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Hartz IV: Steigende Kosten
Von Klaus Wallmann sen | 9. März 2011
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) soll ihren 2011-Überschuß von vier Milliarden Euro doch bitte schön an den Bundesetat überweisen, meint Bundesfinanzminister Schäuble (CDU). Ganz offensichtlich ist der Grund für Schäubles tolle Idee das korrumpierende Milliardenangebot der schwarz-gelben Monopolregierung Merkel-Westerwelle an die SPD-geführten Länder, um die weiterhin volksfeindliche Hartz-IV-”Reform” durchzubekommen. Muß die BA diesem Ansinnen nachkommen, so wird sie in den kommenden Jahren wohl ein Defizit ausweisen, was der Bund mit Milliarden-Zuschüssen ausgleichen müßte, zumal auch die neuen Hartz-IV-Regelungen der BA mehr Geld kosten werden.
Diesbezüglich erklären nun Arbeit”geber” und Gewerkschaften übereinstimmend, daß die “reformierten” Hartz-IV-Regelungen zur Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung führen. Die Mehrbelastungen für die BA würde ein Defizit von zehn Milliarden Euro zum Ergebnis haben, dem die BA mit Kürzungen bei den Arbeitslosen begegnen würde. Bereits in diesem Jahr muß die BA fünf Milliarden Euro Darlehen des Bundes zusätzlich aufnehmen, 2012 sollen weitere 2,2 Milliarden hinzukommen.
Bundesfinanzminister Schäuble sieht das nicht so dramatisch und meint, daß die BA bereits 2012 mit der Abzahlung des Darlehens beginnen könne. Die BA wird 2012 also kürzen, muß dennoch Darlehen aufnehmen und tilgt gleichzeitig diese Darlehen – diese Logik des “Finanzministers” sollte mir mal jemand erklären.
Klaus Wallmann sen.
Stichworte: Arbeitslosenversicherung, BA, Hartz IV, Kosten, Kürzung, Reform, Regierung, Schäuble
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Thema: Reformen/Agenda | 1 Kommentar »
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9. März 2011 um 14:19
Hallo Herr Wallman sen.
um dies Logik zu vestehen, müssten Sie genau so denken wie Schäuble. Da Sie wie ich annehme ein normal denkender Mensch sind, haben Sie nur eine ganz geringe Chance die Gedankengänge dieses Herren nach zu vollziehen. Fakt ist, dass bei Ausarbeitung neuer Bezüge unserer Politiker nir so viel Staub aufgewirbelt wird und alles diskret unter Dach und Fach gebracht wird. Sie haben die Möglichkeit bei den nächsten Wahlen mit zu mischen.