine „Anstalt“, die […]

CDU-Falschinformationen über TTIP

Die Verbraucherorganisation Foodwatch veröffentlichte am Montag eine Pressemitteilung zu CDU-Falschinformationen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP, in der es u.a. heißt: In einer CDU-Broschüre über die „Bedeutung und Inhalte von TTIP“ heißt es: „Die Schätzungen über zusätzliche Arbeitsplätze in der EU reichen von 400.000 bis 1,3 Millionen.“ Eine Aussage, die nachweislich falsch ist. Richtig ist: Beide […]

LESETIPPS: „Freiheiten“ und Krieg

Arbeiten wie in Asien Wikileaks deckt Details von Freihandelsabkommen zwischen USA und Pazifikregion auf. Verheerende Folgen auch für Arbeiterrechte in Europa. ZUM ARTIKEL Jemen: US-Vasallen entfachen neuen Krieg im Nahen Osten Mit der Militärintervention will das von Riad geführte Bündnis Jemens ehemaligen Staatschef Abed Rabbo Mansur Hadi wieder an die Macht hieven. ZUM ARTIKEL Freiheit […]

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