KurzNews
Stadtkewitz-Sarrazin-Partei?
8. September, 2010Das einstige CDU-Mitglied und seit einem Jahr parteilose Mitglied der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus René Stadtkewitz wurde aus der Fraktion ausgeschlossen, weil er sich weigerte, eine Einladung an den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders zu einer Veranstaltung nach Berlin zurückzuziehen. Ein weiterer Grund war seine Ankündigung eine neue Partei zu gründen. Das will Stadtkewitz nun auch [...]
Stopp für Genkartoffel
8. September, 2010Eine Woche nach dem Propaganda-Auftritt des Herrn Minister Brüderle (FDP) für die BASF und deren Genkartoffel “Amflora”, hat Meck-Pomms Landwirtschaftminister Backhaus (SPD) sämtliche “Amflora”-Genkartoffeln einer Anbaufläche bei Zepkow sicherstellen lassen. Die Ernte wurde gestoppt, und eingelagerte Knollen dürfen nicht in Umlauf gebracht werden. Damit regierte Backhaus auf einen Vorfall in Schweden, wo es zu einer [...]
Sachsen: Keine CO2-Verpressung
8. September, 2010Gott sei Dank ist es laut einem Gutachten des Landesamtes für Umwelt und Geologie in Sachsen aus geologischen Gründen nicht möglich, Kohlendioxid im Boden zu lagern. Denn trotz der zu erwartenden Proteste wie in Brandenburg, wäre unser geliebter christlicher Landesvater Tillich (CDU) schon bereit gewesen, die Speicherung von CO2 (CCS) auch in unserem schönen Freistaat [...]
Fernsehttipp: AWD im NDR-Visier
8. September, 2010In der heutigen “Panorama – die Reporter”-Ausgabe um 22.35 Uhr werden schwere Vorwürfe gegen den Finanzdienstleister AWD und dessen Gründer Maschmeyer erhoben. Laut NDR wird geschildert, daß “zahlreiche ahnungslose Kunden mit unhaltbaren Versprechungen zum Kauf hochriskanter Finanzprodukte verleitet worden seien … Der AWD und damit Multimillionär Maschmeyer hätten sehr gut daran verdient. Viele Kleinanleger hingegen [...]
Finanzmarktsteuer: Schwindende Hoffnung
8. September, 2010In seinem Brandbrief zur Verteidigung des “Sparpakets” der schwarz-gelben Monopolregierung Merkel-Westerwelle, söderte MdB Dr. Luther (Zwickau) jüngst auch darüber, daß die “christlich-liberale Koalition” vereinbart habe, “sich auf europäischer und globaler Ebene für eine wirksame Finanzmarktsteuer einzusetzen”. In meiner Antwort äußerte ich “angesichts der ablehnenden Haltung der EU-Kommission starke Zweifel, daß Herr Luther mit der Realisierung [...]
IAEA düpiert UN-Vollversammlung
7. September, 2010Am 18.September 2009 erteilte die UN-Vollversammlung dem damaligen Generaldirektor der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ElBaradei den Auftrag, der nächsten Vollversammlung einen Bericht zur Umsetzung einer Resolution vorzulegen, in der Israel u.a. aufgefordert wurde, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und alle Nuklearanlagen der Kontrolle der IAEA zu unterstellen. Der Auftrag ging an den neuen IAEA-Generaldirektor Amano über. Dieser legte [...]
Maßgebliche Ursachen werden nicht genannt
7. September, 2010Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, erklärte in einer Pressemitteilung, es sei “populistisch und diskriminierend, wenn maßgebliche Ursachen für die derzeitige Situation von Migranten nicht genannt werden” und statt dessen “durch Merkel und Co. den Menschen der Stempel der Integrationsverweigerung aufgedrückt” werde. Die Behauptung des Bundesinnenministers de Maizière, es gebe zehn bis [...]
Doch Zusatzbeiträge für Arbeitslose?
7. September, 2010Hatte man uns bisher in dem Glauben gewiegt, die ALG-I-Empfänger - also die, die noch vor Hartz IV stehen - würden von der Zahlung von Zusatzbeiträgen in die gesetzliche Krankenversicherung ausgenommen, so kommt es nach diesem Spaltungsversuch nun vielleicht doch ganz anders. Die Union in Form des gesundheitspolitischen Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), meldet [...]
Hartz IV: Experte weist Merkels tolle Idee zurück
7. September, 2010Nachdem Frau Dr. Merkel mal wieder die Hartz-IV-Empfänger als Lösung der Misere im Pflegebereich ins Spiel brachte, stößt sie nicht nur beim Paritätische Wohlfahrtsverband auf Widerspruch. Auch der Hochschulprofessor Stefan Görres, Direktor des Bremer Instituts für Public Health und Pflegeforschung geht wie der Wohlfahrtsverband davon aus, daß der Pflegeberuf attraktiver werden müsse, um neue Arbeitskräfte [...]
Rösler verspottet Merkel und Westerwelle
7. September, 2010Vor 250 Zuhörern auf einem Volksfest im niederbayrischen Abensberg zog Bundesgesundheitsminister Rösler derart vom Leder, daß es schon interessant wäre zu erfahren, wer da für ihn schreibt.
Zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Außenminister Guido Westerwelle gäbe es gelegentlich “Zickenterror”. Über CSU-Innenminister Herrmann wußte Rösler zu berichten, daß dieser nach einer Besichtigung eines Pferdestalls alle [...]