Nun bin ich weder versessen auf Verschwörungstheorien, noch bin ich in der Lage die “wahre Geschichte” selbst herauszufinden. Ein ungutes Gefühl hatte ich jedoch schon von dem Moment an, als ich das Geschehen am 11. September 2001 zusammen mit meinen damaligen Arbeitskollegen am Fernseher verfolgte. Eigentlich geht es über jeden menschlichen Verstand, anzunehmen, daß es nicht die “Terroristen” waren, die uns als Täter präsentiert wurden. Doch handfeste Motive hatten auch andere, z.B. die, die seitdem den “Krieg gegen den Terror” führen und ihn genau mit diesem Ereignis begründen. So gibt es denn im Internet zahlreiche Versuche nachzuweisen, daß die uns präsentierte offizelle Version eben nicht die wahren Ereignisse und Hintergründe aufzeigt.

Nun fand ich heute in Julie’s Blog den Artikel “11. September: Die Flugzeuge existierten nur auf Video – der Beweis?”, in dem es um die Videobilder geht, die von Fox-News und CNN ausgestrahlt wurden. Der Artikel verlinkt auf eine Website, auf der erklärt und gezeigt wird, daß die Pixel-Analyse der Nase des Flugzeuges vor und nach dem Aufprall beweise, daß das Flugzeug vollkommen unbeschädigt durch den Turm geglitten ist - was ein Ding der Unmöglichkeit ist. Ich habe mir die Aufnahmen und die Texte dazu aufmerksam angesehen, und wieder bin ich leider nicht Fachmann genug, diese Beweisführung(?) zu bewerten. Doch wieder hatte ich dabei das ungute Gefühl, das mich jedesmal beschleicht, wenn ich die Aufnahmen dieser Katastrophe sehe.

Sollte es tatsächlich so sein, daß US-Bürger oder gar Staatsbedienstete der USA verantwortlich für den Tod von 2.982 Menschen aus 90 Nationen sind, so wird man wahrscheinlich alles tun, damit die Wahrheit niemals an den Tag kommt. Denn der Zorn der Menschen dürfte dann nicht zu bremsen sein.

Klaus Wallmann sen.

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Ob der “Abzug” nun einer militärischen Niederlage gleichkommt oder nicht, Fakt ist, daß man die irakischen Massenvernichtungswaffen nicht vernichten konnte, weil man sie schlicht nicht fand. Doch auch das tatsächliche Ziel der Aggression, die Installierung eines US-hörigen Regimes, ist bisher nicht erreicht worden. Statt dessen hinterlassen die abziehenden Besatzer ein Leichenfeld, auf dem hunderttausende Iraker ruhen, eine auf Jahre, wenn nicht auf Jahrzehnte zerstörte Infrastruktur und ein Land im Bürgerkrieg. Unsägliches Leid brachte die Bush- und die Obama-Regierung auch über die eigenen Landsleute, die 4.400 getötete Soldaten und zehntausende Kriegsversehrte beklagen dürfen. Sie ließen Leben und Gesundheit, um die Interessen der kleinen Klasse der Herrschenden durchzusetzen.

Natürlich ist der Krieg im Irak jetzt genausowenig zu Ende wie der in Afghanistan. Weiterhin bleiben 52.000 US-Besatzer im Land. Hinzu kommen zehntausende Söldner privater, sogenannter Security-Unternehmen. Und vor allem soll nun eine irakische 100.000-Mann-Armee den Krieg gegen die eigenen Landsleute fortsetzen. Auch die Demagogie geht weiter. Statt “Operation Irakische Freiheit”, soll die Fortsetzung des Krieges nun “Operation Neue Morgendämmerung” heißen.

Wobei uns die bürgerlichen Medien seit Jahren verschweigen, was im Irak tatsächlich vorgeht. Dazu hat rf-news gestern ein Interview mit Awni al-Kalemji, einem Sprecher der Widerstandsbewegung “Irakische Patriotische Allianz” geführt:

rf-news: Was hat es mit dem angeblichen Abzug der letzten US-”Kampftruppen” aus dem Irak auf sich?

Awni al-Kalemji: Von Norden bis Süden, von Ost bis West bleiben bis Ende des Jahres weiterhin 50.000 US-Soldaten im Land. Obama erklärte nur, dass die USA ihre Mission im Irak ändern werden, von der militärischen zu einer so genannten “zivilen Mission”, die dem irakischen Militär helfen soll. Das heißt, es wird nur das Gesicht geändert. Die Besatzung des Irak geht weiter. Gleichzeitig bleiben 100.000 private Söldner im Auftrag der US-Armee im Land. Sie haben genauso Panzer, Waffen usw.

rf-news: Wie leben die Iraker und wie organisieren sie sich?

Awni al-Kalemji: Das irakische Volk leidet sehr unter der Besatzung. Wir arbeiten im Widerstand dafür, das Volk voran zu bringen, dass sie eine Revolution machen gegen die Besatzung und die irakische Regierung. Das ist der einzige Weg, um aus dieser Krise herauszukommen. Der irakische Widerstand erstarkt zur Zeit von Neuem, es gibt Militäraktionen, die Organisationen des Widerstands sind sehr aktiv. Es gibt Demonstrationen im Norden, im Süden, in der Mitte des Irak.

rf-news: In den bürgerlichen Massenmedien hört man nur von Attentaten im Irak, aber kaum von Demonstrationen der Bevölkerung.

Awni al-Kalemji: Ja, wenn eine Bombe explodiert, wird das weltweit berichtet. Aber über den irakischen Widerstand hört man nichts. Die Anschläge haben mit ihm nichts zu tun, gehen zum Teil von der Regierung oder der US-Armee aus. Der irakische Widerstand kämpft in der Grünen Zone, kämpft gegen die Militärbasen, attackiert die Panzer jeden Tag. Mehr als 15 Militäroperationen gibt es täglich vom irakischen Widerstand. Gleichzeitig finden jeden Tag Demonstrationen statt, große und kleine, z.B. gab es am 17. August große Demonstrationen mit Forderungen nach Wasser und Elektrizität in Basra, Kerbala, Bagdad, Nadschaf und weiteren Städten. Dabei kommt es immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Es gibt Tote und Verhaftete.

Vergessen darf man auch nicht, daß der Abzug der Besatzer aus dem Irak natürlich unmittelbar mit der Fortsetzung und Eskalierung des Krieges in Afghanistan zu tun hat. Nachdem der Versprechen-Einlöser Obama bereits in den letzten Monaten die Truppenstärke dort drastisch erhöht hat, sollen bis Ende diesen Monats weitere 6.000 Soldaten aus dem Irak nach Afghanistan verschoben werden. Die bürgerliche Presse kolportiert immer wieder gern, daß der Nobelpreisträger auf dem Präsidentenstuhl der USA schon immer gegen Bush’s Krieg war, doch den von diesem angezettelten “Krieg gegen den Terror”, der am Hindukusch zu führen ist, den setzt er uneingeschränkt fort. Doch das ist nur verständlich. Es scheint zwar so, als sei Obama an der Macht, doch tatsächlich ist er nur an der Regierung.

Klaus Wallmann sen.

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Obwohl also niemand weiß, für welche konkreten Zwecke das Geld verwendet wird, wem es zugute kommt, wer es verwaltet, und obwohl es Warnungen vor der Beschädigung der bürgerlichen Demokratie gibt - unserem höchsten Gut -, sind deutsche Politiker schier aus dem Häuschen. Die “grüne” Vorsitzende Roth nennt die Milliardärs-Ankündigung “ein gutes Vorbild”, “Sozialdemokrat” und Bundestagsfraktionsvize Poß sprach von einer “guten Idee”, sein Parteigenosse und Haushaltsexperte Schneider von einem “lobenswerten Beispiel”. Man weiß nichts, aber man findet es toll.

Das gespendete Geld dürfte nicht direkt bei den “Armen” landen. Indirekt kommt es ihnen zugute, wenn damit Suppenküchen und Obdachlosenasyle finanziert werden, doch dabei sollte man sich natürlich die Frage nach den Ursachen der Armut und der Obdachlosigkeit stellen - und vielleicht auch nach den Verusachern. Könnte es sein, daß letztere identisch sind mit denen, die sich jetzt als mildherzige Spender ausgeben? Die als Kapitalisten, die sie ja nun mal sind, in ihren Unternehmen Arbeitsplätze vernichtet haben, damit ihre Profite steigen, ihr Reichtum wächst? Die vom Staat Einschränkungen in der Sozialpolitik gefordert und erreicht haben, was genau diese Armut und Obdachlosigkeit befördert?

Dabei reden wir an dieser Stelle nur von dem Geld, das den Armen tatsächlich irgendwie zugute kommt, doch dabei handelt es sich bei den US-amerikanischen Stiftungen in der Regel mal gerade um 5 Prozent des Stiftungsvermögens. Der große Rest wird ordentlich kapitalistisch investiert. Worin, das geht den wohltätigen Teil der Stiftung nichts an. Könnte ja sein, daß der unternehmerische Teil der laut propagierten Wohltätigkeit zuwiderläuft. Wie z.B. die Investitionen der Bill-Gates-Stiftung in Shell, Exxon, Chevron oder die französische Total, die bekanntlich durch ihre außergewöhnlich hohe Verschmutzung der Luft für die daraus resultierenden Krankheiten im Niger-Delta verantwortlich sein soll. Ob Bill Gates davon etwas weiß? Sicher nicht. Und irgendeine dieser großherzigen Stiftungen wird sicher auch ein paar Dollar in BP-Aktien investiert haben … - Die sich großherzig gebenden Milliardäre lassen das Geld also gar nicht aus ihren Händen - sie schichten es nur um, steuerfrei.

Das Thema Stiftung bewegt denn auch den Thüringer Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Herrn Ramelow. Im Deutschlandfunk stellte er gestern fest, daß Spenden auch in Deutschland in private Stiftungen fließen würden, die außerhalb des “sozialen Rechtsstaats” und der “Sozialstaatsverpflichtung” lägen. Auch in der BRD führe dies zu Steuerreduzierungen. Diese privaten Stiftungen seien zwar “wohltätig”, aber “nicht im rechtsstaatlichen Sinne zur Befriedigung von Rechtsansprüchen für Bürger, die den Staat dringend nötig haben”. Überaus deutlich warnte Ramelow davor, “den sozialen Rechtsstaat zu einem Wohlfahrtsstaat umzubauen, bei dem Reiche ihr Vermögen so umbauen könnten, daß sie sogar noch steuermindernd als Wohltäter deklariert werden könnten”. Zuerst muß über die Stärkung des Staatssystems geredet werden, damit dieser seiner Sozialstaatsverpflichtung nachkommen kann. - Warum der “Linke” Ramelow nach diesem staatstragenden Statement weiterhin vom Verfassungsschutz überwacht wird, das will mir partout nicht mehr in den Kopf. Die Forderung seiner Partei nach einer Steuer von läppischen fünf Prozent auf Vermögen von mehr als einer Million Euro macht die Sache auch nicht besser. Denn damit nährt man nur die Illusion, daß der Staat der derzeit herrschenden Klasse für eine bessere, gerechtere Verteilung sorgen könnte, wobei jedem Linken klar sein dürfte, daß dies eine Illusion war, ist und bleiben wird. Wobei “besser” und “gerechter” natürlich noch immer nicht gut und gerecht wären.

Da finde ich die Äußerungen des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), doch viel erfrischender und ehrlicher, denn da weiß man woran man ist. Ganz Kommis der herrschenden Klasse spricht er von der “asymmetrischen Vermögensverteilung”, wenn er den klaffenden Abgrund zwischen höchstem Reichtum und tiefster Armut meint, und fordert statt individueller Spenden ein “angepaßtes Besteuerungsrecht”, die diesen objektiven Grundwiderspruch des Kapitalismus “ausgleichen sollte” (Handelsblatt Online). Das ist dem Kapitalismus und seinen Apologeten zwar noch nie gelungen, doch solange man dem Volk diesen Schmus noch verkaufen kann …

Und genau darum geht es eben auch. Ursächlich verantwortlich für Armut, Arbeits- und Obdachlosigkeit, Sozialabbau, Umwelt- und Klimaschäden und, und, und … , und vor dem Hintergrund wachsender Unzufriedenheit mit dem kapitalistischen System weltweit, an dessen Spitze eben diese “Wohltäter der Menschheit” stehen, inszeniert man flugs eine Kampagne, die das lädierte Image wieder aufpoliert, damit man das Volk auch weiterhin an der Nase herumführen kann. Damit dieses nur nicht merkt, wie der klaffende Abgrund zwischen den gesellschaftlichen Klassen immer größer wird, denn sie hegen die berechtigte Angst, daß sie es sein könnten, die über kurz oder lang in diesen Abgrund gestürzt werden. Spätestens dann, wenn die Massen erkennen, auf welche Art und Weise die Herren zu ihren Milliarden gekommen sind, wenn sie erkennen, daß an deren Vermögen der Schweiß und das Blut ihrer Großeltern, Eltern und ihr eigenes klebt.

Mit ihren großzügig gespendeten Milliarden, die ihnen faktisch nicht einmal gehören, versuchen sie sich freizukaufen von dreihundertjähriger kapitalistischer Ausbeutung. Doch selbst nach dieser Spende bleiben sie Milliardäre und vor allem Kapitalisten. Und es bleibt das System, das auf dem einen Pol unermeßlichen Reichtum anhäuft und auf dem anderen Pol unermeßliches Elend. Ein System also, das es längst wert ist zugrunde zu gehen.

Klaus Wallmann sen.

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Obwohl das Nobelpreiskomitee den Mann zum “Friedensengel” machte, um ihm damit einen Anstoß zu geben in Zukunft für den Frieden einzutreten, hat dieser jüngst zusätzlich 59 Milliarden Dollar locker gemacht, um damit seine geplante Truppenerhöhung um 30.000 Mann in Afghanistan zu finanzieren, was zu einer weiteren Verschärfung des Krieges führen dürfte. Seine “Arbeit” besteht des weiteren darin, in den kommenden zehn Jahren 80 Milliarden Dollar (64 Milliarden Euro) für die Modernisierung des US- Atomwaffenarsenals auszugeben. Und auch die friedliebenden Freunde des “Friedensengels” vergißt dieser bei seiner “Arbeit” nicht. 205 Millionen Dollar (164 Millionen Euro) soll Israel erhalten, um sich mit einem Raketenabwehrsystem vor den Terroristen schützen zu können. Gleichzeitig protestieren in den USA noch immer die Kinder von Einwanderern gegen die Deportation ihrer Eltern, weil es Obama bei all der anderen “Arbeit” bisher nicht geschafft hat, die versprochene Reform des Einwanderungsrechtes anzupacken.

Aber die Gesundheitsreform! Ja, damit hat Obama zumindest eines seiner Wahlversprechen formal erfüllt, einen jahrzehntelang anhaltenden Mißstand abgeschafft und Millionen Menschen eine bessere medizinische Versorgung ermöglicht. Dennoch ist diese Reform politisch auch ein Zugeständnis an die Massen, ein politisches Dämpfungsmittel, das die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen kaschieren soll. Hat Obama doch zeitgleich mit der propagandistischen Verkündung seiner “Reform” die Kürzungen im Gesundheitssystem bekanntgegeben. Und selbst dieser “Arbeit” bedient der US-Präsident die herrschende Klasse, das Kapital. Denn die Gesundheitsreform ist ganz nebenbei auch ein gutes Geschäft für die Versicherungskonzerne.

1,3 Milliarden Dollar - soviel kostete der teuerste und längste Wahlkampf des Kandidaten Obama. Das Geld kam hauptsächlich - wie auch bei McCain - vom Finanzkapital, von Banken wie J.P. Morgan und Goldmann Sachs. Obamas “Arbeit” besteht u.a. darin, diese Investitionen für die Investoren profitabel zu machen. Und das macht er bisher ausgezeichnet. Warum eine überwältigende Mehrheit der Deutschen mit dieser “Arbeit” zufrieden sein soll … Ich halte es mit den anderen 17 Prozent.

Klaus Wallmann sen.

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Zwickau: Ein CDU-”Streetworker” quieckt
In ihren “Nachrichten aus dem Sommerloch” setzt sich die Antifaschistische Aktion Zwickau mit einem Artikel in der “Freien Presse” vom 28.07.2010 auseinander, in dem der CDU-Politiker und “Streetworker” Christoph Ullmann die “linksextreme” Gefahr in Zwickau beschwört. ZUM ARTIKEL

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Die Dokumente belegen auch, daß der angebliche Krieg gegen “Terroristen” vor allem massiver Terror der imperialistischen Besatzungstruppen selbst ist. Geheime Killerkommandos, gesteuert aus dem Pentagon, machen Jagd auf “Aufständische”, und wen sie nicht ermorden, der landet im berüchtigten Foltergefängnis Bagram. Eines dieser Kommandos ist die “Task Force 373″, von der 300 Mann seit dem Sommer 2009 auf dem Gelände des deutschen Feldlagers “Camp Marmal” in Masar-i-Scharif stationiert sind. Als der deutsche Kriegsminister Guttenberg (CSU) dort im November 2009 zum Truppenbesuch erschien, erklärte er, daß die Deutschen für “jede Hilfe der US-Armee dankbar” seien. Der Zynismus wird erst deutlich, wenn man weiß, daß die “Task Force 373″ zuvor fünf Tage lang das Dorf Gul Tepa nordwestlich von Kunduz beschoß, wobei 130 Menschen ermordet wurden. Es ist unwahrscheinlich, daß es bei derartigen “Operationen” keine Koordinierung mit den KSK-Einheiten der Bundeswehr gibt, die ihrerseits maßgeblich am Massaker von Kundus im September 2009 beteiligt waren.

Die FDP-Militär”expertin” Elke Hoff hat gegenüber “Spiegel online” inzwischen erklärt, daß die Informationen über gezielten Tötungen in Afghanistan “nicht neu” seien und “keinen ernsthaft überraschen” könnten. Die Dame erwartet auch gar nicht, “daß die Bundesregierung uns als Parlamentarier über die Spezialeinheiten aller Partner informiert”.
Der Bundestagsabgeordnete Ströbele (Grüne) dagegen fordert, daß das Parlament die Wahrheit über den Einsatz der Bundeswehr bei geheimen Kommandoaktionen sowie den Einsatz der Operationstruppe “TF 47″ erfahren müsse. Weder Frau Hoff noch Herr Ströbele scheinen richtig zuzuhören, wenn der Kriegsminister spricht. Dieser hatte angesichts der Vertuschungsvorwürfe im Morgenmagazin des Staatsfernsehens erklärt, daß die Opposition - und damit wohl erst recht die Regierungsparteien - komplett über den Einsatz informiert seien. Auch der Einsatz der “Task Force 373″ sei bekannt. Die Obleute der Opposition sollten während den Sitzungen doch einfach besser zuhören. Die Politiker und Volksvertreter der “Opposition” halten natürlich dagegen. Verständlich, denn wenn sie von all den Schweinereien, die da im Namen von Freiheit und Demokratie begangen werden “komplett” informiert wären …

Der Aufruhr, der nach der Veröffentlichung der geheimen Militärdokumente unter den Damen und Herren Politikern herrschte, ist nur allzu verständlich. Hinter der ebenso verständlichen Empörung des Herrn Obama und des Herrn von und zu Guttenberg, die Veröffentlichung der Dokumente gefährde die Sicherheit der Soldaten, versteckt sich tatsächlich ihre reale Furcht vor der Gefährdung des Bildes, das die Demagogen und Propagandisten dieser Herren und sie selbst über den Krieg in Afghanistan verbreiten. Dieser war und ist ein imperialistischer, der um Rohstoffquellen und aus geostrategischen Gründen geführt wird. Ihm entgegen steht der Befreiungskampf der afghanischen Völker, der unser aller Solidarität verdient. Die Forderung nach sofortigem Abzug aller Besatzungstruppen steht nach der Veröffentlichung der entlarvenden Dokumente erst recht auf der politischen Tagesordnung.

Klaus Wallmann sen.

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NATO-Generalsekretär Rasmussen und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wollen mit den Vertretern der teilnehmenden 70 Staaten über eine so genannte “Afghanisierung” der imperialistischen Aggression gegen die Völker Afghanistans beraten. Entgegen aller offiziellen Verlautbarungen geht es heute in Kabul nicht um einen Abzug der imperialistischen Truppen, sondern um langfristige Sicherung der imperialistischen Ziele in einer Situation, in der die Regierungen der kriegsführenden Länder zunehmend an Glaubwürdigkeit verlieren.

In allen kriegsführenden Ländern ist eine Mehrheit der Bevölkerung für einen sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan, während gleichzeitig der Militäreinsatz verstärkt wird. Das ist das Dilemma der Imperialisten. Ihre “Logik” lautet daher, man müsse die Truppen verstärken, um sie abziehen zu können. Bereits im Januar beschloss die Bundesregierung die Entsendung zusätzlicher 500 Soldaten, und Außenminister Westerwelle verkündete anschließend, ab 2011 werde dann mit dem Truppenabzug begonnen, man könne aber kein Datum nennen. Offensichtlich ist jetzt beabsichtigt, die ständig wachsenden finanziellen und militärischen Lasten des imperialistischen Kriegsabenteuers auf noch mehr Staaten zu verteilen.

Während in den bürgerlichen Medien immer von der “Offensive gegen die Taliban” die Rede ist, kommt der Bericht der Feldjäger (Militärpolizei) nach dem Bombenangriff auf Zivilisten in Kunduz zu einer anderen Einschätzung: “Es ist schwierig, zwischen Taliban und Einheimischen zu unterscheiden. Der Stamm Omar Khel ist selbst das Problem. Circa 80 Prozent der Stammesangehörigen gehören zu den Aufständischen, auch die Kinder und Heranwachsenden unter den Verletzten waren keine Unbeteiligten.” Ganz offen wird hier der Bombenterror gegen die Bevölkerung begründet. Die imperialistischen Besatzungstruppen geraten durch den bewaffneten Widerstand des Volkes im ganzen Land immer mehr in Bedrängnis, zahlreiche Soldaten wurden getötet, darunter schon 43 Bundeswehrsoldaten.

Die Hilflosigkeit der Imperialisten angesichts des ständig wachsenden Widerstands muss auch NATO-Generalsekretär Rasmussen zugeben: “Nach neun Jahren internationalen Engagements ist es auf schmerzvolle Weise deutlich geworden, dass der Preis, den wir zahlen müssen, viel höher ist als erwartet - insbesondere angesichts all der getöteten internationalen und afghanischen Soldaten.” (”Hamburger Abendblatt”, 19.7.10) Rasmussen kündigte an, dass die geplanten Militäroffensiven “unweigerlich zu heftigeren Gefechten führen und bedauerlicherweise wird es mehr Opfer geben”.

Afghanistan ist für die Imperialisten nicht nur für die strategische Sicherung der Erdölregion in Zentralasien und am kaspischen Meer interessant. Die Entdeckung der weltweit größten Lithiumvorkommen haben neue imperialistische Begehrlichkeiten geweckt. Das Mineral wird für Akkus in elektronischen Geräten benötigt und ist von strategischer Bdeutung bei der Umstellung der Fahrzeugantriebe auf Elektromotoren. Vielleicht hatte der deutsche Kriegsminister zu Guttenberg das im Hinterkopf, als er am Freitag im sicheren Flugzeug sich gegenüber Reportern äußerte: “Ich selbst würde sofort nach Afghanistan gehen, wenn ich noch Unteroffizier wäre.” (”Hamburger Abendblatt”, 16.7.10)

Quelle: rf news online, 20.07.2010

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