USA
LESETIPPS: Ver.di-Linke, US-Lager und eine Pfingstidee
21. Mai, 2013Heiße Eisen Linke Hauptamtliche von ver.di gründen Netzwerk, das in innergewerkschaftliche Debatten eingreifen will. Beispiel: Leiharbeitstarifverträge des DGB. ZUM ARTIKEL Guantánamo – Hort des Unrechts Schließung des Militärgefängnisses gefordert. Bereits am 26. Januar 2009 hatte Obama einen Präsidentenerlaß unterzeichnet, wonach das Lager “innerhalb eines Jahres” geschlossen werden sollte. ZUM ARTIKEL Pfingstidee des Tages Gedenktag für [...]
LESETIPPS: Notstand, Bomben, SPD
16. April, 2013Sachsen: Drohender Pflegekollaps Sächsische Linksfraktion legt Studie zu drohendem Pflegenotstand im Freistaat vor. ZUM ARTIKEL USA: Tote und Verletzte bei Boston-Marathon Unabhängig davon, wer für den gestrigen Anschlag in Boston verantwortlich ist, werden die Bombenexplosionen denjenigen Vertretern des Staates und der Sicherheitsindustrie Auftrieb geben, die unter dem Stichwort des „homegrown terrorism“ eine immer stärkere Überwachung [...]
Wenn US-Präsidenten von Armutsbekämpfung sprechen …
6. Februar, 2013Auf der Münchener Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende erklärt US-Vizepräsident Joe Biden, die USA wollen “Initiativen für die Entwicklung und gegen die Armut auf der Welt ergreifen”. Bertolt Brecht prägte den Satz: “Wenn die Herrschenden von Frieden reden, weiß der kleine Mann, dass es Krieg geben wird.” Und wenn die US-Präsidenten Obama und Biden von Armutsbekämpfung [...]
“Sicherheitskonferenz”:
Wachsende zwischenimperialistische Widersprüche
4. Februar, 2013
Zur gestern zuende gegangenen sogenannten Sicherheitskonferenz in München schreibt die “Rote Fahne” in ihrer Online-Ausgabe u.a.: … Die sogenannte Sicherheitskonferenz ist aus der früheren “Wehrkundetagung” hervorgegangen. Schon seit jeher spiegelt das Treffen wichtige Veränderungen im imperialistischen Weltgefüge wider. So wurden zum Beispiel hier zu Beginn des 3. Jahrtausends Vereinbarungen über den sogenannten “Krieg gegen den [...]
633 Milliarden US-Dollar – größter Militärhaushalt der Geschichte
10. Januar, 2013Anfang Januar setzte Präsident Obama nach der Zustimmung des US-Senats für 2013 den mit 633 Milliarden US-Dollar höchsten Rüstungshaushalt in der Geschichte in Kraft. Er ist höher als die Rüstungshaushalte aller anderen Länder weltweit zusammen genommen. Die beiden imperialistischen Rivalen Russland und China kommen nach ihren offiziellen Zahlen gemeinsam auf ca. 156 Milliarden US-Dollar für [...]
Zum Tod eines US-Kriegsverbrechers
30. Dezember, 2012Der ehemalige US-General Norman Schwarzkopf ist gestorben. Der berüchtigte General, der als “Storming Norman” bezeichnet wurde, führte Anfang 1991 die 700.000 Soldaten der USA und anderer Verbündeter bei dem “Befreiung Kuwaits” genannten imperialistischen Überfall auf den Irak an. Kuwait war Monate zuvor von irakischen Truppen auf Befehl des damaligen Machthabers Saddam Hussein besetzt worden. Bei [...]
LESETIPPS: Beamte, Altersarmut, Whistleblowing
13. November, 2012Beamtenbund: In Teilen reaktionär Dennoch sollen verbeamtete Beschäftigte nach Auffassung des DBB wehrlose Bittsteller bleiben. Damit vertritt der Beamtenbund nicht die Interessen seiner Mitglieder, sondern die des autoritären Staatswesens – und seine eigenen. ZUM ARTIKEL Seniorisierung der Armut Durch die Privatisierung der Altersvorsorge ist die Verarmung der Lohnabhängigen seit über zehn Jahren programmiert. Regierung und [...]
LESETIPPS: Gau(c)kler
10. November, 2012Totale Gleichsetzung Gauck’sche Geschichtsstunde und Friedmansche Anmerkungen. ZUM ARTIKEL Power to the People – Ein janusköpfiger Wahlsieg Ein Kommentar von Jutta Dithfurth: “Obama besitzt ein noch größeres Befriedungspotenzial, welches er und seine Regierung auch benötigen, um die USA in der Weltwirtschaftskrise zusammenzuhalten, so dass es nicht zu einem Chaos kommt, an dessen Ende die herrschende [...]
LESETIPPS: In der Wolle gefärbte Kapitalisten
3. November, 2012USA: Obama und Romney Egal, wer von den beiden letztlich auch gewinnen wird, die eigentliche Frage ist: Was haben die davon, die künftig von ihnen regiert werden? ZUM ARTIKEL Siehe auch: “Obamney for President” und zu Obama: “Kein zweiter Roosevelt”
USA: Eine Arbeitslosenquote für Obama
6. Oktober, 2012Vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA sinkt die Arbeitslosenquote auf 7,8 Prozent, und damit auf den niedrigsten Stand seit 2009. So das freudig erregte Arbeitsministerium, während Ökonomen zuvor mit einem Anstieg auf 8,2 Prozent gerechnet hatten.
US-Staatsverschuldung über 16 Billionen Dollar
8. September, 2012Die US-Staatsverschuldung hat die 16-Billionen-Dollar-Marke “geknackt”. Das entspricht 12,7 Billionen Euro. Allein im letzten Jahr ist das Defizit um 1,2 Billionen Dollar gestiegen. Damit beträgt die offizielle Staatsverschuldung 104 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der USA. Tatsächlich ist sie noch wesentlich höher: Allein die Schulden der verstaatlichten Finanzinstitute Fannie Mae & Freddie Mac betragen noch einmal [...]
USA: Schuldenobergrenzen und
Präsidentschaftskandidaten
6. September, 2012
Erst zum Jahresende 2011 befanden sich die USA kurz vor der damaligen Schuldenobergrenze von 15,2 Billionen Dollar. Heute liegt diese Grenze bei 16,39 Billionen Dollar, und laut US-Finanzministerium hat man diese schon wieder fast erreicht. Die Staatsverschuldung betrage bereits mehr als 16 Billionen Dollar, wofür man hauptsächlich die Kosten der Kriege im Irak und Afghanistan, [...]