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DGB Zwickau/Plauen: Busse nach Dresden zur Anti-Nazi-Demo am 13.02.
Von Klaus Wallmann sen. | 31. Januar 2010
In einem Schreiben mobilisiert der DGB Region Südwestsachsen zur Teilnahme an der am 13.02. stattfindenden Demo gegen den Aufmarsch der Nazis in Dresden, wozu je ein Bus aus Zwickau und Plauen nach Dresden fahren wird. rz dokumentiert:
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Das Hartz-IV-Urteil des BVG
Von Gastautor | 9. Februar 2010
Da der der Server des Bundesverfassungsgerichts (BVG) derzeit offensichtlich wegen des Interesses am heute verkündeten Hartz-IV-Urteil stark überlastet und somit nur schlecht ereichbar ist, dokumentiert auch rz das Urteil:
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Holland auf dem Weg zur Atombombe
Von Klaus Wallmann sen. | 9. Februar 2010
Diesen reißerischen Titel fand ich heute auf “Steinbergrecherche” über einer kurzen Randnotiz. Darin heißt es, daß Holland wie auch Deutschland in der Technologie der Uran-Anreicherung genauso weit fortgeschritten sind, wie es der Iran sein will, wenn ihm kein angereichertes Uran für die Nuklearmedizin geliefert wird. Die Randnotiz verweist dann auf einen englischen Artikel von Juan Cole.
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Öffentlicher Dienst: Sympathische Warnstreiks
Von K.D. Rosenporten | 9. Februar 2010
Auch am 08.02.10 beteiligten sich zehntausende Beschäftigte an Warnstreiks für die Durchsetzung der Tarifforderungen im öffentlichen Dienst. Wie “ungelegen” der schwarz-gelben Monopolregierung dieser bemerkenswert kämpferische Auftakt der neuen Tarifverhandlungsrunde kommt, das beweist die “Beschwerde” des Bundesinnenministers de Maizière (CDU) darüber, “dass bereits vor der zweiten Verhandlungsrunde Warnstreiks organisiert worden sind”.
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Uli Schirmer gegen Porsche - einiges in Bewegung
Von Gastautor | 9. Februar 2010
Am 21. Januar berichteten die “Stuttgarter Nachrichten” ausführlich über die Verhandlung zu Uli Schirmers Klage gegen Porsche am 20. Januar und die siebenjährige Vorgeschichte mit insgesamt fünf Klagen, unter anderem auch über die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt von 2006, Uli Schirmer sei wieder einzustellen.
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Kriegspropaganda auf der “Sicherheitskonferenz”
Von Klaus Wallmann sen. | 8. Februar 2010
Zwei mit Raketen bewaffnete israelische Kriegsschiffe haben am Donnerstag den Suezkanal mit Kurs auf den Persischen Golf passiert. So arabische Medien.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran vorgeschlagen, Brennplatten für den Betrieb von Reaktoren gegen 70 Prozent des iranischen Vorrats an schwachangereichertem Uran zu tauschen. Über die technischen Details dieses Vorschlags, bei dem der Iran sogar in Vorleistung gehen müßte, möchte der Iran seit Monaten verhandeln. Derartige Verhandlungen lehnen die USA und ihre imperialistischen Verbündeten in Europa aber ab.
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“Wirtschaftsweiser” Franz: Abstand ist geboten!
Von Klaus Wallmann sen. | 8. Februar 2010
Absenkung der Hartz-IV-Regelsätze um 30 Prozent
Der Chef der sogenannten “Wirtschaftsweisen”, der Herr Franz, plädiert in der “Wirtschaftswoche” mal wieder für eine Absenkung des Hartz-IV-Regelsatzes bei gleichzeitiger Erweiterung der Zuverdienstmöglichkeiten. Das forderte bereits Herr Kolb, der sogenannte “sozialpolitischer” Sprecher der FDP im Bundestag, vor ein paar Tagen, wie auch der Chef des Kapitalistenvereins BDA, der Herr Hundt. Daran kann man sehen, wie einig sich Kapital, Regierung und bestimmte “Wissenschaftler” sind, wenn es ganz christlich und sozial gegen Arbeitslose UND Arbeiter geht. Denn letzteres bedeutet auch weiterhin, dem Lohndumping kräftig Vorschub zu leisten.
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Zur “Sicherheitskonferenz”
Von Klaus Wallmann sen. | 7. Februar 2010
Früher hieß sie verschleiernd “Wehrkundetagung”, heute nennt man sie demagogisch “Sicherheitskonferenz”. Tatsächlich ist sie ein Forum, zu dem sich das Rüstungskapital, bürgerliche Politiker und hohe Militärs treffen. Angeblich um dort über weltweite Friedenssicherung zu reden, wobei sie aber vor allem den “Frieden” ihrer imperialistischen Ordnung, die “Sicherheit” des kapitalistischen Systems im Sinn haben. Dem soll ein “Krisenmanagement” dienen, das auch militärisch immer weiter ausgebaut wird.
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